Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 14.11.1990 - 10 C 10236/90   

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https://dejure.org/1990,5585
OVG Rheinland-Pfalz, 14.11.1990 - 10 C 10236/90 (https://dejure.org/1990,5585)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.11.1990 - 10 C 10236/90 (https://dejure.org/1990,5585)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. November 1990 - 10 C 10236/90 (https://dejure.org/1990,5585)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bebauungsplan; Verkehrsfläche; Gewerbebetrieb; Tankstelle; Zugänglichkeit des Betriebsgrundstücks ; Durchgangsstraße

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 342
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.02.2011 - 8 C 10696/10

    Bebauungsplan "Gundheimer Gasse" in Bad Dürkheim-Ungstein nunmehr wirksam

    In Rechtsprechung und Literatur besteht Einigkeit darin, dass verkehrslenkende Maßnahmen oder Maßnahmen der Verkehrssicherung, wie zum Beispiel Geschwindigkeitsbegrenzungen, nicht Gegenstand der Festsetzung von Verkehrsflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB sein können (vgl. z.B. OVG RP, Urteil vom 14. November 1990 - 10 C 10236/90.OVG -, NVwZ-RR 1992, S. 342, 342 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18. Januar 2006 - OVG 2 A 7.05 -, juris, Rn. 58 f.; Spannowsky/Baumann, in: Spannowsky/Uechtritz, BauGB, 1. A. 2009, § 9, Rn. 43.1; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 9, Stand 1/05, Rn. 105).

    Halbsatz BauGB (vgl. OVG RP, Urteil vom 14. November 1990, a.a.O.) oder als "sonstige Vorkehrung zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen" gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB festgesetzt werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18. Januar 2006, a.a.O., Rn. 49).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.06.2005 - 2 K 278/02

    keine Bekanntmachung der Norm vor Ausfertigung

    Verkehrslenkende Maßnahmen wie die Untergliederung der Fahrbahn in einzelne Fahr(bahn)streifen dürften aber nicht darunter fallen (vgl. OVG RP, Urt. v. 14.11.1990 - 10 C 10236/90 -, NVwZ-RR 1992, 342; Bracher, in: Gelzer/ Bracher/Reidt, Bauplanungsrecht, 6. Aufl., RdNr. 306).
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2010 - 1 MB 22/10

    Gebietserhaltungsanspruch und großflächiger Einzelhandel

    Abgesehen davon, ist die Festsetzung von zu bepflanzenden Flächen - zwischen den Parkplätzen - auf der Grundlage des § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB gar nicht möglich und zulässig (OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.11.1990 - 10 C 10236/90 -, BRS 50 Nr. 23).
  • VGH Hessen, 08.01.1992 - 3 N 1880/87

    Festsetzung nichtöffentlicher landwirtschaftlicher Verkehrsflächen durch

    Daß die Einschränkung der Zweckbestimmung der Verkehrsfläche (vgl. dazu OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14.11.1990 - 10 C 10236/90 OVG-BRS 50 Nr. 23) auf den landwirtschaftlichen Erschließungsverkehr den allgemeinen öffentlichen Verkehr ausschließt, was der Antragsteller im übrigen nicht angreift, ist hier sachgerecht, um den in der Regel langsameren und teilweise mit breiteren Fahrzeugen durchgeführten landwirtschaftlichen Erschließungsverkehr möglichst störungsfrei ablaufen zu lassen.
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