Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.2011 - 10 B 1.11, 10 PKH 1.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3879
BVerwG, 08.02.2011 - 10 B 1.11, 10 PKH 1.11 (https://dejure.org/2011,3879)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.2011 - 10 B 1.11, 10 PKH 1.11 (https://dejure.org/2011,3879)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - 10 B 1.11, 10 PKH 1.11 (https://dejure.org/2011,3879)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3; VwGO § 108 Abs. 1 Satz 1, § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage; Regelbeweismaß; Sicherheit; Überzeugungsgewissheit; Verfahrensmangel; Wahrscheinlichkeit

  • openjur.de

    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage; Regelbeweismaß; Sicherheit; Überzeugungsgewissheit; Verfahrensmangel; Wahrscheinlichkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3
    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage; Regelbeweismaß; Sicherheit; Überzeugungsgewissheit; Verfahrensmangel; Wahrscheinlichkeit.; Abschiebungsverbot; Ausländer; Beweiswürdigung; Extremgefahr; Gefahrbegriff; Gefahrenprognose; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 3 AufenthG 2004, § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO
    Abschiebungsverbot; Verfahrensmangel bei der Beweiswürdigung; richterliche Überzeugungsgewissheit bei Wahrscheinlichkeitsaussage

  • Wolters Kluwer

    Verfehlung des von § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO geforderten Regelbeweismaßes der Überzeugungsgewissheit durch die Gefahrpronose eines Berufungsgerichts durch Nichtvermögen des Ausschlusses von anderen Geschehensverläufe in der Wahrscheinlichkeitsaussage

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 3, VwGO § 108 Abs. 1 S. 1, VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Richterliche Überzeugungsgewissheit, Prognose, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Beweiswürdigung, Verfahrensfehler, Abschiebungsverbot, Demokratische Republik Kongo, Existenzgrundlage, medizinische Versorgung, Malaria, Versorgungslage, extreme Gefahrenlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfehlung des von § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO geforderten Regelbeweismaßes der Überzeugungsgewissheit durch die Gefahrpronose eines Berufungsgerichts durch Nichtvermögen des Ausschlusses von anderen Geschehensverläufe in der Wahrscheinlichkeitsaussage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 382
  • DVBl 2011, 511
  • DÖV 2011, 415
 
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Wird zitiert von ... (164)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein";

    Bei einer Gesamtschau sämtlicher Umstände des Einzelfalls kann der Senat jedenfalls nicht mit der insoweit erforderlichen beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.02.2011 - 10 B 1.11 -, juris) feststellen, dass eine notwendige ärztliche Behandlung oder Medikation für die Diabetes-Erkrankung des Klägers in Togo wegen des geringeren Versorgungsstandards nicht verfügbar ist und dies zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben des Klägers führt, dass also eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach seiner Rückkehr nach Togo droht.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    Grundlegend: BVerwG, Urteile vom 16.04.1985 - 9 C 109.84 -, NVwZ 1985, 567, juris Rn. 16 und vom 29.11.1977 - I C 33.71 -, juris, beide m.w.N.; außerdem: BVerwG, Beschlüsse vom 08.02.2011 - 10 B 1.11 -, NVwZ-RR 2011, 382 und vom 08.03.2007 - 1 B 101.06 -, BeckRS 2007, 22701; vgl. dazu auch Stuhlfauth, in: Bader, u.a., VwGO, 7. Aufl. 2018, § 108 VwGO Rn. 8, m.w.N.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.2017 - A 11 S 512/17

    (Keine) Möglichkeit der Verweisung eines afghanischen Staatsangehörigen aus der

    Grundlegend: BVerwG, Urteile vom 16.04.1985 - 9 C 109.84 -, NVwZ 1985, 567, juris Rn. 16 und vom 29.11.1977 - I C 33.71 -, juris, beide m.w.N.; außerdem: BVerwG, Beschlüsse vom 08.02.2011 - 10 B 1.11 -, NVwZ-RR 2011, 382 und vom 08.03.2007 - 1 B 101.06 -, BeckRS 2007, 22701; vgl. dazu auch Stuhlfauth, in: Bader, u.a., VwGO, 6. Aufl. 2014, § 108 VwGO Rn. 8, m.w.N.
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 22.06.2011 - 10 B 1.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4330
OVG Berlin-Brandenburg, 22.06.2011 - 10 B 1.11 (https://dejure.org/2011,4330)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.06.2011 - 10 B 1.11 (https://dejure.org/2011,4330)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. Juni 2011 - 10 B 1.11 (https://dejure.org/2011,4330)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 113 Abs 1 S 4 VwGO, Art 5 Abs 1 S 2 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 19 GG
    Presserecht; Akkreditierung zum G-8-Gipfel in Heiligendamm; als Fotojournalistin tätige Studentin; Datenschutzinformation; Sicherheitsbedenken; Fortsetzungsfeststellungsklage; Feststellungsinteresse; Wahrung der Effektivität des Rechtsschutzes in Fällen gewichtiger ...

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung der Akkreditierung eines freien Fotojournalisten zum G-8-Gipfel wegen beim LKA gespeicherter Daten über Verdächtigungen zum Hausfriedensbruch sowie eines anhängigen Ermittlungsverfahrens wegen desselben Vorwurfs; Rehabilitierungsinteresse wegen einer nachhaltig ...

  • rechtsportal.de

    Ablehnung der Akkreditierung eines freien Fotojournalisten zum G-8-Gipfel wegen beim LKA gespeicherter Daten über Verdächtigungen zum Hausfriedensbruch sowie eines anhängigen Ermittlungsverfahrens wegen desselben Vorwurfs; Rehabilitierungsinteresse wegen einer nachhaltig ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Verweigerung der Akkreditierung einer freien Fotojournalistin für den G-8-Gipfel in Heiligendamm im Juni 2007 war rechtswidrig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Journalistin durfte nicht wegen Greenpeace-Aktivitäten vom G-8 Gipfel ausgeschlossen werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Presseakkreditierung zum G8-Gipfel und der frühere Hausfriedensbruch

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fotojournalistin ist kein Sicherheitsrisiko

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fotojournalistin ist kein Sicherheitsrisiko

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ablehnung der Akkreditierung einer Fotojournalistin bei G-8-Gipfel rechtswidrig

  • beck.de (Kurzinformation)

    Verweigerte Akkreditierung einer Fotojournalistin rechtswidrig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verweigerung der Akkreditierung einer freien Fotojournalistin für G-8-Gipfel in Heiligendamm rechtswidrig - Bestrittene Ermittlungsverfahren gegen Journalistin hätten Entscheidung über Akkreditierung nicht ungeprüft zugrunde gelegt werden dürfen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 4 PresseG; Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG, § 113 Abs. 1 S. 4 VwGO
    Anspruch eines Journalisten auf Akkreditierung zum G-8-Gipfel

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.08.2014 - 9 S 1722/13

    Fachaufsicht bei Schulstandortbestimmung

    Ausgehend davon könnte man hier ein Anhörungsgebot schon deshalb verneinen, weil es an einem Akt der "Eingriffsverwaltung" fehlt, wenn "nur" der Erlass eines Verwaltungsakts abgelehnt wird, der erst eine Rechtsposition gewähren soll (vgl. BVerwG, Urteil vom 14.10.1982 - 3 C 46.81 -, BVerwGE 66, 184, m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22.06.2011 - 10 B 1.11 -, Juris; a.A. Grünewald, in: Obermayer/Funke-Kaiser, VwVfG, 4. Aufl. 2014, § 28 Rn. 18; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 12. Aufl. 2011, § 28 Rn. 26a; offen VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.10.1993 - 14 S 2085/93 -, NVwZ 1994, 919).
  • VGH Bayern, 31.05.2019 - 10 ZB 19.613

    Überraschungsentscheidung, Verwaltungsgerichte, Eigenständiges Aufenthaltsrecht

    Allerdings übersieht der Kläger, dass der Anwendungsbereich der Norm hinsichtlich der Versagung der begehrten Aufenthaltserlaubnis schon nicht eröffnet ist (vgl. BVerwG, U.v. 14.10.1982 - 3 C 46.81 - juris Rn. 35; OVG Berlin-Bbg, U.v. 22.6.2011 - OVG 10 B 1.11 - juris Rn. 45; OVG MV, B.v. 23.6.2014 - 3 M 58/14 - juris Rn. 6).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2011 - 10 S 33.11

    Brandenburger Justizministerium muss Identität belasteter Richter und

    Denn auch zu deren Schutzbereich gehört kein Recht auf Eröffnung einer - nicht allgemein zugänglichen - Informationsquelle (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. März 2008 - 1 BvR 282/01 -, NJW-RR 2008, 1069, juris, Rz. 11 und - zum Auskunftsanspruch der Presse gegenüber einer Rundfunkanstalt - BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1984 - BVerwG 7 C 139/81 -, NJW 1985, 1655, juris, Rz. 23 ff.; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 22. Juni 2011 - OVG 10 B 1.11 -, juris Rn. 41).
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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.12.2001 - 10 B 01.11   

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https://dejure.org/2001,57921
VGH Bayern, 21.12.2001 - 10 B 01.11 (https://dejure.org/2001,57921)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.12.2001 - 10 B 01.11 (https://dejure.org/2001,57921)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Dezember 2001 - 10 B 01.11 (https://dejure.org/2001,57921)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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