Rechtsprechung
| BSG, 15.04.1992 - 10 BKg 4/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Sachsen, 17.02.2015 - L 5 R 900/13 Das Außerachtlassen von Vorschriften und Hinweisen in einem Bescheid oder Merkblatt ist im Allgemeinen grob fahrlässig, es sei denn, dass der Betroffene nach seiner Persönlichkeitsstruktur und seinem Bildungsstand die Vorschrift bzw. die Hinweise nicht verstanden hat (BSG, Urteil vom 20. September 1977 - 8/12 RKg 8/76 - JURIS-Dokument, RdNr. 25; BSG, Beschluss vom 15. April 1992 - 10 BKg 4/92 - JURIS-Dokument, RdNr. 1).
- SG Münster, 21.05.2012 - S 3 AS 321/11
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Denn dem Kläger war seinerzeit das "Merkblatt zur Grundsicherung für Arbeitsuchende" ausgehändigt worden (zur Verwendung von Merkblättern vgl. BSG, Urteil vom 24.04.1997, 11 RAr 89/96; Beschluss vom 15.04.1992, 10 BKg 4/92 - juris;… Urteil vom 20.04.1997, 11 RAr 89/96 - juris, Rn. 22 f.).