Rechtsprechung
   BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 69/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,34271
BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 69/18 (https://dejure.org/2018,34271)
BAG, Entscheidung vom 24.10.2018 - 10 AZR 69/18 (https://dejure.org/2018,34271)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - 10 AZR 69/18 (https://dejure.org/2018,34271)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 561 ZPO, § ... 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 894 Satz 1 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 322 Abs. 1 ZPO, § 241 Abs. 2 BGB, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 46a Abs. 2 Satz 4 BRAO, § 31a BRAO, § 112a Abs. 1, Abs. 2 BRAO, § 46a Abs. 2 Satz 3 BRAO, § 112c BRAO, § 13 Abs. 2 Satz 2 VwVfG, § 46a Abs. 2 Satz 1 BRAO, § 112a BRAO, §§ 43 ff. BRAO, § 46c Abs. 3 BRAO, § 46 Abs. 3 BRAO, § 242 BGB, § 2 Abs. 3, Abs. 4 NachwG, § 105 Satz 1 GewO, § 313 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht

  • Jurion
  • bag-urteil.com

    Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücksichtnahmepflicht im Arbeitsverhältnis - Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen; Rücksichtnahmepflicht; Vertragsergänzung

  • rechtsportal.de

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1
    Reichweite und Bedeutung der gesetzlichen Rücksichtnahmepflicht beider Vertragspartner im Arbeitsvertragsverhältnis

  • datenbank.nwb.de

    Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Falschauskunft des Arbeitgebers

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht - Vertragsergänzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 161



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 75/18

    Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns

    Der Inhalt der Rücksichtnahmepflichten kann nicht in einem abschließenden Katalog benannt werden, sondern ist anhand der Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (vgl. zB BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 69/18 - Rn. 24 ff.; 27. Juni 2017 - 9 AZR 576/15 - Rn. 16; BGH 14. März 2013 - III ZR 296/11 - Rn. 25, BGHZ 196, 340) .
  • BGH, 05.04.2019 - AnwZ (Brfg) 79/18

    Zulassung als Syndikusrechtsanwalt hinsichtlich Befreiung von der Pflicht zur

    Die Revision des dortigen Klägers gegen dieses Urteil hatte keinen Erfolg (BAG, NZA 2019, 161).
  • BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 340/18

    Karenzentschädigung - Auskunft - Gewinnanrechnung

    Dazu gehört es, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehenden Vermögensinteressen des anderen Teils so zu wahren, wie dies unter Berücksichtigung der Interessen und Belange beider Vertragsparteien nach Treu und Glauben verlangt werden kann (vgl. BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 69/18 - Rn. 24; 6. November 1997 - 2 AZR 801/96 - zu II 3 a der Gründe) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2019 - 5 Sa 301/18

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrages - Wiedereinstellung

    Geschäftsgrundlage sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesgerichtshofs die bei Abschluss des Vertrages zu Tage getretenen, dem anderen Teil erkennbar gewordenen und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen einer Partei oder die gemeinsamen Vorstellungen beider Parteien vom Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien hierauf aufbaut (vgl. BAG 24.10.2018 - 10 AZR 69/18 - Rn. 53 mwN).
  • LAG Düsseldorf, 29.11.2018 - 11 Sa 603/18

    Anspruch eines Niederlassungsberaters bei Teilung einer Nebentätigkeit für

    Der Streitgegenstand und der Umfang der gerichtlichen Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis müssen klar umrissen sein (BAG 24.10.2018 - 10 AZR 69/18 - 19.02.2008 - 9 AZR 70/07, BAGE 126, 26).

    Die verwandte Begrifflichkeit führte daher nicht zu einer endgültigen Erledigung der Streitigkeiten der Parteien (vgl. BAG 24.10.2018 - 10 AZR 69/18 - 18.05.2011 - 5 AZR 181/10, AP Nr. 57 zu § 253 ZPO mwN.).

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