Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 16.09.1986 - 10 B 2076/86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,4040
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 16.09.1986 - 10 B 2076/86 (https://dejure.org/1986,4040)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.09.1986 - 10 B 2076/86 (https://dejure.org/1986,4040)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. September 1986 - 10 B 2076/86 (https://dejure.org/1986,4040)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,4040) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 1986, 1112
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.1998 - 5 A 1816/97

    Rundfunk; Landesanstalt für Rundfunk; Änderung des Programmschemas; Örtliche

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 14. Dezember 1988 - 10 S 2426/88 -, NJW 1990, 340, 341; OVG Lüneburg, Beschluß vom 16. September 1986 - 10 B 2076/86 -, DVBl. 1986, 1112, 1114; OVG Berlin, Beschluß vom 16. August 1991 - OVG 8 S 136.91 -, DVBl. 1991, 1268.
  • VG Hannover, 09.02.1995 - 6 A 205/92

    Menschenwürdeverletzung durch Austrahlung einer Fernsehsendung

    Er mag daher bei einer Entscheidung über die Zulassung von Rundfunkveranstaltern (sog. Vielfaltbeurteilung) anders zu stimmen sein (vgl. hierzu OVG Lüneburg, Beschl. v. 16.09.1986 - 10 B 2076/86 -, DVB1.1986, S. 1112) als bei Aufsichtsmaßnahmen.
  • OVG Niedersachsen, 08.04.1998 - 12 M 1759/98

    Verhältnis § 4 zu § 6 AsylbLG;; Anordnungsgrund; Asylbewerber; Eilverfahren;

    Dabei kann der Senat in diesem Zulassungsverfahren offenlassen, ob im vorläufigen Rechtsschutzverfahren eine Prüfung der Verfassungsmäßigkeit (nachkonstitutionellen Rechtes) vom Fachgericht überhaupt vorgenommen werden kann, oder ob nicht eine Vorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG in Betracht zu ziehen wäre, oder ob im vorläufigen Rechtsschutzverfahren stets von der Verfassungsmäßigkeit einer (nachkonstitutionellen Norm) auszugehen ist (vgl. hierzu: OVG Lüneburg, Beschl. v. 16.9.1986 - 10 B 2076/86 -, DVBl. 1986, 1112; Schoch, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand: Mai 1997, RdNr. 267 f. zu § 80; J. Schmidt, in: Eyermann, VwGO, 10. Aufl. 1988, RdNr. 82 zu § 80; Happ, in: Eyermann, aaO, RdNr. 57 zu § 123; Redeker/von Oertzen, VwGO, 12. Aufl. 1997, Erl. 50 zu § 80 und Erl. 18 zu § 123; BVerfG, Beschl. v. 24.6.1992 - 1 BvR 1028/91 -, BVerfGE 86, 382); denn selbst wenn man hier zu der Auffassung gelangen sollte, die Verweisung des Antragstellers auf die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes sei - jedenfalls hinsichtlich der Dauer - im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG verfassungswidrig, auch komme dem Senat in einem (zuzulassenden) Beschwerdeverfahren eine Prüfungskompetenz zu, würde damit hier die Hauptsache faktisch vorweggenommen, was bei dieser Konstellation auch nicht zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes nicht zulässig wäre (vgl. BVerfG, aaO, S. 389) (s.a. GK-AsylVfG, § 2 AsylbLG, Rn. 89 ff.; - der dort Rn. 95 - mit Blick auf die Stichtagsregelung des § 2 Abs. 1 AsylbLG, die auch den Antragsteller - weiterhin - den Sonderregelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes unterstellt, gewiesene Weg einer Gewährung zusätzlicher Leistungen nach § 6 AsylbLG in Fällen, in denen "die bestehende akute Notlage allein durch die Gewährung BSHG-analoger Leistungen abgewendet werden kann" und das nach § 6 AsylbLG eingeräumte Ermessen auf Null reduziert ist, führt aus den im Rahmen der Überlegungen zu § 6 AsylbLG genannten Gründen und auch den nachstehenden Erwägungen hier, den Zulassungsantrag nicht zum Erfolg).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht