Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 14.07.2011

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   OVG Berlin-Brandenburg, 31.05.2012 - 10 B 9.11   

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OVG Berlin-Brandenburg, 31.05.2012 - 10 B 9.11 (https://dejure.org/2012,14204)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.05.2012 - 10 B 9.11 (https://dejure.org/2012,14204)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. Mai 2012 - 10 B 9.11 (https://dejure.org/2012,14204)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 124 Abs 1 VwGO, § 124a Abs 3 S 4 VwGO, § 172 Abs 1 S 1 BauGB, § 172 Abs 4 S 1 BauGB, § 172 Abs 4 S 3 Nr 1 BauGB
    Baugenehmigung; Nachtragsbaugenehmigung; Aufzug; Erhaltungsverordnung; erhaltungsrechtliche Genehmigung; Zusammensetzung der Wohnbevölkerung; Verdrängungsgefahr; zeitgemäßer Ausstattungszustand einer Wohnung; bauordnungsrechtliche Mindestanforderungen; Wohngebäude; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Baugenehmigung; Nachtragsbaugenehmigung; Aufzug; Erhaltungsverordnung; erhaltungsrechtliche Genehmigung; Zusammensetzung der Wohnbevölkerung; Verdrängungsgefahr; zeitgemäßer Ausstattungszustand einer Wohnung; bauordnungsrechtliche Mindestanforderungen; Wohngebäude; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlass von Erhaltungssatzungen durch die Gemeinden zur Erhaltung der Bevölkerungsstruktur eines Gebietes und zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Verdrängungen; Mindestanforderungen an den Einbau von Aufzügen in Gebäuden mit einer höheren Zahl von oberirdischen Geschossen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Weitere Aufzugshaltestelle in Altbau zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Bezirk Pankow muss Genehmigung zum nachträglichen Einbau von zusätzlichen Haltestellen bei Aufzügen in Altbauten erteilen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufzug im Altbau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erlass von Erhaltungssatzungen durch die Gemeinden zur Erhaltung der Bevölkerungsstruktur eines Gebietes und zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Verdrängungen; Mindestanforderungen an den Einbau von Aufzügen in Gebäuden mit einer höheren Zahl von oberirdischen Geschossen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Erhaltungsverordnung behindert Altbau-Modernisierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nachträglicher Einbau einer zusätzliche Haltestelle eines Aufzug in Altbau trotz Erhaltungsverordnung - Modernisierungsmaßnahme versetzt durchschnittliche Wohnung in einen zeitgemäßen Ausstattungszustand

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 737
  • BauR 2012, 1439
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VG Berlin, 08.09.2015 - 19 K 125.15

    Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung zum Zwecke der

    Der Beklagte verfolgt mit der Erhaltungsverordnung das legitime Ziel, die ansässige Wohnbevölkerung vor Verdrängung zu schützen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Mai 2006 - BVerwG 4 C 9.04 -, NVwZ 2006, 1167 ; Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, juris Rn. 28).

    Auf die (mögliche) Steigerung der Quadratmetermiete als den Genehmigungsvorbehalt aus § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB auslösenden Grund ist in der Rechtsprechung vor allem bei Maßnahmen abgestellt worden, die die Wohnungsgröße unberührt lassen (vgl. z.B. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. Mai 2012, a.a.O.: Errichtung einer Aufzugsanlage mit Haltestelle; OVG Berlin, Urteil vom 10. Juni 2004 - OVG 2 B 3.02 -, juris Rn. 34 f.: Modernisierungs- im Gegensatz zu bloßen Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen).

    Inhaltliche Zielsetzung der Vorschrift ist es, zu vermeiden, dass in Milieuschutzgebieten ein bauordnungsrechtlicher "Substandard" festgeschrieben wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2004, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. Mai 2012, a.a.O., Rn. 32).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 3002/11

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen

    vgl. allgemein OVG NRW, Beschluss vom 4. Mai 2004 - 10 A 1476/04 -, BauR 2004, 1771 = juris, Rn. 6 f.; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 31. Mai 2012 - 10 B 9.11 -, BRS 79 Nr. 224 = juris, Rn. 23; Kerkmann/Sattler, BauR 2005, 47, 49.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2014 - 10 S 29.13

    Beschwerde; Rechtsschutzinteresse; Änderung der Baugenehmigung im

    Während mit einer Nachtragsbaugenehmigung ("Tekturgenehmigung") kleinere modifizierende Änderungen eines bereits genehmigten, aber nicht vollständig ausgeführten Vorhabens zugelassen werden können, die das Gesamtvorhaben in seinen Grundzügen nur unwesentlich berühren und in seinem Wesen nicht verändern (vgl. OVG Bln-Bbg, Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, BRS 79 Nr. 224, juris Rn. 23 m.w.N.), ist ein aliud anzunehmen, wenn sich das neue Vorhaben in Bezug auf baurechtlich relevante Kriterien von dem ursprünglich genehmigten Vorhaben unterscheidet, und zwar unabhängig davon, ob die baurechtliche Zulässigkeit des abgewandelten Bauobjekts als solche im Ergebnis anders zu beurteilen ist (vgl. zur Abgrenzung etwa OVG NW, Beschluss vom 21. Februar 2007 - 10 A 27/07 -, juris Rn. 12 ff.; BayVGH, Beschluss vom 14. September 2006 - 25 CS 06.1474 -, juris Rn. 3 ff.; HbgOVG, Beschluss vom 17. März 2004 - 2 Bs 13/04 -, juris Rn. 4 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 1220/12

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen

    vgl. allgemein OVG NRW, Beschluss vom 4. Mai 2004 - 10 A 1476/04 -, BauR 2004, 1771 = juris, Rn. 6 f.; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 31. Mai 2012 - 10 B 9.11 -, BRS 79 Nr. 224 = juris, Rn. 23; Kerkmann/Sattler, BauR 2005, 47, 49.
  • VG Frankfurt/Main, 21.12.2020 - 8 K 507/20

    Modernisierungsmaßnahmen im Gebiet einer Erhaltungssatzung

    Zur Stützung seines Sachvortrags beruft sich der Kläger auf die Rechtsprechung des OVG Berlin-Brandenburg, (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.05.2012 - 10 B 9.11, juris).

    Auch unter Berücksichtigung der seitens des Klägers zur Stützung seiner Rechtsauffassung in Bezug genommenen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 31.05.2012 - OVG 10 B 9.11 -, juris) gelangt das erkennende Gericht zu keinem anderen Ergebnis.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2018 - 2 N 64.15

    Zusammenlegung zweier Eigentumswohnungen in einem Erhaltungsgebiet

    Entsprechendes gilt hinsichtlich der von der Klägerin in Bezug genommenen Entscheidung des 10. Senats des erkennenden Gerichts, in der die Genehmigungsbedürftigkeit des Einbaus eines Aufzugs mit der Begründung bejaht wurde, die Maßnahme könne jedenfalls prinzipiell zu Mieterhöhungen und damit zu einer Verdrängung der ansässigen Wohnbevölkerung führen (vgl. OVG Bln.-Bbg., Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, juris Rn. 28).

    Hierdurch soll vermieden werden, dass in Gebieten, in denen die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung erhalten werden soll, städtebauliche oder bauordnungsrechtliche "Substandards" bestehen bleiben (vgl. OVG Bln.-Bbg., Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, juris Rn. 32).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2017 - 10 N 64.13

    Zulässigkeit der Änderung eines bereits gestellten Bauantrags während des

    Bei nur geringfügigen, modifizierenden Änderungen, die das Gesamtvorhaben in seinen Grundzügen nur unwesentlich berühren und in seinem Wesen nicht verändern, ist ein Nachtragsantrag (sog. "Tekturantrag") möglich, der, sofern eine Baugenehmigung bereits ausgereicht sein sollte, zu einer Nachtragsbaugenehmigung führt (vgl. zur Nachtragsbaugenehmigung OVG Bln-Bbg, Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, juris Rn. 23; Beschluss vom 24. Juni 2014 - OVG 10 S 29.13 -, juris Rn. 6).
  • VG Berlin, 17.11.2020 - 19 L 315.20
    Inhaltliche Zielsetzung der Vorschrift ist es, zu vermeiden, dass in Milieuschutzgebieten ein bauordnungsrechtlicher "Substandard" festgeschrieben wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2004, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, zitiert nach juris).

    Bestimmend sind insbesondere der technische Fortschritt und gesellschaftliche Entwicklungen, wie z.B. die Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, zitiert nach juris).

  • VG Berlin, 16.05.2018 - 19 K 559.17
    Der Beklagte verfolgt mit der Erhaltungsverordnung das legitime Ziel, die ansässige Wohnbevölkerung vor Verdrängung zu schützen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Mai 2006 - BVerwG 4 C 9.04 -, NVwZ 2006, 1167 ; Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, juris Rn. 28).

    Inhaltliche Zielsetzung der Vorschrift ist es, zu vermeiden, dass in Milieuschutzgebieten ein bauordnungsrechtlicher "Substandard" festgeschrieben wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2004, a.a.O.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. Mai 2012, a.a.O., Rn. 32).

  • VG Gelsenkirchen, 25.11.2014 - 9 K 4291/12

    Nachtragsbaugenehmigung; Baugenehmigung; Nachbar; Hemmung;

    Mit einer Nachtragsbaugenehmigung werden kleinere modifizierende Änderungen eines bereits genehmigten, aber nicht vollständig ausgeführten Vorhabens zugelassen, die das Gesamtvorhaben in seinen Grundzügen nur unwesentlich berühren und in seinem Wesen nicht verändern, vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31. Mai 2012 - OVG 10 B 9.11 -, BRS 79 Nr. 224.
  • VG Berlin, 24.01.2019 - 19 K 308.15

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes

  • VG Düsseldorf, 08.12.2016 - 9 K 4202/15

    Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.04.2020 - 10 S 67.19

    Bauaufsichtliche Aussetzung der Vollziehung einer Baugenehmigung; Rechtsbehelf

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.09.2012 - 10 N 9.11

    Baugenehmigung; Erweiterung einer Gaststätte; Bestimmung der näheren Umgebung;

  • VG Berlin, 09.06.2016 - 19 K 76.15

    Errichtung einer Dachterrasse im Denkmalbereich

  • VG Köln, 21.12.2016 - 23 K 481/15

    Nachbarschutz bzgl. Erteilung der Baugenehmigung für die Erweiterung des

  • VG Berlin, 06.08.2019 - 13 K 722.17
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Rechtsprechung
   BVerwG, 14.07.2011 - 10 B 9.11 (10 C 5.11)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,21441
BVerwG, 14.07.2011 - 10 B 9.11 (10 C 5.11) (https://dejure.org/2011,21441)
BVerwG, Entscheidung vom 14.07.2011 - 10 B 9.11 (10 C 5.11) (https://dejure.org/2011,21441)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - 10 B 9.11 (10 C 5.11) (https://dejure.org/2011,21441)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Revision hinsichtlich der Klärung der rechtlichen Anforderungen an die Zulässigkeit einer Anschlussberufung

  • rechtsportal.de

    VwGO § 127 Abs. 2; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Zulässigkeit einer Revision hinsichtlich der Klärung der rechtlichen Anforderungen an die Zulässigkeit einer Anschlussberufung

  • datenbank.nwb.de
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