Rechtsprechung
   BAG, 21.10.1998 - 10 AZR 770/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,21192
BAG, 21.10.1998 - 10 AZR 770/97 (https://dejure.org/1998,21192)
BAG, Entscheidung vom 21.10.1998 - 10 AZR 770/97 (https://dejure.org/1998,21192)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 1998 - 10 AZR 770/97 (https://dejure.org/1998,21192)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,21192) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 14.08.2001 - 1 AZR 619/00

    Jahressonderzahlung - Kürzung durch Einigungsstellenspruch - Betriebsübergang

    So hat auch der Zehnte Senat (Urteil 21. Oktober 1998 - 10 AZR 770/97 - AP BGB § 140 Nr. 11, zu II 4 der Gründe) zur Auslegung desselben Schreibens angenommen, daß eine eventuelle Gesamtzusage keinen weitergehenden Inhalt haben konnte, als die BV 81. Für die Arbeitnehmer war erkennbar, daß der Rechtsvorgänger der Beklagten keine Veranlassung hatte, die Höhe der Sonderzahlung dauerhaft ohne die Möglichkeit der Abänderung durch eine Kollektivvereinbarung festzuschreiben.
  • LAG Berlin, 07.01.2000 - 8 Sa 2039/99

    Arbeitsentgelt: Jahresabschlussvergütung - Unwirksamkeit der Betriebsvereinbarung

    Die Erklärung des Arbeitgebers, die zu einer unwirksamen Betriebsvereinbarung geführt hat, kann nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, der sich das Berufungsgericht anschließt, nur dann in ein entsprechendes Vertragsangebot an alle Arbeitnehmer umgedeutet werden, wenn besondere Umstände des Einzelfalls den Schluß zulassen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von der betriebsverfassungsrechtlichen Form binden wollen (vgl. BAG vom 14.11.84, 5 AZR 262/82, n.v.; BAG vom 23.08.89, 5 AZR 390/88, NZA 1990, 814; BAG vom 24.01.96, 1 AZR 597/95, NZA 1996, 948 ; BAG vom 21.10.98, 10 AZR 770/97, n.v.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht