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   BAG, 14.11.2012 - 10 AZR 783/11   

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https://dejure.org/2012,44451
BAG, 14.11.2012 - 10 AZR 783/11 (https://dejure.org/2012,44451)
BAG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 10 AZR 783/11 (https://dejure.org/2012,44451)
BAG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 (https://dejure.org/2012,44451)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - Zielvereinbarung

  • IWW
  • openjur.de

    Tantieme gemäß Partnervergütungssystem; Zielvereinbarung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tantieme und Zielvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zieleinkommen und Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - AGB-Kontrolle - Zielvereinbarung

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 611, 307, 308, 315
    Zum billigen Ermessen des Arbeitgebers bei der Festlegung der variablen Vergütung nach einem Partnervergütungssystem

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Variable Vergütung - Wer muss bei Zielvereinbarungen was beweisen?

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vergütungssysteme: Tantiemen, Zielvereinbarung und Grundgehalt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 143, 292
  • ZIP 2013, 427
  • MDR 2013, 532
  • NZA 2013, 1150
  • BB 2013, 371
  • DB 2013, 346
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12

    Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung -

    Die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht unterliegt einer vollen revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 16) .

    cc) Ohne Erfolg macht die Klägerin geltend, die vertragliche Regelung der Arbeitszeit sei unklar, weshalb die betriebsübliche Arbeitszeit nicht vereinbart sei (§ 305c Abs. 2 BGB, vgl. dazu BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 17) .

  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    Mit diesem Gegenleistungscharakter ist es nicht zu vereinbaren, wenn sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, trotz erbrachter Arbeitsleistung und auch dann, wenn der Arbeitnehmer die vereinbarten Ziele erreicht, den Vergütungsanspruch entfallen zu lassen und nicht, wie hier, nach billigem Ermessen darüber entscheiden zu müssen (BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 40, BAGE 143, 292; 29. August 2012 - 10 AZR 385/11 - Rn. 43) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2021 - 8 Sa 125/20

    Überflüssige Änderungskündigung - korrigierende Rückgruppierung - Kostenlast

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (st. Rspr.: BAG 3. Dezember 2019 - 9 AZR 44/19 - Rn. 15; BAG 18. Februar 2014 - 9 AZR 821/12 - Rn. 20; BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 16; BAG 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 13).

    Der die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendende Arbeitgeber muss bei Unklarheiten die ihm ungünstigste Auslegungsmöglichkeit gegen sich gelten lassen (BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 17).

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