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   BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 670/10   

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https://dejure.org/2012,7806
BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 670/10 (https://dejure.org/2012,7806)
BAG, Entscheidung vom 18.01.2012 - 10 AZR 670/10 (https://dejure.org/2012,7806)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 10 AZR 670/10 (https://dejure.org/2012,7806)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Tantieme - Leistungsvoraussetzungen - Vertragsänderung

  • openjur.de

    Anspruch auf Tantieme; Dividendenvorbehalt; unangemessene Benachteiligung i.S.v. § 307 Abs 1 BGB; Vertragsänderung; betriebliche Übung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 362 Abs 1 BGB, § 242 BGB
    Anspruch auf Tantieme - Dividendenvorbehalt - unangemessene Benachteiligung i.S.v. § 307 Abs 1 BGB - Vertragsänderung - betriebliche Übung

  • IWW

    BGB § 133, BGB § 157, BGB § 307 Abs. 1, BGB § 362 Abs. 1

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Sondervergütung (Tantieme); Leistungsvoraussetzungen; Inhaltskontrolle; Vertragsänderung; Betriebliche Übung

  • Betriebs-Berater

    Inhaltskontrolle bei Jahressonderzahlung - betriebliche Übung

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Anspruch auf Tantieme - Dividendenvorbehalt - unangemessene Benachteiligung i.S.v. § 307 Abs 1 BGB - Vertragsänderung - betriebliche Übung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Anspruch auf Tantieme - Dividendenvorbehalt - unangemessene Benachteiligung i.S.v. § 307 Abs 1 BGB - Vertragsänderung - betriebliche Übung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsentgelt; Anspruch auf Sondervergütung [Tantieme]; Leistungsvoraussetzungen; Inhaltskontrolle; Vertragsänderung; Betriebliche Übung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Vertragsänderung durch bloßen Zeitablauf?" von Dr. Wolf Hunold, original erschienen in: DB 2012, 1096 - 1098.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 499
  • BB 2012, 1484
  • DB 2012, 479
  • DB 2012, 749
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BAG, 07.09.2021 - 9 AZR 3/21

    Urlaub - Langzeiterkrankung - Mitwirkungsobliegenheiten

    Typische Erklärungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden (vgl. BAG 15. Oktober 2013 - 9 AZR 572/12 - Rn. 32 mwN; 18. Januar 2012 - 10 AZR 670/10 - Rn. 26) .
  • BAG, 29.08.2012 - 10 AZR 571/11

    Betriebliche Übung - Leistungsgewährungen, die möglicherweise irrtümlich über

    Entstehung und Inhalt einer betrieblichen Übung unterliegen der unbeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht (BAG 18. Januar 2012 - 10 AZR 670/10 - Rn. 18, EzA BGB 2002 § 307 Nr. 56; 19. Oktober 2011 - 5 AZR 359/10 - Rn. 13, EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 14) .
  • BAG, 23.02.2016 - 3 AZR 44/14

    Betriebliche Altersversorgung - Geltung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung

    Eine Abschlussvergütung ist typischerweise eine Vergütung, die an einen erfolgreichen "Abschluss", etwa eines Vertrags oder eines sich aus dem erzielten Umsatz, dem Jahresergebnis oder der Auszahlung einer Dividende ergebenden Jahresabschlusses anknüpft (vgl. zur Bandbreite dieses Begriffs BAG 3. September 2014 - 5 AZR 240/13 -; 18. Januar 2012 - 10 AZR 670/10 -; 15. Dezember 1999 - 5 AZR 169/99 - BAGE 93, 132; 24. Februar 1999 - 10 AZR 245/98 -; 22. Juni 1983 - 5 AZR 252/81 -) .
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