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   BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06   

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https://dejure.org/2007,7
BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 825/06 (https://dejure.org/2007,7)
BAG, Entscheidung vom 24.10.2007 - 10 AZR 825/06 (https://dejure.org/2007,7)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2007 - 10 AZR 825/06 (https://dejure.org/2007,7)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

  • openjur.de

    Bonuszahlung; Transparenzgebot und Stichtagsklausel

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitgeberseitige Verpflichtung zu einer Bonuszahlung in einem vorformulierten Arbeitsvertrag bei gleichzeitigem Ausschluss eines Rechtsanspruch auf eine Bonuszahlung in einer anderen Vertragsklausel; Vorliegen eines Verstoßes gegen das in § 307 Abs. 1 S. 2 Bürgerliches ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Wirksamkeit von Stichtagsklauseln für Sonderzahlungen im Formulararbeitsvertrag

  • Betriebs-Berater

    Anspruch auf Bonuszahlung - Widersprüchliche Vertragsklauseln und Transparenzgebot - Stichtagsregelung bei Bonuszahlung - Unwirksamkeit zu weit gefasster Stichtagsregelungen - Voraussetzungen einer ergänzenden Vertragsauslegung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot sowie unangemessener Benachteiligung des Arbeitnehmers unwirksame Bonusklauseln in Arbeitsverträgen eines Finanzdienstleistungsunternehmens

  • hensche.de

    Sonderzahlung, Bonus, Freiwilligkeitsvorbehalt, Gehalt: Bonus

  • Judicialis

    GG Art. 12; ; BGB § 157; ; BGB § 242; ; BGB § 305c; ; BGB § 306; ; BGB § 307

  • RA Kotz

    Bonuszahlung - Transparenzgebot und Stichtagsklausel

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Klauseln über Bonuszahlungen auf dem Prüfstand

  • IWW (Kurzinformation)

    Sonderzuwendung - Im Arbeitsvertrag vereinbartes Bonussystem

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    GG Art. 12; BGB §§ 157, 242, 305c, 306, 307
    Unzulässigkeit einer Stichtagsklausel in vorformulierten Arbeitsbedingungen

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    AGB, Bonuszahlung, Transparenzgebot, Stichtagsregelung, Stichtagsklausel, unangemessene Benachteiligung, Bonus, Bonifikation, Rückforderung von Boni bei nicht ungekündigt fortbestehendem Vertrag, formularmäßige Rückzahlungsklausel, Unklarheitenregel, Inhaltskontrolle, ...

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Transparenzgebot und Stichtagsklausel bei Bonuszahlung

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Zielvereinbarungen und Bonuszahlungen

  • kanzleigroll.de (Kurzinformation)

    Leistungsbezogenes Bonussystem im Bankhaus Metzler für unwirksam erklärt

  • paluka.de (Kurzinformation)

    Alle Jahre wieder - die Freiwilligkeit von Bonuszahlungen

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Transparenzgebot von Arbeitsvertragsklauseln

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bonuszahlungen müssen eindeutig formuliert werden - Arbeitgeber muss sonst nachzahlen - Stichtagsklausel für Bonuszahlung muss gemäß dem Transparenzgebot klar und verständlich sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 307 § 615
    Transparenzgebot und Stichtagsklausel bei Bonuszahlung

Besprechungen u.ä. (3)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 307
    Unzulässigkeit einer Stichtagsklausel in vorformulierten Arbeitsbedingungen

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Freiwilligkeitsvorbehalte müssen dem Transparenzgebot entsprechen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 124, 259
  • NJW 2008, 680
  • ZIP 2008, 658
  • MDR 2008, 269
  • NZA 2008, 40
  • WM 2008, 321
  • BB 2008, 166
  • DB 2008, 126
 
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Wird zitiert von ... (258)

  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

    Es ist Ziel des Gesetzes, auf einen angemessenen Inhalt der in der Praxis verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinzuwirken (BAG 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 32, BAGE 124, 259) .

    Zugrunde zu legen sind damit nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders (BAG 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 13, BAGE 124, 259) .

  • BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09

    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

    Sinn des Transparenzgebots ist es, der Gefahr vorzubeugen, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders von der Durchsetzung bestehender Rechte abgehalten wird (vgl. BAG 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 14, BAGE 124, 259; 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - Rn. 45, BAGE 115, 372).
  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 705/15

    AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

    Das gilt insbesondere für widersprüchliche Klauseln (BAG in st. Rspr. seit 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 14, BAGE 124, 259) .

    Der Kläger dürfte sich auf die Wahrung dieser in der vorliegenden Konstellation seinem Schutz dienenden Frist verlassen (vgl. BGH 25. März 1987 - VIII ZR 71/86 - zu B I 2 c der Gründe; 27. Februar 1985 - VIII ZR 328/83 - zu I 1 der Gründe, BGHZ 94, 44; vgl. auch Staudinger/Schlosser (2013) § 306 Rn. 11; im Ergebnis ebenso für unwirksame Freiwilligkeitsvorbehalte bei Sonderzuwendungen BAG in st. Rspr. seit 24. Oktober 2007 - 10 AZR 825/06 - Rn. 14, BAGE 124, 259) .

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