Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 15.12.2017

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.05.2012 - 10 B 10.12   

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https://dejure.org/2012,11429
BVerwG, 02.05.2012 - 10 B 10.12 (https://dejure.org/2012,11429)
BVerwG, Entscheidung vom 02.05.2012 - 10 B 10.12 (https://dejure.org/2012,11429)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Mai 2012 - 10 B 10.12 (https://dejure.org/2012,11429)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Erfüllen der Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge durch Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung bestimmter Rechtssätze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
    Erfüllen der Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge durch Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung bestimmter Rechtssätze

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 10.10.2013 - 10 B 19.13

    Gerichtliche Sachaufklärung; Beweiswürdigung; Verfahrensmangel

    In Wirklichkeit wendet sich die Beschwerde im Gewand der Aufklärungsrüge gegen die Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Berufungsgerichts, zu der auch die Frage zählt, ob das Berufungsgericht auf hinreichend breiter Tatsachengrundlage entschieden hat (Beschluss vom 2. Mai 2012 - BVerwG 10 B 10.12 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 65).
  • BVerwG, 19.07.2012 - 10 C 2.12

    Visum; nationales Visum; Ehe; Internationales Privatrecht; selbstständige

    Der Subsumtion unter dem Begriff des "Ehegatten eines Deutschen" in § 28 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG, die das Berufungsgericht vorgenommen hat, fehlt damit eine hinreichende Grundlage; sie beruht damit auf einer materiell fehlerhaften Sachverhalts- und Beweiswürdigung (vgl. Beschluss vom 2. Mai 2012 - BVerwG 10 B 10.12 -).
  • BVerwG, 22.05.2014 - 4 BN 2.14

    Grundsätzliche Bedeutung von auslaufendes Recht betreffenden Rechtsfragen

    Es mag offenbleiben, ob diese Kritik an der Sachverhaltswürdigung des Normenkontrollgerichts überhaupt einen Verfahrensmangel aufzeigen könnte (vgl. Beschluss vom 2. Mai 2012 - BVerwG 10 B 10.12 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 65 Rn. 7).
  • BVerwG, 04.12.2013 - 4 B 44.13

    Verstoß gegen das Recht auf rechtliches Gehör aufgrund des fehlenden Vergleichs

    Eine solche Kritik an der Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Berufungsgerichts zeigt, auch wenn sie zutreffen sollte, grundsätzlich keinen Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO auf (Beschluss vom 2. Mai 2012 - BVerwG 10 B 10.12 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 65 Rn. 7).
  • BVerwG, 26.03.2014 - 4 B 8.14

    Anforderungen an die Geltendmachung eines Verfahrensmangels bei Kritik an der

    Im Ergebnis beschränkt sich die Verfahrensrüge damit auf eine Kritik an der Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Berufungsgerichts, die, auch wenn sie zutreffen sollte, grundsätzlich keinen Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO aufzeigen könnte (Beschluss vom 2. Mai 2012 - BVerwG 10 B 10.12 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 65 Rn. 7) und daher nicht zur Zulassung der Revision führt.
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 15.12.2017 - 10 B 10.12   

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https://dejure.org/2017,60143
OVG Berlin-Brandenburg, 15.12.2017 - 10 B 10.12 (https://dejure.org/2017,60143)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.12.2017 - 10 B 10.12 (https://dejure.org/2017,60143)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Dezember 2017 - 10 B 10.12 (https://dejure.org/2017,60143)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 21.08.2018 - 1 A 16.17

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt schleswig-holsteinische Abschiebungsanordnung

    Danach kommt ein Abschiebungsverbot allerdings nur dann in Betracht, wenn der Betroffene glaubhaft machen kann, dass er den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigert (zu einem solchen Fall vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Dezember 2017 - OVG 10 B 10.12 -).
  • BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt hessische Abschiebungsanordnung gegen einen

    Danach kommt ein Abschiebungsverbot allerdings nur dann in Betracht, wenn der Betroffene glaubhaft machen kann, dass er den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigert (zu einem solchen Fall vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Dezember 2017 - OVG 10 B 10.12 -).
  • OVG Sachsen, 05.07.2019 - 3 A 608/19

    Asyl; Türkischer Staatsangehöriger; Wehrdienstverweigerung; rechtliches Gehör;

    Danach kommt ein Abschiebungsverbot allerdings nur dann in Betracht, wenn der Betroffene glaubhaft machen kann, dass er den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigert (zu einem solchen Fall vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. Dezember 2017 - 10 B 10.12 -, juris).
  • VG Magdeburg, 20.05.2019 - 11 B 14/19

    Befristete Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage bei offensichtlich

    Danach kommt ein Abschiebungsverbot allerdings nur dann in Betracht, wenn der Betroffene glaubhaft machen kann, dass er den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigert (zu einem solchen Fall vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.12.2017 - OVG 10 B 10.12 -).
  • VG Magdeburg, 19.02.2019 - 11 A 8/18

    Asylklage in der Türkei

    Danach kommt ein Abschiebungsverbot allerdings nur dann in Betracht, wenn der Betroffene glaubhaft machen kann, dass er den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigert (zu einem solchen Fall vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.12.2017 - OVG 10 B 10.12 -).
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