Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2009 - 10 B 1713/08   

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https://dejure.org/2009,747
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2009 - 10 B 1713/08 (https://dejure.org/2009,747)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.02.2009 - 10 B 1713/08 (https://dejure.org/2009,747)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Februar 2009 - 10 B 1713/08 (https://dejure.org/2009,747)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1; BauO NRW § 6

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einhaltung der Abstandflächen und Rücksichtnahmegebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausschluss der Prüfung des planungsrechtlichen Gebots der Rücksichtnahme durch Einhaltung der Abstandflächen nach § 6 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW); Modifizierung der bisherigen Rechtsprechung zur Einhaltung der Abstandflächen als Indiz für die ...

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Auch bei Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Abstandsvorschriften kann ein Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot vorliegen

Besprechungen u.ä.

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Auch bei Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Abstandsvorschriften kann ein Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot vorliegen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 374
  • NVwZ-RR 2009, 459
  • DVBl 2009, 465
  • DÖV 2009, 422
  • BauR 2009, 698
  • BauR 2009, 775
  • ZfBR 2009, 374
 
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Wird zitiert von ... (173)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2017 - 2 A 45/16

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser mit

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 24. Oktober 2016 - 2 B 773/16 -, vom 13. Januar 2016 - 2 B 1296/15 -, vom 16. Januar 2014 - 7 B 1776/13 -, juris Rn. 8, und vom 9. Februar 2009 - 10 B 1713/08 -, BRS 74 Nr. 181 = juris Rn. 23; Rieger, in: Schrödter, BauGB - Kommentar, 8. Aufl. 2015, § 31 Rn. 81.
  • VG Freiburg, 25.07.2012 - 4 K 2241/11

    Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot bei zulässiger Grenzbebauung

    Die Vorschriften des Bauordnungsrechts liefern insoweit zwar durchaus Anhaltspunkte dafür, ob das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme eingehalten ist, ersetzen die konkret auf das nachbarliche Austauschverhältnis abstellende Prüfung nach dem Maßstab des Rücksichtnahmegebotes aber nicht (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 15.04.2008 - 8 S 98/08 -, juris; OVG Bremen, Beschluss vom 14.05.2012 - 1 B 65/12 -, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 20.10.2005 - 1 BD 251/05 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 09.02.2009 - 10 B 1713/08 -, juris; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 11.01.1999 - 4 B 128.98 -, juris).

    Raum für eine eigenständige Prüfung eines Bauvorhabens am Grundsatz des Rücksichtnahmegebotes trotz Einhaltung der landesrechtlich erforderlichen Abstandsflächen sieht die Rechtsprechung vor allem in Fällen, in denen die Abstandsflächen gegenüber früherem Landesbaurecht nachhaltig verkürzt worden sind; sollen diese nunmehr nur noch ein sicherheitsrechtliches und gesundheitliches Minimum gewährleisten, sei eine Anwendung des Rücksichtnahmegebots daneben gerechtfertigt (so etwa OVG NRW, Beschluss vom 09.02.2009 - 10 B 1713/08 -, juris; Urteil vom 09.06.2011 - 7 A 1494/09 -, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 20.10.2005 - 1 BD 251/05 -, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2017 - 2 A 130/16

    Rücksichtnahmegebot bzgl. Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - 2 B 1296/15 -, vom 24. Juni 2015 - 2 B 443/15 -, vom 16. Januar 2014 - 7 B 1776/13 -, juris Rn. 8, und vom 9. Februar 2009 - 10 B 1713/08 -, BRS 74 Nr. 181 = juris Rn. 23; zur Indizwirkung der Einhaltung von Abstandflächen auch Rieger, in: Schrödter, BauGB-Kommentar, 8. Auflage 2015, § 31 Rn. 81.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 9. Februar 2009 - 10 B 1713/08 -, juris Rn. 30, vom 14. Juli 2015 - 7 A 9/15 -, juris Rn. 5, vom 16. Januar 2014 - 7 B 1776/13 -, juris Rn. 8, vom 13. Januar 2016 - 2 B 1296/15 - und vom 24. Oktober 2014 - 2 B 773/16 - zur Indizwirkung der Einhaltung von Abstandflächen auch in diesem Kontext auch Rieger, in: Schrödter, BauGB-Kommentar, 8. Auflage 2015, § 31 Rn. 81.

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