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   BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14   

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https://dejure.org/2015,41689
BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14 (https://dejure.org/2015,41689)
BAG, Entscheidung vom 11.11.2015 - 10 AZR 645/14 (https://dejure.org/2015,41689)
BAG, Entscheidung vom 11. November 2015 - 10 AZR 645/14 (https://dejure.org/2015,41689)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Entgeltfortzahlung im Urlaubsfall

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Entgeltfortzahlung im Urlaubsfall

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 4 S 1 TV-L, § 20 Abs 1 TV-L, § 21 S 1 TV-L, § 3 Abs 1 BUrlG, § 4 BUrlG
    Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Entgeltfortzahlung im Urlaubsfall

  • IWW

    § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG, § 4 BUrlG, §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG, Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 Abs. 1 TV-L

  • bag-urteil.com

    Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Entgeltfortzahlung im Urlaubsfall

  • Betriebs-Berater

    Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L bei Entgeltfortzahlung im Urlaubsfall

  • rewis.io

    Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Entgeltfortzahlung im Urlaubsfall

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 Abs. 1 TV-L

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsunfähigkeit - und die Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Entgeltfortzahlung im Urlaubsfall

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 576
  • BB 2016, 308
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 09.08.2011 - 9 AZR 352/10

    Urlaubsabgeltung - Ausschlussfristen

    Auszug aus BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
    Im Streitfall ist der Abgeltungsanspruch der Klägerin erst mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Januar 2013 fällig geworden (vgl. BAG 9. August 2011 - 9 AZR 352/10 - Rn. 13) und damit nach Ablauf des für die Jahressonderzahlung 2012 maßgeblichen Bezugszeitraums.
  • BAG, 07.08.2012 - 9 AZR 353/10

    Urlaub - krankheitsbedingtes Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
    Nach dem Verständnis der Revision käme die Verminderung des Anspruchs auf die Jahressonderzahlung damit weder bei langzeiterkrankten noch bei solchen Beschäftigten in Betracht, die unbezahlten Sonderurlaub nach § 28 TV-L erhalten haben (vgl. dazu BAG 7. August 2012 - 9 AZR 353/10 - Rn. 9, BAGE 142, 371) .
  • BAG, 12.12.2012 - 10 AZR 922/11

    Jahressonderzahlung - Zwölftelung

    Auszug aus BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
    Schließlich sollen die Mitarbeiter durch die Jahressonderzahlung auch für die Zukunft zu reger und engagierter Mitarbeit motiviert werden (BAG 12. Dezember 2012 - 10 AZR 922/11 - Rn. 20 mwN, BAGE 144, 117) .
  • BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 701/12

    Tarifvertragsauslegung - Prozent/Prozentpunkt

    Auszug aus BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
    Bereits der Wortlaut des § 20 Abs. 4 Satz 1 TV-L, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 28. August 2013 - 10 AZR 701/12 - Rn. 13) , spricht für ein solches Verständnis.
  • BAG, 06.05.2014 - 9 AZR 678/12

    Erholungsurlaub bei unbezahltem Sonderurlaub

    Auszug aus BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
    Der Urlaubsanspruch nach §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG steht nicht unter der Bedingung, dass der Arbeitnehmer im Bezugszeitraum eine Arbeitsleistung erbracht hat (BAG 6. Mai 2014 - 9 AZR 678/12 - Rn. 11 mwN, BAGE 148, 115) .
  • BAG, 22.07.2014 - 9 AZR 981/12

    Urlaubsgeld - gekündigtes Arbeitsverhältnis - AGB-Kontrolle

    Auszug aus BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
    Danach ist die Jahressonderzahlung gemäß § 20 TV-L als urlaubsunabhängige Sonderzahlung ausgestaltet (vgl. zur Differenzierung BAG 22. Juli 2014 - 9 AZR 981/12 - Rn. 25 ff. mwN) .
  • BAG, 19.05.2015 - 9 AZR 725/13

    Kürzung des Urlaubs wegen Elternzeit

    Auszug aus BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
    b) Das gewandelte Verständnis des Anspruchs auf Urlaubsabgeltung, der nicht mehr als Äquivalent zum Urlaubsanspruch, sondern als ein Aliud in Form eines selbständigen Geldanspruchs anzusehen ist (vgl. dazu BAG 19. Mai 2015 - 9 AZR 725/13 - Rn. 18 mwN) , wirkt sich im Streitfall nicht zugunsten der Klägerin aus, weil das Unionsrecht keine Vorgaben zur Ausgestaltung der Anspruchsvoraussetzungen für die tarifliche Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L enthält.
  • LAG München, 05.03.2014 - 11 Sa 885/13

    Sonderzahlung; Kürzung wegen Dauererkrankung

    Auszug aus BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 5. März 2014 - 11 Sa 885/13 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 264/16

    Sonderzahlung und Masseunzulänglichkeit

    Soweit das Berufungsgericht darauf abstellt, der volle Urlaubsanspruch aus §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG entstehe nach erfüllter Wartezeit (§ 4 BUrlG) unabhängig von der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers immer am 1. Januar des Urlaubsjahres, trifft das zu (vgl. für die st. Rspr. BAG 11. November 2015 - 10 AZR 645/14 - Rn. 18; 22. Juli 2014 - 9 AZR 981/12 - Rn. 27; in einem insolvenzrechtlichen Zusammenhang BAG 21. November 2006 - 9 AZR 97/06 - Rn. 13, BAGE 120, 232) .
  • VG Düsseldorf, 20.12.2016 - 23 K 449/16

    Jährliche Sonderzahlung; Sonderzuwendung ; Weihnachtsvergütung ; Weihnachtsgeld ;

    Hierfür sprechen die in §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 3 Abs. 1 Nr. 1 SZG NRW enthaltenen Stichtagsregelungen, die den Bezügeempfänger im laufenden Jahr dazu motivieren soll, dem Dienstherrn die Treue zu halten, vgl. zur Stichtagsregelung in § 20 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L): BAG, Urteil vom 11. November 2015 - 10 AZR 645/14 -, juris, Rn 17; BAG, Urteil vom 12. Dezember 2012 - 10 AZR 922/11 -, juris, Rn 20.
  • BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 596/17

    Jahressonderzuwendung nach § 3 Nr. 1 des Tarifvertrags über die Zah-lung einer

    Dass daneben auch die erwiesene Betriebstreue honoriert werden soll, zeigen die Stichtagsregelung des § 3 Nr. 1 TV-Weihnachtszuwendung und die in § 6 TV-Weihnachtszuwendung enthaltene Rückzahlungsklausel (vgl. BAG 11. November 2015 - 10 AZR 645/14 - Rn. 17 zu § 20 TV-L) .
  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 404/16

    Insolvenzrechtliche Einordnung einer Sonderzahlung nach Anzeige der

    Soweit das Berufungsgericht darauf abstellt, der volle Urlaubsanspruch aus §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG entstehe nach erfüllter Wartezeit (§ 4 BUrlG) unabhängig von der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers immer am 1. Januar des Urlaubsjahres, trifft das zu (vgl. für die st. Rspr. BAG 11. November 2015 - 10 AZR 645/14 - Rn. 18; 22. Juli 2014 - 9 AZR 981/12 - Rn. 27; in einem insolvenzrechtlichen Zusammenhang BAG 21. November 2006 - 9 AZR 97/06 - Rn. 13, BAGE 120, 232) .
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