Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2012 - 10 B 11430/11.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,3172
OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2012 - 10 B 11430/11.OVG (https://dejure.org/2012,3172)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25.01.2012 - 10 B 11430/11.OVG (https://dejure.org/2012,3172)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430/11.OVG (https://dejure.org/2012,3172)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 46 Abs 1 FeV, Anl 4 Nr 9.1 FeV, Anl 4 Vorbem 3 FeV, § 3 Abs 1 S 1 StVG
    Vorläufiger Rechtsschutz - Fahrerlaubnisentziehung - Geltendmachung einer unbewussten Amphetaminaufnahme

  • verkehrslexikon.de

    Zur Geltendmachung einer unbewussten Amphetamin- / Ecstasyaufnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Absehen von der Fahrerlaubnisentziehung bei der Geltendmachung einer unbewussten Aufnahme des nachweislich konsumierten Betäubungsmittels durch einen Fahrerlaubnisinhaber

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Absehen von der Fahrerlaubnisentziehung bei der Geltendmachung einer unbewussten Aufnahme des nachweislich konsumierten Betäubungsmittels durch einen Fahrerlaubnisinhaber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Drogen im Straßenverkehr: Polizei kann den Führerschein sofort einziehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 447
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - 16 B 231/12

    Erfordernis eines wissentlichen Konsums für die im Regelfall die Kraftfahreignung

    vgl. dazu OVG S.-A., Beschluss vom 28. Februar 2007 1 M 219/06 , juris, Rdnr. 3; im Ansatz anders OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 25. Januar 2012 10 B 11430/11 , juris, Rdnr. 2, und Bay. VGH, Beschluss vom 31. Mai 2007 11 C 06.2695 , juris, Rdnr. 19 f.: atypischer Umstand im Sinne der Vorbemerkung 3 der Anlage 4.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. März 2011 16 B 144/11 , vom 5. Juli 2010 16 E 1040/09 und vom 18. Februar 2008 - 16 B 2113/07 ; siehe auch OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 25. Januar 2012 10 B 11430/11 , juris, Rdnr. 3; OVG M.-V., Beschluss vom 4. Oktober 2011 1 M 19/11 , juris, Rdnr. 8 (= NJW 2012, 548); Bay. VGH, Beschluss vom 10. Dezember 2007 11 CS 07.2905 , juris, Rdnr. 15.

  • VG Trier, 05.01.2016 - 1 L 3706/15

    Fahrerlaubnisentziehung; Konsum harter Drogen

    An diese normative Wertung ist das Gericht gebunden, solange keine Umstände im Einzelfall vorliegen, die ausnahmsweise eine andere Beurteilung rechtfertigen (ständige Rechtsprechung des OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 -10 B 11430/11- sowie Beschluss vom 14. Februar 2006 -10 B 10085/06.OVG- m.w.N.; juris; betreffend Kokain: Urteil vom 23. Mai 2000 - 7 A 12289/99 -, juris).

    Es fehlt angesichts dessen bereits im Ansatz an nachvollziehbaren Angaben zu einer unbewussten Einnahme (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430/11 -).

  • VG Neustadt, 06.08.2012 - 1 L 650/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis - angeblich unbewusste Einnahme von Amphetamin

    Eine weitere Begutachtung ist in diesem Falle nicht angezeigt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430/11.OVG - und Beschluss vom 12. April 2012 - 10 A 11296/11.OVG -).

    Dieser Vortrag ist jedoch weder schlüssig noch widerspruchsfrei erfolgt (vgl. zu diesem Erfordernis OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25. Januar 2012, a.a.O.).

    Der Vortrag ist insoweit insgesamt unglaubhaft, in sich widersprüchlich und nicht geeignet, die Anforderungen zu erfüllen, die das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in seinem Beschluss vom 25. Januar 2012 (a.a.O.) im Einzelnen dargestellt hat.

    Weiter ist darauf zu verweisen, dass es im Zusammenhang mit dem Konsum von Amphetamin nicht darauf ankommt, ob den Antragsteller ein Vorsatz oder Verschulden trifft (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25. Januar 2012, a.a.O., Beschluss vom 25. Juli 2008 - 10 B 10646/08.OVG - und Beschluss vom 15. Mai 2002 - 7 B 10448/02.OVG -).

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