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   BAG, 19.01.2011 - 10 AZR 738/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1802
BAG, 19.01.2011 - 10 AZR 738/09 (https://dejure.org/2011,1802)
BAG, Entscheidung vom 19.01.2011 - 10 AZR 738/09 (https://dejure.org/2011,1802)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 10 AZR 738/09 (https://dejure.org/2011,1802)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Versetzung - Auslegung von AGB - billiges Ermessen

  • openjur.de

    Wirksamkeit einer Versetzung einer Pharmaberaterin in einen anderen Außendienstbezirk; AGB-Kontrolle eines arbeitsvertraglichen Versetzungsvorbehalts

  • Bundesarbeitsgericht

    Versetzung - Auslegung von AGB - billiges Ermessen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 106 S 1 GewO, § 305 BGB, §§ 305 ff BGB, § 315 Abs 3 S 1 BGB
    Wirksamkeit einer Versetzung einer Pharmaberaterin in einen anderen Außendienstbezirk - AGB-Kontrolle eines arbeitsvertraglichen Versetzungsvorbehalts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bei der Prüfung der Wirksamkeit einer Versetzung an einen anderen Tätigkeitsort sind zuerst die vertraglichen Regelungen auszulegen; Bedeutung der Auslegung der vertraglichen Regelungen im Falle der Prüfung der Wirksamkeit einer Versetzung an einen anderen Tätigkeitsort; ...

  • Betriebs-Berater

    Versetzung - Auslegung von AGB

  • hensche.de

    AGB-Kontrolle, Versetzung

  • Betriebs-Berater

    Keine Beschränkung des Ortes der Arbeitsleistung bei Versetzungsvorbehalt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305; BGB § 305c; BGB § 315; GewO § 106
    Wirksamkeit einer Versetzung an einen anderen Tätigkeitsort

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versetzung per Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Versetzung - Auslegung von AGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 631
  • BB 2011, 1268
  • BB 2011, 1468
  • BB 2011, 2048
  • DB 2011, 1056
 
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Wird zitiert von ... (190)

  • LAG Hamm, 17.03.2016 - 17 Sa 1660/15

    Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Nichtbefolgung einer nicht

    Festzustellen ist, ob ein bestimmter Tätigkeitsinhalt und Tätigkeitsort vertraglich festgelegt sind und welchen Inhalt ein ggf. vereinbarter Versetzungsvorbehalt hat (BAG 19.01.2011 - 10 AZR 738/09, Rdnr. 12, DB 2011, 1056).

    § 1 Abs. 1 des Änderungsvertrages vom 25.11.2010 unterliegt als Hauptabrede nicht der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, sondern lediglich der Transparenzkontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB (BAG 19.01.2011 - 10 AZR 738/09, Rdnr. 16, BB 2011, 1468).

    Im Einzelfall kann der Verwender gehalten sein, auf die Klausel besonders hinzuweisen oder sie drucktechnisch hervorzuheben (BAG 19.01.2011 - 10 AZR 738/09, Rdnr. 22, BB 2011, 1468).

  • BAG, 24.02.2011 - 2 AZR 636/09

    Kündigung wegen Glaubenskonflikts

    Ob die Entscheidung billigem Ermessen entspricht, unterliegt nach § 106 Satz 1 GewO iVm. § 315 Abs. 3 BGB der gerichtlichen Kontrolle (BAG 19. Januar 2011 - 10 AZR 738/09 - Rn. 18, EzA-SD 2011 Nr. 9, 8; 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - Rn. 41, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 36 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 30).
  • BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 569/12

    Arbeitszeit - Versetzung - billiges Ermessen

    Festzustellen ist, ob ein bestimmter Tätigkeitsinhalt und Tätigkeitsort vertraglich festgelegt sind und welchen Inhalt ein gegebenenfalls vereinbarter Versetzungsvorbehalt hat (BAG 26. September 2012 - 10 AZR 311/11 - Rn. 16; 19. Januar 2011 - 10 AZR 738/09 - Rn. 12) .

    a) Die Bestimmung eines Orts der Arbeitsleistung in Kombination mit einer im Arbeitsvertrag durch Versetzungsvorbehalt geregelten Einsatzmöglichkeit im gesamten Unternehmen verhindert regelmäßig die vertragliche Beschränkung auf den im Vertrag genannten Ort der Arbeitsleistung (BAG 26. September 2012 - 10 AZR 311/11 - Rn. 18; 19. Januar 2011 - 10 AZR 738/09 - Rn. 15; 13. April 2010 - 9 AZR 36/09 - Rn. 27) .

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