Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.1997 - 10 B 941/97   

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https://dejure.org/1997,3908
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.1997 - 10 B 941/97 (https://dejure.org/1997,3908)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.06.1997 - 10 B 941/97 (https://dejure.org/1997,3908)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Juni 1997 - 10 B 941/97 (https://dejure.org/1997,3908)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestattungsinstitut ; Feierhalle ; Allgemeines Wohngebiet ; Störender Gewerbebetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 621
  • BauR 1998, 307
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2010 - 7 A 1298/09

    Ein Krematorium mit einem Abschiedsraum für Trauergäste kann als Anlage für

    - 10 B 941/97 -, BRS 59 Nr. 65; Thür.
  • OVG Thüringen, 20.11.2002 - 1 KO 817/01

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Bestattungsinstitut;

    Eine gebietsunverträgliche Störung ergibt sich nicht bereits aus der Konfrontation mit dem Tod (ebenso OVG Münster, Beschluss vom 3. Juni 1997 -10 B 941/97-BRS 59 Nr. 65 = NVwZ-RR 1998, 621).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.05.2011 - 8 S 507/11

    Gebot der Rücksichtnahme bei der Genehmigung einer Aussegnungshalle - Schutz des

    Hierauf stellen die von den Beteiligten zitierten Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 03.06.1997 - 10 B 941/97 - BauR 1998, 307) und des Oberverwaltungsgerichts Thüringen (Urteil vom 20.11.2002 - 1 KO 817/01 - BRS 65 Nr. 86), in denen vergleichbare Bestattungseinrichtungen neben einer Wohnnutzung für zulässig erachtet wurden, maßgeblich ab.
  • VG Karlsruhe, 10.09.2013 - 9 K 1687/13

    Bestattungsinstitut als nicht störender Gewerbebetrieb im Industriegebiet; keine

    Ein Bestattungsinstitut stellt grundsätzlich einen nicht störenden Gewerbebetrieb im Sinne der BauNVO dar, der nicht alleine aufgrund des dort stattfindenden Umgangs mit dem Tod gebietsunverträglich ist (vgl. zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Bestattungsinstituts mit Trauerhalle im allgemeinen Wohngebiet Thüringer OVG, Urt. v. 20.11.2002 - 1 KO 817/01 -, ThürVBl. 2003, 277; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 03.06.1997 - 10 B 941/97 -, NWVBl. 1997, 468; zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Bestattungsinstituts mit Kühlraum und Aufbahrungsraum im besonderen Wohngebiet VG Würzburg, Beschl. v. 14.08.2013 - W 5 S 13.624 - juris).

    Werden solche Anlagen durch einen privaten Träger betrieben, ist die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe vorauszusetzen, hinter welcher ein etwaiges privates Gewinnstreben deutlich zurücktritt (vgl. BVerwG, Urt. v. 02.02.2012 - 4 C 14/10 -, NVwZ 2012, 825; Thüringer OVG, Urt. v. 20.11.2002 - 1 KO 817/01 -, a. a. O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 03.06.1997 - 10 B 941/97 -, a. a. O.).

  • VG Stuttgart, 27.01.2011 - 2 K 3558/10

    Aussegnungshalle im allgemeinen Wohngebiet nicht zulässig

    Es wird in der Literatur die Auffassung vertreten, dass ein Bestattungsunternehmen mit Trauerhalle generell gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO unzulässig sei (vgl. Fickert/Fieseler § 4 BauNVO RdNr. 9.4.6 m.w.N., a. A. Thür. OVG, TVBl. 2003, 377 und OVG Münster, BauR 1998, 307 [OVG Nordrhein-Westfalen 03.06.1997 - 10 B 941/97] ).
  • VG Gießen, 12.08.2004 - 1 G 3087/04

    Eilrechtsschutz gegen Bestattungsinstitut im allgemeinen Wohngebiet

    Denn eine gebietsunverträgliche Störung des Allgemeinen Wohngebiets ergibt sich nicht bereits aus der Konfrontation mit dem Tod, da im Bauplanungsrecht allein insoweit ausschließlich bodenrechtliche relevante Umstände, nicht subjektive Empfindungen des Einzelnen maßgeblich sind (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, NVwZ-RR 1998, 621 = BRS 59 Nr. 65; Thüringer OVG, UPR 2003, 451 = ThürVBl. 2003, 277 = BRS 65 Nr. 86).
  • VG Würzburg, 14.08.2013 - W 5 S 13.624

    Bestattungsunternehmen; Aufbahrungsraum; Leichenkühlung; Rücksichtnahmegebot;

    Bei dem Bestattungsbetrieb des Beigeladenen handelt es sich um einen nicht störenden Gewerbebetrieb (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, B.v. 03.06.1997 Nr. 10 B 941/97; OVG Thüringen, U.v. 20.11.2002 Nr. 1 KO 817/01; Jäde/Dirnberger/Weiß, BauGB/BauNVO, RdNrn. 19 und 30 zu § 4 BauNVO; Stock in Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, RdNr. 120 zu § 4 BauNVO m.w.N.; Stange in PdK, RdNr. 38 zu § 4 BauNVO).
  • VG Düsseldorf, 18.02.2002 - 25 K 8785/98

    Bestattungsunternehmen

    Mit Beschluss vom 21. März 1997 - 7 L 3272/96 - stellte die früher zuständige Kammer des Gerichts die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wieder her; auf die Beschwerde der Beklagten und des Beigeladenen änderte das OVG NRW nach Durchführung einer Ortsbesichtigung diesen Beschluss und lehnte mit Beschluss vom 3. Juni 1997 - 10 B 941/97, BRS 59 Nr. 65 - den Antrag ab, wobei es die Auffassung vertrat, das Beerdigungsinstitut mit Feierhalle könne im allgemeinen Wohngebiet als sonstiger nicht störender Gewerbebetrieb zulässig sein.
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