Rechtsprechung
   BAG, 30.11.2016 - 10 AZR 673/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,54496
BAG, 30.11.2016 - 10 AZR 673/15 (https://dejure.org/2016,54496)
BAG, Entscheidung vom 30.11.2016 - 10 AZR 673/15 (https://dejure.org/2016,54496)
BAG, Entscheidung vom 30. November 2016 - 10 AZR 673/15 (https://dejure.org/2016,54496)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feststellungsantrag - und das erforderliche Feststellungsinteresse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Versetzung - Annex - Feststellungsinteresse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 468
  • BB 2017, 563
 
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Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13

    Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung …

    Auszug aus BAG, 30.11.2016 - 10 AZR 673/15
    Da im Zweifel das gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der richtig verstandenen Interessenlage des Antragsstellers entspricht (st. Rspr., vgl. BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 26) , ist davon auszugehen, dass diese Anträge nicht zur Entscheidung anfallen sollten, sofern das Gericht - wie geschehen - bereits den Feststellungsantrag zu 6.
  • BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 874/12

    Vergütung für höherwertige Vertretungstätigkeit

    Auszug aus BAG, 30.11.2016 - 10 AZR 673/15
    Die Rechtskraft der Entscheidung muss weitere gerichtliche Auseinandersetzungen über die zwischen den Parteien strittigen Fragen um denselben Fragenkomplex ausschließen (st. Rspr., vgl. BAG 25. März 2015 - 5 AZR 874/12 - Rn. 13 bis 15) .
  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 538/11

    Eintrittspflicht eines Treuhänders für Versorgungsansprüche - Auslegung eines …

    Auszug aus BAG, 30.11.2016 - 10 AZR 673/15
    Da das Schreiben vom Senat voll überprüfbare typische, in einer Vielzahl von Fällen in gleiche Formulierungen gekleidete Willenserklärungen enthält (vgl. BAG 21. Januar 2014 - 3 AZR 538/11 - Rn. 25) , alle übrigen insoweit wesentlichen Umstände festgestellt sind und weiterer Vortrag nicht zu erwarten ist, kann der Senat die Auslegung selbst vornehmen.
  • BAG, 24.02.2016 - 7 AZR 182/14

    Befristung eines Arbeitsvertrags nach dem WissZeitVG

    Auszug aus BAG, 30.11.2016 - 10 AZR 673/15
    bb) Die zutreffende Auslegung ergibt, dass das Schreiben der Beklagten vom 20. September 2013 lediglich einen Annex in Gestalt einer geringfügigen Korrektur der bereits zum 1. Oktober 2013 angeordneten Versetzung des Klägers nach Frankfurt am Main beinhaltet (zu den Voraussetzungen für einen Annexvertrag vgl. BAG 24. Februar 2016 - 7 AZR 182/14 - Rn. 21) .
  • LAG Hessen, 07.09.2015 - 17 Sa 1329/14

    Wirksamkeit der Versetzung des in Hamburg und Düsseldorf stationierten …

    Auszug aus BAG, 30.11.2016 - 10 AZR 673/15
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. September 2015 - 17 Sa 1329/14 - aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 27. Mai 2014 - 18 Ca 6377/13 - zurückgewiesen hat.
  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Er ist nach der vor dem Landesarbeitsgericht erfolgten Klarstellung auf den Umfang der Leistungspflicht des Klägers gerichtet und damit auf ein Element eines Rechtsverhältnisses (vgl. dazu BAG 30. November 2016 - 10 AZR 673/15 - Rn. 17) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Er ist nach der vor dem Landesarbeitsgericht erfolgten Klarstellung auf den Umfang der Leistungspflicht des Klägers gerichtet und damit auf ein Element eines Rechtsverhältnisses (vgl. dazu BAG 30. November 2016 - 10 AZR 673/15 - Rn. 17) .
  • LAG Köln, 28.02.2020 - 4 Sa 326/19

    Direktionsrecht; Zuweisung anderer Tätigkeit; Gleichwertigkeit; örtliche …

    Die Rechtskraft der Entscheidung muss weitere gerichtliche Auseinandersetzungen über die zwischen den Parteien strittigen Fragen um denselben Fragenkomplex ausschließen (st. Rspr., vgl. BAG, Urteil vom 30. November 2016 - 10 AZR 673/15, Rn. 17, juris; BAG…, Urteil vom 25. März 2015 - 5 AZR 874/12, Rn. 13-15, juris).
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