Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.06.2016 - 10 B 14.2455   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,28521
VGH Bayern, 14.06.2016 - 10 B 14.2455 (https://dejure.org/2016,28521)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.06.2016 - 10 B 14.2455 (https://dejure.org/2016,28521)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Juni 2016 - 10 B 14.2455 (https://dejure.org/2016,28521)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,28521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    PAG Art. 8 Abs. 1, Art. 9, Art. 76; KG Art. 3 Abs. 1 Nr. 10 S. 2 lit. a, Art. 10 Abs. 1 Nr. 5; StVO § 45 Abs. 1
    Keine Kostenauferlegung gegen Umzugsunternehmen für Abschleppen von PKW

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 8 Abs. 1, Art. 9, Art. 76 PAG, Art. 3 Abs. 1 Nr. 10 Satz 2 Buchst. a, Art. 10 Abs. 1
    Polizeirecht: Kostenhaftung nach Abschleppen eines Pkw, wenn das Halteverbot im privaten Interesse eingerichtet wurde | Nr. 5 KG; Leistungsbescheid über Kosten der Abschleppung eines PKW; Einrichtung einer mobilen Halteverbotszone durch Umzugsunternehmen; Verhältnis der Kostenhaftung des Störers nach PAG und eines Dritten nach KG

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 8 Abs. 1, Art. 9, Art. 76 PAG, Art. 3 Abs. 1 Nr. 10 Satz 2 Buchst. a, Art. 10 Abs. 1 Nr. 5 KG
    Polizeirecht: Kostenhaftung nach Abschleppen eines Pkw, wenn das Halteverbot im privaten Interesse eingerichtet wurde | Leistungsbescheid über Kosten der Abschleppung eines PKW; Einrichtung einer mobilen Halteverbotszone durch Umzugsunternehmen; Verhältnis der Kostenhaftung des Störers nach PAG und eines Dritten nach KG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 8 Abs. 1, Art. 9, Art. 76 PAG, Art. 3 Abs. 1 Nr. 10 Satz 2 Buchst. a, Art. 10 Abs. 1 Nr. 5 KG
    Polizeirecht: Kostenhaftung nach Abschleppen eines Pkw, wenn das Halteverbot im privaten Interesse eingerichtet wurde | Leistungsbescheid über Kosten der Abschleppung eines PKW; Einrichtung einer mobilen Halteverbotszone durch Umzugsunternehmen; Verhältnis der Kostenhaftung des Störers nach PAG und eines Dritten nach KG

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 01.02.2017 - 7 U 97/16

    Amtshaftung: Behördlich genehmigte Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschildes

    Auch wenn die Einrichtung der Halteverbotszone daneben regelmäßig den Zweck hat, Gefährdungen für den Straßenverkehr im Sinne der Aufrechterhaltung seiner "Sicherheit und Leichtigkeit" auszuschließen - etwa durch Parken auf der Straße ("in zweiter Reihe") - so dient sie doch in der Mehrzahl der alltäglichen Fälle ganz überwiegend dem privaten Interesse an der erleichterten Durchführung des Umzugs oder der privaten Baumaßnahme (vgl. BayVGH, Urteil vom 14. Juni 2016 - 10 B 14.2455, juris Rn. 28; OVG Münster, a.a.O., Rn. 29; vgl. aber BGH, Urteil vom 18. November 2003 - VI ZR 385/02, juris Rn. 19 f, wonach Halteverbote im Rahmen von Baustellen nicht das Vermögen eines Bauunternehmers schützen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht