Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 19.05.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.07.2010 - 10 B 7.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2838
BVerwG, 14.07.2010 - 10 B 7.10 (https://dejure.org/2010,2838)
BVerwG, Entscheidung vom 14.07.2010 - 10 B 7.10 (https://dejure.org/2010,2838)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juli 2010 - 10 B 7.10 (https://dejure.org/2010,2838)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 2, § 60 Abs. 11; Richtlinie 2004/83/EG Art. 8; VwGO § 108 Abs. 1 Satz 1, § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß, interner Schutz; Prognose; Regelbeweismaß; Überzeugungsgewissheit; Verfahrensmangel; Verfahrensrüge; Sachrüge

  • openjur.de

    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß, interner Schutz; Prognose; Regelbeweismaß; Überzeugungsgewissheit; Verfahrensmangel; Verfahrensrüge; Sachrüge.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 2, § 60 Abs. 11
    Abschiebungsverbot, Beweiswürdigung, Beweismaß, interner Schutz, Prognose, Regelbeweismaß, Überzeugungsgewissheit, Verfahrensmangel, Verfahrensrüge, Sachrüge.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 60 Abs 7 S 2 AufenthG 2004, § 60 Abs 11 AufenthG 2004, Art 8 EGRL 83/2004, § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO
    Verfahrensrüge; Verfehlung des Regelbeweismaßes richterlicher Überzeugungsgewissheit

  • Wolters Kluwer

    Rüge einer Verletzung von § 108 Abs. 1 S. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) durch Verfehlung des Regelbeweismaßes richterlicher Überzeugungsgewissheit i.R.d. Tatsachenfeststellung der Vorinstanz

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, AufenthG § 60 Abs. 11, RL 2004/83/EG Art. 8, VwGO § 108 Abs. 1 S. 1, VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Asylverfahren, subsidiärer Schutz, Abschiebungsverbot, Afghanistan, extreme Gefahrenlage, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, interner Schutz, Existenzgrundlage, Beweiswürdigung, Prognose, richterliche Überzeugungsgewissheit, Beweismaß, erhebliche individuelle Gefahr, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 108 Abs. 1 S. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Rüge einer Verletzung von § 108 Abs. 1 S. 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) durch Verfehlung des Regelbeweismaßes richterlicher Überzeugungsgewissheit i.R.d. Tatsachenfeststellung der Vorinstanz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 55
  • DVBl 2010, 1183
  • DÖV 2010, 908
 
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Wird zitiert von ... (150)

  • BVerwG, 30.11.2011 - 6 C 20.10

    Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Feststellungsinteresse; Prozessfähigkeit;

    Der Überzeugungsgrundsatz ist verletzt, wenn der Vorgang der Überzeugungsbildung an einem Fehler leidet, weil das Gericht von einem unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt ausgegangen ist, insbesondere Umstände übergangen hat, deren Entscheidungserheblichkeit sich ihm hätte aufdrängen müssen (Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 6 C 19.06 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 264 Rn. 28), oder weil seine Beweiswürdigung aktenwidrig oder objektiv willkürlich ist, gegen Denkgesetze verstößt oder einen allgemeinen Erfahrungssatz missachtet (Beschluss vom 14. Juli 2010 - BVerwG 10 B 7.10 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 66 Rn. 4).
  • BVerwG, 21.11.2013 - 7 C 40.11

    Windenergieanlage; Außenbereich; Genehmigung, immissionsschutzrechtliche;

    Dabei sind Fragen der Beweiswürdigung revisionsrechtlich grundsätzlich dem sachlichen Recht zuzuordnen (Beschluss vom 14. Juli 2010 - BVerwG 10 B 7.10 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 66) und insoweit mit Sach-, nicht aber mit Verfahrensrügen anzugreifen.
  • BVerwG, 14.11.2012 - 10 B 22.12

    Abschiebungsschutz; Herkunftsland; Herkunftsregion; innerstaatlicher bewaffneter

    Nur wenn sich der gerügte Verstoß hinreichend eindeutig auf den Bereich der Tatsachenfeststellung und -würdigung, nicht aber auf die Subsumtion des festgestellten Sachverhalts unter die Normen des materiellen Rechts bezieht, kommt eine Verfahrensrüge ausnahmsweise in Betracht (vgl. Beschluss vom 14. Juli 2010 - BVerwG 10 B 7.10 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 66), etwa bei Aktenwidrigkeit der Sachverhaltsfeststellungen oder bei Verstößen der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze.
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 19.05.2011 - 10 B 7.10   

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https://dejure.org/2011,9355
OVG Berlin-Brandenburg, 19.05.2011 - 10 B 7.10 (https://dejure.org/2011,9355)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2011 - 10 B 7.10 (https://dejure.org/2011,9355)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 10 B 7.10 (https://dejure.org/2011,9355)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 20 Abs 3 S 2 VwVG BB, § 25 Abs 3 VwVG BB, § 43 VwGO, § 173 VwGO, § 767 ZPO
    Nutzungsuntersagung; Hundezwinger; Unterlassungsgebot; Beitreibung von Zwangsgeld; Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung; verspätete Befolgung des Unterlassungsgebots; keine Wiederholungsgefahr; Erreichen des Vollstreckungsziels; Beugemaßnahme; Feststellungsklage; ...

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Vollstreckungsabwehrklage betreffend die Vollstreckung unanfechtbarer Verwaltungsakte bei Zulässigkeit einer Klage nach § 42 VwGO oder § 43 VwGO

  • rechtsportal.de

    VwGO § 42; VwGO § 43 Abs. 2; ZPO § 767; ZPO § 890
    Zulässigkeit einer Vollstreckungsabwehrklage betreffend die Vollstreckung unanfechtbarer Verwaltungsakte bei Zulässigkeit einer Klage nach § 42 VwGO oder § 43 VwGO

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Thüringen, 05.06.2012 - 1 EO 284/12

    Beitreibung von Zwangsgeld nach Erfüllung einer Unterlassungspflicht

    Will die Behörde eine Unterlassungsverfügung sofort durchsetzen und reagiert der Pflichtige auf Zwangsgeldandrohung und -festsetzung nicht, ist es der Behörde unbenommen, zügig das festgesetzte Zwangsgeld beizutreiben (so wörtlich OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19. Mai 2011, 10 B 7.10, juris, dort Ziff. 22; ebenso OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 18. Juni 1996, 3 M 3/96, DÖV 1996, 927 = GewArch 1997, 26 = SächsVBl 1997, 189 = NVwZ-RR 1997, 762 = BRS 58 Nr. 222 (1996)), Ziff. 17 in juris; wohl a. A. bei Fristablauf - nicht Erfüllung der Unterlassungspflicht - Engelhardt/App/Schlatmann/Glotzbach, in: Engelhardt/App, VwVG VwZG 9. Auflage 2011, § 15 VwZG, Rn. 14).
  • VG Gelsenkirchen, 13.08.2015 - 5 K 4117/14

    Zwangsgeld; ; Beitreibung; ; Erledigung; ; Verhältnismäßigkeit

    vgl. dazu auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. März 1996 - 1 S 2858/95 -, juris Rn. 16; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 18. Juni 1996 - 3 M 3/96 -, juris Rn. 17 ff.; Hessischer VGH, Beschluss vom 2. September 2004 - 6 TG 1549/04 -, juris Rn. 8; VG Potsdam, Urteil vom 13. Juli 2005 - 3 L 50/05 -, juris Rn. 10; OVG Lüneburg, Beschluss vom 23. April 2009 - 11 ME 478/08 -, juris Rn. 41 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2011 - 10 B 7.10 -, juris Rn. 21.

    vgl. auch: OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2011 - 10 B 7.10 -, juris Rn. 22.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.04.2014 - 6 B 16.12

    Zuwendungsbescheid; Zweckverfehlung; bestandskräftiger Widerrufs- und

    Die Vollstreckungsabwehrklage ist, soweit sie die Vollstreckung unanfechtbarer Verwaltungsakte betrifft, daher dann ausgeschlossen, wenn eine Klage nach § 42 oder - wie hier - nach § 43 VwGO zulässig ist (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2011 - OVG 10 B 7.10 -, Rn. 15 bei juris m.w.N.).
  • VG Berlin, 17.04.2012 - 20 M 401.10

    Wirkungen einer Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren

    Der auf Vorschlag des Gerichts gewählte Feststellungsantrag ist gemäß § 43 Abs. 1 VwGO in der dort genannten Fallgruppe des Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses zulässig (im Anschluss an den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Mai 2011 - OVG 10 B 7.10 - Juris Rn. 15 f.).
  • VG Gelsenkirchen, 13.08.2015 - 5 K 586/14

    Zwangsgeld; Beitreibung; Erledigung; Verhältnismäßigkeit

    vgl. dazu auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. März 1996 - 1 S 2858/95 -, juris Rn. 16; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 18. Juni 1996 - 3 M 3/96 -, juris Rn. 17 ff.; Hessischer VGH, Beschluss vom 2. September 2004 - 6 TG 1549/04 -, juris Rn. 8; VG Potsdam, Urteil vom 13. Juli 2005 - 3 L 50/05 -, juris Rn. 10; OVG Lüneburg, Beschluss vom 23. April 2009 - 11 ME 478/08 -, juris Rn. 41 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2011 - 10 B 7.10 -, juris Rn. 21.

    vgl. auch: OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2011 - 10 B 7.10 -, juris Rn. 22.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.11.2014 - 2 L 39/13

    Zwangsgeld

    Hieraus ergibt sich im Umkehrschluss, dass bei Verstößen gegen Unterlassungspflichten kein Beitreibungsverbot gilt (OVG LSA, Urt. v. 13.03.1996 - 2 L 60/95 - a.a.O. RdNr. 30; a.A. für das brandenburgische Landesrecht OVG BB, Urt. v. 19.05.2011 - OVG 10 B 7.10 -, Juris RdNr. 23).
  • VG Arnsberg, 07.04.2016 - 5 K 922/15

    Ausschluss einer die Vollstreckung unanfechtbarer Verwaltungsakte betreffenden

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 26. Mai 1967 - VII C 69.65 -, Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE) 27, 141; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 6. April 1976 - II A 242/74 -, Die öffentliche Verwaltung (DÖV) 1976, 673; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. November 1981 - 1 B 60/81 -, DÖV 1982, 414; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2011 - OVG 10 B 7.10 - (juris).
  • VG Ansbach, 10.10.2019 - AN 9 K 18.00807

    Vergnügungsstätte in Form eines Wettbüros

    Hierzu werde auf das Urteil des OVG Berlin-Brandenburg vom 19. Mai 2011 - 10 B 7.10 - verwiesen.
  • VG Berlin, 03.12.2014 - 19 L 291.14

    Wiederholte Zwangsgeldfestsetzung nach § 13 Abs. 6 S. 1 VwGO: Erledigung des

    Daher dürfen auch bereits festgesetzte Zwangsgelder nach Zweckerreichung nicht mehr beigetrieben werden (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Mai 2011 - OVG 10 B 7.10 -, juris Rdn. 20), denn das Beugemittel erhielte dann den Charakter einer unzulässigen Straf- oder Ordnungsmaßnahme.
  • VG Hamburg, 16.07.2015 - 15 K 5677/14

    Vollstreckungshindernis einer Zwangsgeldfestsetzung bei Nichtvorlage eines

    Entsteht ein Vollstreckungshindernis erst nach Eintritt der Bestandskraft eines Verwirkungsbescheides, kommt als zulässige Klageart die Verpflichtungsklage auf Einstellung der Zwangsvollstreckung in Betracht, die einen entsprechenden vorherigen Antrag an die Behörde voraussetzt (vgl. dazu Thür. OVG, Beschluss vom 5.6.2012, 1 EO 284/12, juris Rn. 5 ff.; OVG Saarland, Beschluss vom 2.5.2014, 2 B 225/14, juris Rn. 17) , möglicherweise auch die Klage auf Feststellung der Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung (so OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.5.2011, OVG 10 B 7.10, juris Rn. 15 ff.).
  • VG Greifswald, 25.04.2017 - 3 A 2377/16

    Feststellungsklage bei Geltendmachung der Erteilung der Restschuldbefreiung als

  • VG Cottbus, 29.10.2018 - 3 M 20/18
  • VG Berlin, 13.07.2015 - 19 L 200.15

    Zwangsvollstreckung wegen Nutzungseinstellung

  • VG Halle, 18.08.2016 - 4 A 148/15

    Vorbeugende Feststellungsklage gegen die Vollstreckung eines Beitragsbescheides;

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