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   BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00   

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https://dejure.org/2001,3789
BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00 (https://dejure.org/2001,3789)
BAG, Entscheidung vom 25.07.2001 - 10 AZR 758/00 (https://dejure.org/2001,3789)
BAG, Entscheidung vom 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 (https://dejure.org/2001,3789)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Nachtarbeitszuschlag - betriebliche Übung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auszahlung eines Nachtarbeitszuschlages als betriebliche Übung; Anspruch auf Zahlung Nachtarbeitszuschlägen ; Auslegung der Regelungen eines Tarifvertrages; Definition der unregelmäßigen Nachtarbeit für eine Zuschlagsregelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MTV § 4 Nr. 5
    Nachtarbeitszuschlag; betriebliche Übung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 317/09

    Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag

    In einem solchen Fall wird die Leistungsgewährung nicht als stillschweigendes Angebot zur Begründung einer betrieblichen Übung mit dem Inhalt einer übertariflichen Verpflichtung wahrgenommen, sondern als Normvollzug (vgl. Senat 26. August 2009 - 5 AZR 969/08 - Rn. 27, NZA 2010, 173 ; 5. November 2008 - 5 AZR 455/07 - Rn. 28; BAG 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 - Rn. 51, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 54; 25. Juli 2001 -  10 AZR 758/00  - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2).
  • BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03

    Tariflicher Mehrarbeitszuschlag

    b) Demgegenüber hat das Tatbestandsmerkmal "regelmäßig" nach Auffassung des Zehnten Senats des Bundesarbeitsgerichts (25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 -), der sich dabei auf Wahrig (Deutsches Wörterbuch 1997 S. 1016) stützt, die Bedeutung "nach einer bestimmten Regel geschehend, in gleichen Abständen sich wiederholend".

    Während der Zehnte Senat in der vorzitierten Entscheidung vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 758/00 -) darunter Nachtarbeit versteht, die sich "in gleichen Abständen" wiederholt, versteht das Landesarbeitsgericht darunter jede vertraglich geschuldete fahrplanmäßig zu leistende Nachtarbeit, ohne dass es darauf ankomme, ob diese in gleichen Zeitabständen zu leisten sei und ob - dies folgt aus der Subsumtion des Landesarbeitsgerichts - die Arbeit zu einer vorher feststehenden Uhrzeit beginne und ende.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.11.2020 - 8 Sa 451/19

    Nachtarbeitszuschlag - Zuschlagshöhe - Differenzierung - Nachtarbeit -

    Demgegenüber bedeute "planen", einen Plan von etwas machen, im Sinne von Einteilung einer Arbeit, wie sich dem Urteil des BAG vom 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 - entnehmen lasse.
  • BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 617/06

    Tarifauslegung - Zuschlag für unregelmäßige Nachtarbeit

    Mit Recht hat das Landesarbeitsgericht in Übereinstimmung mit der dazu von ihm zitierten Entscheidung des Zehnten Senats vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2) zur Auslegung des Tarifbegriffs "regelmäßig" auf den allgemeinen Sprachgebrauch zurückgegriffen.

    In dem der bereits erwähnten Entscheidung des Zehnten Senats vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2) zugrunde liegenden Fall hat das Bundesarbeitsgericht zB das Tatbestandsmerkmal "geplante Schichtarbeit" für die Arbeit nach einem - am Donnerstag oder Freitag der Vorwoche aufgestellten - Wochenschichtplan bejaht.

  • BAG, 16.06.2004 - 4 AZR 417/03

    Betriebliche Übung bei - irrtümlich fehlerhafter - Zahlung einer tariflichen

    Zwar kommt es für die Begründung der betrieblichen Übung nicht darauf an, ob der Arbeitgeber einen Verpflichtungswillen hatte; die Bindung des Arbeitgebers setzt aber voraus, dass die Arbeitnehmer auf Grund des Verhaltens des Arbeitgebers darauf vertrauen dürfen, die Leistung solle auch in Zukunft gewährt werden (Senat 26. Mai 1993 - 4 AZR 130/93 - BAGE 73, 191 = AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 3 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 29; BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2).
  • BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 359/01

    Tarifvertragliche Jubiläumszuwendung - Ablösung durch tarifliche Neuregelung

    Unter diesen Umständen konnte der Beklagte die Verpflichtung überprüfen und die Zahlungen einstellen (vgl. BAG 31. Januar 1969 - 3 AZR 439/68 - BAGE 21, 332; 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2).
  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 251/03

    Erschwerniszulage für Wagenmeister

    Unter diesen Umständen war die Beklagte nicht durch eine entgegenstehende betriebliche Übung gehindert, die tariflichen Voraussetzungen für die Zulage zu überprüfen und ihre Vergütungspraxis der tariflichen Rechtslage anzupassen (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 758/00 - EzA BGB § 611 Schichtarbeit Nr. 2 mwN).
  • LAG Nürnberg, 08.11.2002 - 8 Sa 17/02

    Anspruch eines Auslieferungsfahrers mit Bindung an die tariflichen Regelungen des

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  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.04.2002 - 5 Sa 1473/01

    Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags für Nachtarbeit; Voraussetzungen von

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  • VGH Baden-Württemberg, 31.03.2011 - 4 S 2003/10

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung einer Schichtzulage

    Die Schichten müssen nicht nahtlos aneinander anschließen, sondern können sich überlappen (vgl. BAG, Urteile vom 14.12.1993 - 10 AZR 368/93 -, BAGE 75, 208 m.w.N. und vom 25.07.2001 - 10 AZR 758/00 -, Juris).
  • LAG Brandenburg, 01.03.2006 - 6 Sa 485/05

    Zuschlag für Nachtarbeit

  • LAG Niedersachsen, 17.06.2005 - 16 Sa 1204/04

    Betriebliche Übung zur Gewährung von Zusatzurlaub - § 15 Abs 1 Manteltarifvertrag

  • LAG Köln, 06.04.2011 - 8 Sa 1386/10

    Bezahlung von Pausenzeiten aufgrund betrieblicher Übung; unbegründete Klage bei

  • LAG Schleswig-Holstein, 11.10.2000 - 2 Sa 163/00

    Tariflicher Anspruch auf Zahlung von Nachtschichtzuschlägen ; Unregelmäßige

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