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   OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 10 B 10646/08.OVG   

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OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 10 B 10646/08.OVG (https://dejure.org/2008,7381)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.07.2008 - 10 B 10646/08.OVG (https://dejure.org/2008,7381)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. Juli 2008 - 10 B 10646/08.OVG (https://dejure.org/2008,7381)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    StVG § 3; ; StVG § ... 3 Abs. 1; ; FeV § 11 Abs. 2; ; FeV § 11 Abs. 7; ; FeV § 11; ; FeV § 13; ; FeV § 14; ; FeV § 46 Abs. 1; ; FeV § 46 Abs. 3; ; FeV § 46; ; FeV Anl. 4 zu § 11; ; FeV Anl. 4 zu § 13; ; FeV Anl. 4 zu § 14; ; FeV Anl. 4 Vorb. Nr. 2; ; FeV Anl. 4 Vorb. Nr. 3; ; FeV Anl. 4 Nr. 9.1; ; FeV Anl. 4 Nr. 9.2.1; ; FeV Anl. 4 Nr. 9.2.2; ; FeV Anl. 4 Nr. 9.4; ; FeV Anl. 4 Nr. 9.

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnisrecht: Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; Betäubungsmittel; harte Drogen; Amphetamin; einmalige Einnahme; Erfordernis einer Begutachtung; Regelvermutung; Kompensation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Für den Schluss auf die fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nach § 46 Abs. 1 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV genügt der Nachweis des einmaligen Konsums einer sog. harten Droge

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei einmaligen Konsum harter Drogen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausreichen des Nachweises des einmaligen Konsums einer sog. harten Droge für den Schluss auf die fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nach § 46 Abs. 1 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV; Anwendung der Vorbemerkung Nr. 2 und 3 der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (26)

  • VG Trier, 05.01.2016 - 1 L 3706/15

    Fahrerlaubnisentziehung; Konsum harter Drogen

    Dies verbietet sich mit Blick auf die im Einsatzbericht der Polizei und im ärztlichen Untersuchungsbericht festgehaltenen Auffälligkeiten (vgl. auch OVG RP, Beschluss vom 25. Juli 2008 - 10 B 10646/08 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.06.2010 - 10 S 4/10

    Fahrerlaubnisentziehungsverfahren und strafprozessuales Verwertungsverbot

    In der Rechtsprechung der anderen Obergerichte wird diese Auffassung ganz überwiegend geteilt (vgl. etwa BayVGH, Beschl. v. 14.02.2006 - 11 ZB 05.1406 - OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 25.07.2008 - 10 B 10646/08 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 06.03.2007 - 16 B 332/07 - OVG des Saarlandes, Beschl. v. 14.05.2008 - 1 B 191/08 - OVG Niedersachsen, Beschl. v. 16.06.2003 - 12 ME 172/03 - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 02.09.2009 - 1 M 114/09 -, jeweils juris; a.A. soweit ersichtlich nur Hess. VGH v. 14.01.2002 - 2 TG 3008/01 - juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2012 - 10 B 11430/11

    Vorläufiger Rechtsschutz - Fahrerlaubnisentziehung - Geltendmachung einer

    Besonderheiten des Einzelfalles, die gegebenenfalls ausnahmsweise eine abweichende Beurteilung rechtfertigen könnten (vgl. dazu Nr. 3 der Vorbemerkung Anlage 4 der Fahrerlaubnisverordnung sowie den Beschluss des Senats vom 25. Juli 2008 - 10 B 10646/08 -, Blutalkohol 45 [2008], 418), sind demgegenüber nicht ersichtlich.
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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2008 - 10 B 10646/08.OVG   

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https://dejure.org/2008,21120
OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2008 - 10 B 10646/08.OVG (https://dejure.org/2008,21120)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01.08.2008 - 10 B 10646/08.OVG (https://dejure.org/2008,21120)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 01. August 2008 - 10 B 10646/08.OVG (https://dejure.org/2008,21120)
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Volltextveröffentlichung

  • mpu-intensiv.de

    Kein Gutachten bei Einnahme von Amphetamin - Bei Einnahme von Amphetamin bedarf es keiner weiteren Begutachtung des Fahrerlaubnisinhabers auf seine Fahreignung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nachweis des einmaligen Konsums einer sog. harten Droge (hier: Amphetamin) als ausreichend für den Schluss auf die fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; Kompensationen des einmaligen Konsums einer sog. harten Droge durch besondere Veranlagung, Gewöhnung, ...

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