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   BAG, 14.11.2012 - 10 AZR 783/11   

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https://dejure.org/2012,44451
BAG, 14.11.2012 - 10 AZR 783/11 (https://dejure.org/2012,44451)
BAG, Entscheidung vom 14.11.2012 - 10 AZR 783/11 (https://dejure.org/2012,44451)
BAG, Entscheidung vom 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 (https://dejure.org/2012,44451)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - Zielvereinbarung

  • IWW
  • openjur.de

    Tantieme gemäß Partnervergütungssystem; Zielvereinbarung

  • Bundesarbeitsgericht

    Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - Zielvereinbarung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 BGB, § 308 Nr 4 BGB, § 315 BGB, § 611 Abs 1 BGB
    Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - Zielvereinbarung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei der Entscheidung über einen variablen Vergütungsbestandteil (Zieleinkommen und Tantieme gemäß Partnervergütungssystem)

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum billigen Ermessen des Arbeitgebers bei der Festlegung der variablen Vergütung nach einem Partnervergütungssystem

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Variable Vergütung - Darlegungs- und Beweislast

  • Betriebs-Berater

    Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - Zielvereinbarung

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Variable Vergütung - Darlegungs- und Beweislast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307; BGB § 308 Nr. 4; BGB § 315; BGB § 611
    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei der Entscheidung über einen variablen Vergütungsbestandteil (Zieleinkommen und Tantieme gemäß Partnervergütungssystem)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tantieme und Zielvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zieleinkommen und Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - AGB-Kontrolle - Zielvereinbarung

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 611, 307, 308, 315
    Zum billigen Ermessen des Arbeitgebers bei der Festlegung der variablen Vergütung nach einem Partnervergütungssystem

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Variable Vergütung - Wer muss bei Zielvereinbarungen was beweisen?

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vergütungssysteme: Tantiemen, Zielvereinbarung und Grundgehalt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 143, 292
  • ZIP 2013, 427
  • MDR 2013, 532
  • NZA 2013, 1150
  • BB 2013, 371
  • DB 2013, 346
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12

    Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung -

    Die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht unterliegt einer vollen revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 16) .

    cc) Ohne Erfolg macht die Klägerin geltend, die vertragliche Regelung der Arbeitszeit sei unklar, weshalb die betriebsübliche Arbeitszeit nicht vereinbart sei (§ 305c Abs. 2 BGB, vgl. dazu BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 17) .

  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    Mit diesem Gegenleistungscharakter ist es nicht zu vereinbaren, wenn sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, trotz erbrachter Arbeitsleistung und auch dann, wenn der Arbeitnehmer die vereinbarten Ziele erreicht, den Vergütungsanspruch entfallen zu lassen und nicht, wie hier, nach billigem Ermessen darüber entscheiden zu müssen (BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 40, BAGE 143, 292; 29. August 2012 - 10 AZR 385/11 - Rn. 43) .
  • BAG, 10.07.2013 - 10 AZR 915/12

    Versetzung - Auswahl beim sog. Entfristungsüberhang

    cc) Ob die Entscheidung der Billigkeit entspricht, unterliegt der vollen gerichtlichen Kontrolle, § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB (st. Rspr., zB BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 46) .

    Auch wenn im Rahmen der Ermessensausübung subjektiv Fehler gemacht wurden, weil beispielsweise nicht alle Faktoren in die Überlegungen einbezogen wurden, kann der Inhalt der Entscheidung bei objektiver Betrachtung billigem Ermessen entsprechen (vgl. dazu nur BAG 14. November 2012 - 10 AZR 783/11 - Rn. 42 [teilunwirksame Berechnungsbestimmung]; 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 - zu A II 2 a dd der Gründe, BAGE 104, 55; vgl. auch 9. November 2006 - 2 AZR 812/05 - Rn. 24, BAGE 120, 137 [zur Sozialauswahl nach § 1 KSchG]) .

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