Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 21.07.2009 - 10 B 10508/09.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10283
OVG Rheinland-Pfalz, 21.07.2009 - 10 B 10508/09.OVG (https://dejure.org/2009,10283)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21.07.2009 - 10 B 10508/09.OVG (https://dejure.org/2009,10283)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 21. Juli 2009 - 10 B 10508/09.OVG (https://dejure.org/2009,10283)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,10283) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 Abs 6 S 2 FeV, § 11 Abs 8 S 1 FeV, § 13 S 1 Nr 2b FeV
    Fahrerlaubnisrecht - Frist zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

  • verkehrslexikon.de

    Fristbestimmung für die Beibringung eines Gutachtens wegen der Annahme von Alkoholmissbrauchs

  • Judicialis

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Eignungszweifel; Alkoholproblematik; Klärung; Gutachten; medizinisch-psychologisch; Beibringung; Frist; Fristbestimmung; Angemessenheit

  • blutalkohol PDF, S. 541
  • RA Kotz

    MPU-Gutachten - Frist zur Beibringung angemessen?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnisrecht: Fahrerlaubnis; Entziehung; Eignungszweifel; Alkoholproblematik; Klärung; Gutachten; medizinisch-psychologisch; Beibringung; Frist; Fristbestimmung; Angemessenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sofortige Durchsetzung einer Fahrerlaubnisentziehung bei fehlender Fähigkeit zur Trennung eines Führens von Kraftfahrzeugen von einem die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Alkoholkonsum; Berücksichtigung der Dauer zur Sicherstellung einer positiven Begutachtung durch den ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2010 - 16 B 382/10

    Verfahrensrechtliche Bedeutung der für die zur Wiedererlangung der Fahreignung

    Der Senat widerspricht insoweit ausdrücklich der Rechtsprechung insbesondere des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, vgl. Bayer. VGH, Beschlüsse vom 9. Mai 2005 11 CS 04.2526 , VRS 109 (2005), 64 = BayVBl. 2006, 18 = Juris (Rn. 26), und vom 4. Februar 2009 11 CS 08.2591 , Juris (Rn. 17); ähnlich OVG Rheinl.Pfalz, Beschluss vom 21. Juli 2009 10 B 10508/09 , Blutalkohol 46 (2009), 436 = Juris (Rn. 9), wonach die in Ziffer 9.5 der Anlage 4 zur FeV genannte ("materiellrechtliche") Zeitspanne für die zur Wiedererlangung der Fahreignung nachzuweisende Betäubungsmittelabstinenz auch eine verfahrensrechtliche Bedeutung dergestalt habe, dass ein Jahr nach dem Tag, den der Betroffene als Beginn der Abstinenz (oder eines nach Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV hinnehmbaren Cannabiskonsums) genannt hat, nicht mehr iSv § 11 Abs. 7 FeV von einer weiterhin bestehenden Fahrungeeignetheit ausgegangen werden dürfe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2015 - 16 B 660/15

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund einer vom Inhaber selbst eingeräumten

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. Februar 2013 - 16 B 108/13 - ebenso OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 21. Juli 2009 - 10 B 10508/09 -, Blutalkohol 46 (2009), 436 = juris, Rn. 8; Thür.
  • VG Koblenz, 23.06.2020 - 4 L 494/20

    Fahrerlaubnis

    Keinesfalls hat sich die Dauer der Frist danach zu richten, wie lange der Betroffene zur Sicherstellung einer positiven Begutachtung benötigt" (OVG RP, Beschluss vom 21. Juli 2009 - 10 B 10508/09 -).

    Diese Sachlage ist zu unterscheiden von den Fällen, in denen durch eine MPU nachgewiesen werden soll, dass eine Fahreignung nach nachgewiesenem Betäubungsmittelkonsum wiedererlangt worden ist (vgl. hierzu VGH München, Beschluss vom 27. Februar 2007 - 11 CS 06.3132 -, juris, Rn. 19 sowie OVG RP, Beschluss vom 21. Juli 2009 - 10 B 10508/09 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht