Rechtsprechung
   BVerwG, 27.03.2013 - 10 B 34.12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8152
BVerwG, 27.03.2013 - 10 B 34.12 (https://dejure.org/2013,8152)
BVerwG, Entscheidung vom 27.03.2013 - 10 B 34.12 (https://dejure.org/2013,8152)
BVerwG, Entscheidung vom 27. März 2013 - 10 B 34.12 (https://dejure.org/2013,8152)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,8152) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 98; ZPO § 412 Abs. 1; StPO § 244 Abs. 4 Satz 2
    Türkei; Yezide; Änderung der Sachlage; Erkenntnismittel; Beweisantrag; Sachverständigengutachten; Ermessen; Aktualität; weiteres Sachverständigengutachten; amtliche Auskunft; Lagebericht; Auswärtiges Amt.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 98
    Türkei; Yezide; Änderung der Sachlage; Erkenntnismittel; Beweisantrag; Sachverständigengutachten; Ermessen; Aktualität; weiteres Sachverständigengutachten; amtliche Auskunft; Lagebericht; Auswärtiges Amt.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 98 VwGO, § 86 Abs 1 VwGO, § 412 Abs 1 ZPO, § 244 Abs 4 S 2 StPO
    Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens; gerichtliches Ermessen

  • Wolters Kluwer

    Verdichtung des gerichtlichen Ermessens bei der Entscheidung über Beweisanträge zur Pflicht der Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 98, ZPO § 412 Abs. 1, StPO § 244 Abs. 4 S. 2
    Türkei, Yeziden, Änderung der Sachlage, Erkenntnismittel, Beweisantrag, Sachverständigengutachten, Beweisangebot, Ermessen, Aktualität, weiteres Sachverständigengutachten, amtliche Auskunft, Lagebericht, Auswärtiges Amt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 98; ZPO § 412 Abs. 1
    Verdichtung des gerichtlichen Ermessens bei der Entscheidung über Beweisanträge zur Pflicht der Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Amtsermittlungsgrundsatz und neue Gutachten im Verwaltungsprozess

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 620
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

    Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser;

    Eine Verpflichtung des Berufungsgerichts, zusätzlich zu den vorliegenden gutachtlichen Stellungnahmen weitere Gutachten einzuholen oder in sonstige Ermittlungen einzutreten, besteht hingegen nicht allein schon deshalb, weil ein Beteiligter die bisher vorliegenden Erkenntnisquellen im Ergebnis für unzutreffend hält (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. Oktober 1985 - 9 C 3.85 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 38 und vom 6. Oktober 1987 - 9 C 12.87 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 31; Beschluss vom 27. März 2013 - 10 B 34.12 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 109 Rn. 4).
  • BVerwG, 17.09.2019 - 1 B 43.19

    Unbegründete Nichtzulassungsbeschwerde (u.a. Voraussetzungen der Ladung eines

    Eine solche Würdigung findet ihre Grundlage im Prozessrecht und verletzt weder das rechtliche Gehör noch die richterliche Aufklärungspflicht, wenn die in das Verfahren eingeführten Erkenntnisse zur Beurteilung der geltend gemachten Verfolgungsgefahren ausreichen und dies spätestens im Rahmen der in der Berufungsentscheidung vorzunehmenden Beweiswürdigung dargestellt und belegt wird; dann kann das Gericht einen Beweisantrag auf Einholung weiterer Auskünfte unter Berufung auf eigene Sachkunde verfahrensfehlerfrei ablehnen (BVerwG, Beschlüsse vom 27. Januar 2000 - 9 B 613.99 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 228, vom 8. März 2006 - 1 B 84.05 - Buchholz 402.242 § 6o Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 11 Rn. 7 m.w.N., vom 27. März 2013 - 10 B 34.12 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 109 Rn. 4 und vom 4. März 2015 - 1 B 9.15 - juris Rn. 4; s.a. BVerfG, Kammerbeschluss vom 18. Juni 1993 - 2 BvR 22/93 - juris).
  • BVerwG, 15.07.2019 - 2 B 8.19

    Begehen eines schwerwiegenden einheitlichen Dienstvergehens eines Beamten durch

    Die Verpflichtung zur Einholung eines weiteren Gutachtens folgt nicht schon daraus, dass ein Beteiligter das vorliegende Gutachten als Erkenntnisquelle für unzureichend hält (BVerwG, Urteile vom 15. Oktober 1985 - 9 C 3.85 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 38 S. 122, vom 6. Oktober 1987 - 9 C 12.87 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 31 S. 2 und vom 22. Oktober 2015 - 7 C 15.13 - NVwZ 2016, 308 Rn. 47; Beschlüsse vom 27. März 2013 - 10 B 34.12 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 109 Rn. 4, vom 21. Juli 2016 - 2 B 40.16 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 46 Rn. 15, vom 29. August 2017 - 2 B 76.16 - Buchholz 235.1 § 57 BDG Nr. 9 Rn. 17 und vom 16. Mai 2018 - 2 B 12.18 - Buchholz 239.1 § 36 BeamtVG Nr. 3 Rn. 9).
  • BVerwG, 05.09.2019 - 1 B 62.19

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache im

    Eine solche Würdigung findet ihre Grundlage im Prozessrecht und verletzt weder das rechtliche Gehör noch die richterliche Aufklärungspflicht, wenn die in das Verfahren eingeführten Erkenntnisse zur Beurteilung der geltend gemachten Verfolgungsgefahren ausreichen und dies spätestens im Rahmen der in der Berufungsentscheidung vorzunehmenden Beweiswürdigung dargestellt und belegt wird; dann kann das Gericht einen Beweisantrag auf Einholung weiterer Auskünfte unter Berufung auf eigene Sachkunde verfahrensfehlerfrei ablehnen (BVerwG, Beschlüsse vom 27. Januar 2000 - 9 B 613.99 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 228 S. 36 f., vom 8. März 2006 - 1 B 84.05 - Buchholz 402.242 § 6o Abs. 2 ff. Aufenthaltsgesetz Nr. 11 Rn. 7 m.w.N., vom 27. März 2013 - 10 B 34.12 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 109 Rn. 4 und vom 4. März 2015 - 1 B 9.15 - juris Rn. 4; s.a. BVerfG, Kammerbeschluss vom 18. Juni 1993 - 2 BvR 22/93 - InfAuslR 1993, 349 ).
  • BVerwG, 03.09.2019 - 1 B 35.19

    Drohen der Gefährdung eines leitenden Beamten Syriens im Falle seiner Rückkehr

    Eine solche Würdigung findet ihre Grundlage im Prozessrecht und verletzt weder das rechtliche Gehör noch die richterliche Aufklärungspflicht, wenn die in das Verfahren eingeführten Erkenntnisse zur Beurteilung der geltend gemachten Verfolgungsgefahren ausreichen und dies spätestens im Rahmen der in der Berufungsentscheidung vorzunehmenden Beweiswürdigung dargestellt und belegt wird; dann kann das Gericht einen Beweisantrag auf Einholung weiterer Auskünfte unter Berufung auf eigene Sachkunde verfahrensfehlerfrei ablehnen (BVerwG, Beschlüsse vom 27. Januar 2000 - 9 B 613.99 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 228 S. 36 f., vom 8. März 2006 - 1 B 84.05 - Buchholz 402.242 § 6o Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 11 Rn. 7 m.w.N., vom 27. März 2013 - 10 B 34.12 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 109 Rn. 4 und vom 4. März 2015 - 1 B 9.15 - juris Rn. 4; s.a. BVerfG, Kammerbeschluss vom 18. Juni 1993 - 2 BvR 22/93 - juris).
  • BVerwG, 28.11.2017 - 7 A 1.17

    Ausbau der Bundeswasserstraße Elbe ("Elbvertiefung")

    Folglich sind keine Mängel der vorliegenden gutachterlichen Stellungnahmen und Auskünfte erkennbar, die es rechtfertigen würden, dem Beweisantrag Nr. 1 (Anlage 7 zum Protokoll der mündlichen Verhandlung) auf Einholung eines limnologischen Gutachtens zum vorhabenbedingten voraussichtlichen Sauerstoffabsunk nachzugehen (vgl. zu dem insoweit bestehenden gerichtlichen Ermessen BVerwG, Beschluss vom 27. März 2013 - 10 B 34.12 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 109 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 22.07.2019 - 8 ZB 19.31614

    Genitalverstümmelung in Äthiopien als Fluchtgrund

    Reichen indes die in das Verfahren bereits eingeführten Erkenntnismittel zur Beurteilung der geltend gemachten Gefahren aus, kann das Gericht einen Beweisantrag auf Einholung weiterer Auskünfte unter Berufung auf eigene Sachkunde verfahrensfehlerfrei ablehnen, wenn es seine Sachkunde ggf. im Rahmen der Beweiswürdigung darstellt und belegt (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 27.3.2013 - 10 B 34.12 - NVwZ-RR 2013, 620 = juris Rn. 4 m.w.N.; BayVGH, B.v. 24.4.2019 - 8 ZB 18.31891 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 29.01.2019 - 5 B 25.18

    Auswirkungen einer bauplanungsrechtlich unzulässigen Wohnnutzung auf das

    Das Ermessen des Gerichts verdichtet sich insbesondere dann zu der Pflicht neuerlicher Begutachtung, wenn das vorliegende Gutachten erkennbare Mängel aufweist, etwa unvollständig, widersprüchlich oder sonst nicht überzeugend ist, wenn das Gutachten von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder wenn der Gutachter erkennbar nicht sachkundig ist bzw. Zweifel an seiner Unparteilichkeit bestehen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. März 2013 - 10 B 34.12 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 109 Rn. 4 und vom 26. September 2014 - 2 B 14.14 - Buchholz 235.1 § 57 BDG Nr. 5 Rn. 19).
  • VGH Bayern, 13.08.2019 - 9 ZB 19.32603

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Die Auskunftslage aufgrund der bisher im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel wäre als Entscheidungsgrundlage aber nur dann ungenügend, wenn durch neuen erheblichen Sachvortrag der Beteiligten die Aktualität der vorliegenden Auskünfte zweifelhaft oder gar überholt wäre (BVerwG, B.v. 27.3.2013 - 10 B 34.12 - NVwZ-RR 2013, 620).
  • VGH Bayern, 23.07.2014 - 19 B 12.1073

    Vollzug einer bestandskräftigen Ausweisung

    Nachdem den vorliegenden Auskünften der deutschen Botschaft über die öffentliche Gesundheitsversorgung zu entnehmen ist, dass das Gegenteil der Beweisbehauptung zutrifft, und Anhaltspunkte für eine Unrichtigkeit oder ein sonstiges Ungenügen dieser Auskünfte nicht vorliegen, bedarf es einer weiteren Beweiserhebung nicht (§ 98 ZPO, § 412 Abs. 1 ZPO; vgl. auch BVerwG, B.v. 27.3.2013 - 10 B 34.12).

    Nachdem Anhaltspunkte für eine Unrichtigkeit oder ein sonstiges Ungenügen dieser Auskunft nicht vorliegen, bedarf es keiner weiteren Beweiserhebung (§ 98 ZPO, § 412 Abs. 1 ZPO; vgl. auch BVerwG, B.v. 27.3.2013 - 10 B 34.12; der im Klägerschriftsatz vom 16.5.2014 geforderten Einzelfallprüfung durch die russische Sozialbehörde bedarf es nicht, nachdem die im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu stellende Prognose - also die Wahrscheinlichkeit einer Situation oder Entwicklung - im Streit steht).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2019 - 6 A 3727/18
  • VGH Bayern, 20.02.2019 - 13a ZB 17.31832

    Abgelehnter Antrag auf Berufungszulassung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2017 - 19 A 2461/14

    Anwendung der Grundsätze zur Substantiierung von Sachverständigenbeweisanträgen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2019 - 4 A 9/18
  • VGH Bayern, 12.03.2019 - 8 B 18.30274

    Beachtliche Wahrscheinlichkeit, Nationales Abschiebungsverbot, Erlöschen der

  • BVerwG, 28.07.2014 - 1 B 6.14

    Begründung einer Aufklärungsrüge mit der Aufdrängung einer weiteren

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.10.2018 - 12 N 70.17

    Folgeantrag; mitgliedstaatübergreifender Folgeantrag; Unzulässigkeit; rechtliches

  • BVerwG, 29.04.2019 - 8 B 11.19

    Verwendung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes von öffentlichen und

  • OVG Bremen, 04.03.2019 - 2 LA 16/17

    Anfechtung der Sperrzeitaufhebung - 95%-Perzentilpegel; allgemeine Sperrzeit;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2017 - 6 A 1840/16

    Versetzung des Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Unterrichtung

  • VGH Bayern, 27.05.2014 - 13a ZB 13.30309

    Asylrecht Afghanistan

  • OVG Sachsen, 06.05.2019 - 5 A 1015/18

    Güteverhandlung, Erkenntnismittel, Konkretisierungsgebot; Beweisantrag, Auskunft,

  • VG Würzburg, 23.08.2017 - W 1 K 16.31894

    Keine glaubhafte Verfolgung durch die Taliban wegen Tätigkeit bei der Armee

  • OVG Bremen, 04.03.2019 - 2 LA 12/17

    Änderung von Auflagen zu der gaststättenrechtlichen Erlaubnis für den

  • VG Köln, 23.09.2014 - 14 K 19/13

    Verfolgungsprognose bei einem afghanischen Staatsangehörigen hinduistischen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2019 - 13 A 3992/18

    Zulassung der Berufung wegen der Verletzung rechtlichen Gehörs hinsichtlich

  • VGH Bayern, 26.02.2019 - 9 ZB 19.30163

    Verwaltungsgerichte, Erkenntnismittel, Beweisantrag, Gehörsverstoß, Abweichende

  • VGH Bayern, 17.12.2014 - 13a ZB 14.30073

    Asylrecht Afghanistan; ernsthafte individuelle Bedrohung; Extremgefahr;

  • VGH Bayern, 24.04.2019 - 8 ZB 18.31891

    Ablehnung des Antrags auf Zulassung der Berufung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 13 A 1442/18

    Antrag eines Asylbewerbers aus Afghanistan auf Zulassung der Berufung; Fehlende

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.08.2017 - 11 A 796/17

    Gewährung wirksamen innerstaatlichen Schutzes vor Blutrache durch die Behörden in

  • VGH Bayern, 16.06.2014 - 13a ZB 14.30147

    Asylrecht Afghanistan; ernsthafte individuelle Bedrohung; Extremgefahr;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.11.2018 - 12 N 70.18

    Ablehnung von Beweisanträgen; Verletzung rechtlichen Gehörs; Zuerkennung

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.10.2013 - 3 N 189.12

    Rechtliches Gehör; Beweisantrag; Beweisbeschluss; Mehrdeutigkeit der Begründung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht