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   BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 990/08   

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BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 990/08 (https://dejure.org/2010,2248)
BAG, Entscheidung vom 20.01.2010 - 10 AZR 990/08 (https://dejure.org/2010,2248)
BAG, Entscheidung vom 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 (https://dejure.org/2010,2248)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Wechselschichtzulage - Unterbrechung der Schichtarbeit durch Bereitschaftsdienst

  • Bundesarbeitsgericht

    Wechselschichtzulage - Unterbrechung der Schichtarbeit durch Bereitschaftsdienst

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, § 611 Abs 1 BGB
    Wechselschichtzulage gemäß TV-Charité - Unterbrechung der Schichtarbeit durch Bereitschaftsdienst

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Unterbrechung der Schichtarbeit durch Bereitschaftsdienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2010, 696
  • DB 2010, 1017
  • NZA-RR 2010, 193
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 58/09

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

    Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern arbeitet (Senat 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 12 ff., NZA-RR 2010, 193; 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 19 ff., EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 5).
  • BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 17/18

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

    Er kann nicht anstatt der regelmäßigen Arbeitszeit angeordnet werden (Spengler in Hahn/Pfeiffer/Schubert Arbeitszeitrecht 2. Aufl. § 7 TVöD Rn. 19) und ist zu unterscheiden von Bereitschaftszeiten iSv. § 9 TVöD-B, die innerhalb der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit liegen (vgl. BAG 6. September 2018 - 6 AZR 204/17 - Rn. 35; 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 18) .

    Sieht ein Schichtplan neben einer regelmäßigen täglichen Arbeitszeit an bestimmten Tagen Bereitschaftsdienst vor, legt er die regelmäßige Arbeitszeit des Beschäftigten mit einem im Voraus feststehenden Unterbrechungszeitraum fest, der außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit liegt (BAG 16. Juli 2014 - 10 AZR 752/13 - Rn. 17; vgl. auch BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 18 ) .

  • BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 480/13

    Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst

    Eine Unterbrechung der Arbeit liegt dabei nicht nur bei völliger Arbeitsruhe, sondern auch dann vor, wenn Bereitschaftsdienst für alle Beschäftigten des Arbeitsbereichs, in dem der Arbeitnehmer tätig ist, angeordnet ist (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13, 14 [zu § 7 Abs. 1 und § 8 Abs. 5 Satz 1 TVöD]; 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 17 ff. [zu § 7 Abs. 1 TV Charité]) .

    Darin unterscheidet er sich seinem Wesen nach sowohl von voller Arbeitstätigkeit, die vom Arbeitnehmer ständige Aufmerksamkeit und Arbeitsleistung verlangt, als auch von Bereitschaftszeiten, die innerhalb der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit liegen (vgl. BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 18) .

    aa) Tarifvertragsparteien steht es grundsätzlich frei, die Voraussetzungen für die Zahlung von Zulagen festzulegen (BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 21) .

    Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 TV-L liegen Wechselschichten nur vor, wenn ununterbrochen in Schichten gearbeitet wird, bei angeordnetem Bereitschaftsdienst besteht kein Anspruch (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 -; 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 -) .

    aa) Die Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (ABl. EU L 299 vom 18. November 2003 S. 9) gebietet nicht, Bereitschaftsdienst als zulagenbegründende Arbeitszeit iSv. § 20 Abs. 1 EZulV bzw. § 8 Abs. 7, § 7 Abs. 1 TV-L anzusehen (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 34 ff., BAGE 128, 42; vgl. auch BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 22) .

  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 204/17

    Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten

    Dieser Aspekt liegt nach Art. 153 Abs. 5 AEUV außerhalb der Zuständigkeit der Europäischen Union (EuGH 21. Februar 2018 - C-518/15 - [Matzak] Rn. 24, 49; vgl. auch BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 22; 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 34 ff., BAGE 128, 42) .
  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 152/09

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

    Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern arbeitet (Senat 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 12 ff., NZA-RR 2010, 193; 24. September 2008 - 10 AZR 669/97 - Rn. 19 ff., EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 5).
  • BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10

    Zulage für ständige Wechselschichtarbeit - Fachpfleger für Anästhesie -

    Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern tätig ist (st. Rspr., BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 15, AP TVöD § 8 Nr. 11; vgl. 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 12 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 8; 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 19 ff., BAGE 128, 29) .

    Der Bereitschaftsdienst wird gesondert vergütet, und zwar zusätzlich zur regulären Vergütung (BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 18, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 8) .

  • BAG, 19.02.2014 - 10 AZR 293/13

    Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst - Leitstelle der Feuerwehr

    Wechselschichtarbeit liegt nicht vor, wenn an Sonn- und Feiertagen keine Schichtarbeit anfällt bzw. die tägliche Arbeit, sei es auch nur in geringer Form, unterbrochen wird (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 25, BAGE 128, 42; 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13, 14 [zu § 7 Abs. 1 TVöD]; 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 17 ff. [zu § 7 Abs. 1 TV Charité]) .

    Den Tarifvertragsparteien steht es grundsätzlich frei, die Voraussetzungen für die Zahlung von Zulagen festzulegen (BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 21) .

  • BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1038/08

    Sicherheitszulage - Verwendung bei einem Sicherheitsdienst

    Tarifvertragsparteien steht es grundsätzlich frei, die Voraussetzungen für die Zahlung von Zulagen festzulegen (BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 21).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.12.2012 - 3 Sa 871/12

    Wechselschichtzulage; Angestellte im feuerwehrtechnischen Dienst in der

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn, wie im vorliegenden Fall, die Erbringung des Bereitschaftsdienstes nicht dazu führt, dass die nach der Arbeitszeitrichtlinie zulässige Höchstarbeitszeit überschritten wird (vgl. hierzu zB BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 22, ZTR 2010, 240; 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 34 ff., BAGE 128, 42 ; 5. Juni 2003 - 6 AZR 114/02 -, BAGE 106, 252 ; BVerwG 22. Januar 2009 - 2 C 90/07 - Rn. 16, NZA 2009, 733 ; 29. April 2004 - 2 Ca 9/03 - ZTR 2004, 555; OVG Mecklenburg-Vorpommern 25. September 2012 - 2 L 228/10 - Hamburgisches OVG 27. Januar 2010 - 1 Bf 261/09.Z - ; Hessischer Verwaltungsgerichtshof 5. August 2011 - 1 A 381/11.Z Juris-Rn. 6ff.).

    Zur Frage der Vergütung von Arbeitszeit enthält die Richtlinie dagegen keine Bestimmungen (so insgesamt BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn 34 ff., BAGE 128, 42 ; siehe auch BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 22, ZTR 2010, 240).

  • BAG, 16.07.2014 - 10 AZR 752/13

    Zusatzurlaub für Bereitschaftsdienste in den Nachtstunden

    Sieht ein Schichtplan neben einer regelmäßigen täglichen Arbeitszeit an bestimmten Tagen Bereitschaftsdienst vor, legt er die regelmäßige Arbeitszeit des Beschäftigten mit einem im Voraus feststehenden Unterbrechungszeitraum fest, der außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit liegt (vgl. BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 18) .
  • LAG Sachsen, 15.06.2016 - 8 Sa 129/16

    Höhe der Vergütung für Bereitschaftsdienst eines Rettungssanitäters; Anspruch auf

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.12.2010 - 10 Sa 409/10

    Anspruch auf eine Funktionsstufe nach § 20 TV Bundesagentur für Arbeit - Nr 63

  • LAG Sachsen, 23.03.2016 - 8 Sa 683/15

    Voraussetzungen von Wechselschichtzulage und Mehrarbeitsvergütung nach den AVR -J

  • VG Berlin, 01.10.2014 - 28 K 157.10

    Gewährung eines finanziellen Ausgleichs für nicht durch Freizeit ausgeglichene

  • VG Wiesbaden, 15.12.2010 - 1 K 134/10

    Gewährung einer Wechselschichtzulage für Feuerwehrbeamte

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