Rechtsprechung
   BVerwG, 22.05.2006 - 10 B 9.06   

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https://dejure.org/2006,1173
BVerwG, 22.05.2006 - 10 B 9.06 (https://dejure.org/2006,1173)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.2006 - 10 B 9.06 (https://dejure.org/2006,1173)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 2006 - 10 B 9.06 (https://dejure.org/2006,1173)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 101 Abs. 1 Satz 2, Art. ... 103 Abs. 1; VwGO § 86 Abs. 3, § 95 Abs. 1 Satz 1, §§ 87b, 102 Abs. 2, § 108 Abs. 2, § 132 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 3, § 133 Abs. 3 Satz 3, § 138 Nr. 1 und Nr. 4; ZPO § 227; FlurbG § 149
    Besetzungsrüge; schlafender Richter; Darlegungserfordernis; Verfahrensmangel; Aufklärungsrüge; Gehörsrüge; Vertagungsantrag; zwingender Vertagungsgrund; Verhinderung durch Krankheit; anwaltlich nicht vertretener Kläger; persönliches Erscheinen; Gebot der Verfahrensbeschleunigung; Terminsvollmacht; Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 101 Abs. 1 Satz 2; Art. 103 Abs. 1
    Besetzungsrüge; schlafender Richter; Darlegungserfordernis; Verfahrensmangel; Aufklärungsrüge; Gehörsrüge; Vertagungsantrag; zwingender Vertagungsgrund; Verhinderung durch Krankheit; anwaltlich nicht vertretener Kläger; persönliches Erscheinen; Gebot der Verfahrensbeschleunigung; Terminsvollmacht; Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen.; Antrag; Aufklärungsrüge; Besetzungsrüge; Darlegungserfordernis; Gehörsrüge; Krankheit; persönliches Erscheinen; rechtliches Gehör; schlafender Richter; Sekundenschlaf; Verfahrensbeschleunigung; Verfahrensmangel; Verhinderung; Vertagung; Vertretung; zwingender Grund

  • Judicialis

    Besetzungsrüge; schlafender Richter; Darlegungserfordernis; Verfahrensmangel; Aufklärungsrüge; Gehörsrüge; Vertagungsantrag; zwingender Vertagungsgrund; Verhinderung durch Krankheit; anwaltlich nicht vertretener Kläger; persönliches Erscheinen; Gebot der Verfahrensbeschleunigung; Terminsvollmacht; Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Vertagung bei Verhinderung des Klägers wegen Krankheit

  • Wolters Kluwer

    Anforderung an die Substantiierung der Begründung einer Besetzungsrüge zur Geltendmachung, ein Richter habe während der mündlichen Verhandlung zeitweilig geschlafen; Annahme eines zwingenden Vertagungsgrund ; Bedingungsfeindlichkeit der Erteilung einer Terminvollmacht als Prozesshandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Substantiierung der Besetzungsrüge bei schlafendem Richter - Vertagungsantrag des anwaltlich nicht vertretenen Klägers bei Erkrankung - Bedingungsfeindlichkeit der Terminsvollmacht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2648
  • NVwZ 2007, 107 (Ls.)
  • DVBl 2006, 1255 (Ls.)
  • DÖV 2006, 1050
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BSG, 12.04.2017 - B 13 R 289/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Weiterhin hat die Besetzungsrüge darzulegen, was während dieser Zeit in der mündlichen Verhandlung geschehen ist und welche für die Entscheidung wichtigen Vorgänge der Richter nicht hat erfassen können (zu Fällen des "schlafenden Richters" vgl BSG Beschluss vom 18.3.2014 - B 12 R 37/13 B - Juris RdNr 4; Senatsbeschluss vom 29.8.2012 - B 13 R 41/12 B - BeckRS 2012, 73507 RdNr 13; BVerwG Beschluss vom 22.5.2006 - 10 B 9/06 - Buchholz 310 Ziff 1 VwGO Nr. 45; BVerwG Beschluss vom 17.12.2003 - 4 BN 54/03 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG Beschluss vom 13.6.2001 - 5 B 105/00 - Buchholz 310 § 138 Ziff 1 VwGO Nr. 38 mwN; vgl auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 515) .
  • BVerwG, 13.01.2009 - 9 B 64.08

    Anhörungsrüge; rechtliches Gehör; Verfahrensmangel; Darlegungserfordernis;

    Denn der Anspruch auf rechtliches Gehör begründet - namentlich bei letztinstanzlichen, mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht mehr angreifbaren Entscheidungen - keine Pflicht der Gerichte, jedes Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (stRspr., vgl. etwa die Beschlüsse vom 22. Mai 2006 - BVerwG 10 B 9.06 - NJW 2006, 2648 und vom 23. Juni 2008 - BVerwG 9 VR 13.08 - NVwZ 2008, 1027 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 31.05.2019 - 10 ZB 19.613

    Überraschungsentscheidung, Verwaltungsgerichte, Eigenständiges Aufenthaltsrecht

    Eine Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs kommt nur dann in Betracht, wenn ein erheblicher Grund für eine Verlegung i.S.v. § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 227 Abs. 1 ZPO vorliegt und dem Gericht unterbreitet worden ist (vgl. BVerwG, B.v. 22.5.2006 - 10 B 9.06 - juris Rn. 9).

    Nachdem es ihm obliegt, Gebrauch von den verfahrensrechtlich gebotenen Möglichkeiten zu machen, sich rechtliches Gehör zu verschaffen, bleibt seiner Rüge bereits deshalb ohne Erfolg (vgl. BVerwG, U.v. 27.4.1982 - 9 C 912.80 - juris Rn. 11 f. m.w.N.; B.v. 18.4.1983 - 9 B 2337.80 - juris Rn. 1; B.v. 22.5.2006 - 10 B 9.06 - juris Rn. 9).

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