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   BAG, 24.08.1994 - 10 AZR 980/93   

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https://dejure.org/1994,453
BAG, 24.08.1994 - 10 AZR 980/93 (https://dejure.org/1994,453)
BAG, Entscheidung vom 24.08.1994 - 10 AZR 980/93 (https://dejure.org/1994,453)
BAG, Entscheidung vom 24. August 1994 - 10 AZR 980/93 (https://dejure.org/1994,453)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auskunftspflicht einer Immobilienfirma und Verpflichtung zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen - Betrieb eines Baugewerbes im Sinne der Sozialkassentarifverträge - Geltung und Anwendbarkeit eines Tarifvertrages - Tätigkeit als Bauträger mit baugewerblichen ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baugewerbliche Tätigkeit - Arbeitszeit des Arbeitgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 1116
  • BB 1994, 2284
  • DB 1995, 329
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.07.2016 - 14 BVL 5007/15

    Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen des Baugewerbes

    Das spiegelt sich so auch in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wieder, insbesondere in den Entscheidungen vom 24. August 1994 ( 10 AZR 980/93, NZA 1995, 1016 ), vom 31. Januar 1995 ( 1 ABR 35/94, NZA 1995, 1059 ) und vom 24. Juni 1998 ( 4 AZR 208/97, NZA 1998, 1346 ).
  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 279/16

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der

    § 1 VTV in den im Zeitraum von Juli 1988 bis Dezember 1989 geltenden Fassungen erfasste etwa keine Alleinhandwerker, die stetig keine Arbeitnehmer beschäftigten (vgl. BAG 24. August 1994 - 10 AZR 980/93 - zu II 2 d der Gründe; zu § 17 VTV idF vom 10. Dezember 2014 dagegen BAG 1. August 2017 - 9 AZB 45/17 - Rn. 13 ff.) .

    Betriebsinhaber ist auch, wer keine Arbeitnehmer beschäftigt oder beschäftigen möchte, sondern den arbeitstechnischen Zweck des Betriebs allein fortgesetzt verfolgt (vgl. BAG 24. August 1994 - 10 AZR 980/93 - zu II 2 d der Gründe) .

  • BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 413/04

    Baugewerbe - Tiefbauarbeiten - Beweiserhebung

    Die Tätigkeit des Betriebsinhabers oder des gesetzlichen Vertreters des Arbeitgebers spielt für die tarifrechtliche Einordnung des Betriebes zunächst keine Rolle (BAG 24. August 1994 - 10 AZR 980/93 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 181 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 75).
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