Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und ... 2, Art. 11; AufenthG § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 8, § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 16 Abs. 5, § 25 Abs. 4; § 28 Abs. 1, § 30 Abs. 1; AufenthV § 41; EMRK Art. 8; AEUV Art. 20, 21, 267; Richtlinie 2003/86/EG Art. 2, 3 Abs. 3, Art. 7 Abs. 2; Richtlinie 2004/38/EG Art. 3 Abs. 1; GR-Charta Art. 7, 51 Abs. 1; ARB 1/80 Art. 7
  Visum; Drittstaatsangehörige; Afghanistan; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; deutscher Staatsangehöriger; doppelte Staatsangehörigkeit; Spracherfordernis; Integration; Zwangsverheiratung; Sprachniveau; schriftliche Sprachkenntnisse; Analphabetismus; Spracherwerb ...

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und 2, Art. 11
  Afghanistan; Afghanistan; Analphabetismus; Analphabetismus; Ausländer; Ausnahme; Behinderung; Bemühung; Deutscher; Drittstaatsangehörige; Drittstaatsangehöriger; Ehe und Familie; Eheführung; Ehegattennachzug; Ehegattennachzug; Einreise; Einzelfall; ...

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 3 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 GG, Art 11 GG, Art 8 MRK
  Ehegattennachzug zu einem deutschen Staatsangehörigen; Spracherfordernis; verfassungskonforme Auslegung

• Wolters Kluwer

  Entsprechende Anwendung der Regelungen zum Spracherfordernis auf den Ehegattennachzug zu Deutschen

• Informationsverbund Asyl und Migration

  GG Art. 3 Abs. 1, GG Art. 6 Abs. 1, ... GG Art. 6 Abs. 2, GG Art. 11, AufenthG § 1 Abs. 2, AufenthG § 2 Abs. 8, AufenthG § 4 Abs. 1, AufenthG § 6 Abs. 3, AufenthG § 16 Abs. 5, AufenthG § 25 Abs. 4, AufenthG § 28 Abs. 1, AufenthG § 30 Abs. 1, AufenthV § 41, EMRK Art. 8, AEUV Art. 20, AEUV Art. 21, AEUV Art. 267, RL 2003/86/EG Art. 2, RL 2003/86/EG Art. 3 Abs. 3, RL 2003/86/EG Art. 7 Abs. 2, RL 2004/38/EG Art. 3 Abs. 1, GR-Charta Art. 7, GR-Charta Art. 51 Abs. 1, ARB 1/80 Art. 7
  Visum, nationales Visum, Afghanistan, Familienzusammenführung, Ehegattennachzug, deutscher Ehegatte, deutsche Staatsangehörige, deutsche Staatsangehörigkeit, doppelte Staatsangehörigkeit, Spracherfordernis, Deutschkenntnisse, Integration, Sprachniveau, schriftliche ...

• Landesanwaltschaft Bayern

  Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und 2, ... Art. 11 GG, § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 8, § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 16 Abs. 5, § 25 Abs. 4, § 28 Abs. 1, § 30 Abs. 1 AufenthG, § 41 AufenthV, Art. 8 EMRK, Art. 20, 21, 267 AEUV, Art. 2, 3 Abs. 3, Art. 7 Abs. 2 Richtlinie 2003/86/EG, Art. 3 Abs. 1 Richtlinie 2004/38/EG, Art. 7, 51 Abs. 1 GR-Charta, 1/80 Art. 7 ARB
  Ausländerrecht: Einschränkung des Spracherwerbserfordernisses bei den ausländischen Ehegatten deutscher Staatsangehöriger

• rewis.io

  Ehegattennachzug zu einem deutschen Staatsangehörigen; Spracherfordernis; verfassungskonforme Auslegung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entsprechende Anwendung der Regelungen zum Spracherfordernis auf den Ehegattennachzug zu Deutschen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Nachzug zu einem deutschen Ehepartner

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Spracherfordernis beim Nachzug zu Deutschen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug

 
• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Sprachkenntnisse der deutschen Sprache bei Ehegattennachzug

• lto.de (Kurzinformation)

  Zum Ehegattennachzug - Ausländischer Partner muss nicht deutsch sprechen

• migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

  BVerwG schränkt Spracherfordernis beim Ehegattennachzug zu Deutschen ein

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Einschränkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu Deutschen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Sprachkenntnisse beim Nachzug zu Deutschen nicht mehr erforderlich?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Spracherfordernisses beim Nachzug zu Deutschen nur eingeschränkt erforderlich - Bemühungen zum Erwerb einfacher Sprachkenntnisse innerhalb eines Jahres nicht möglich: Visum zum Ehegattennachzug muss dennoch erteilt werden

• 123recht.net (Pressemeldung)

  Einreise für ausländische Ehepartner von Deutschen erleichtert // Sprachkenntnisse nur soweit zumutbar

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Sprachkenntnisse beim Nachzug zu Deutschen nicht mehr erforderlich? // Der folgende Artikel befasst sich mit dem gesetzlichen Erfordernis des Nachweises von deutschen Sprachkenntnissen beim Nachzug zu Deutschen.

Besprechungen u.ä.

• blogspot.de (Entscheidungsbesprechung)

  Spracherfordernis beim Ehegattennachzug zu Deutschen; kein Verweis auf Eheführung im Ausland

Papierfundstellen

• BVerwGE 144, 141
• NVwZ 2013, 515
• FamRZ 2013, 35

Wird zitiert von ... (92)

• OVG Hamburg, 10.04.2014 - 4 Bf 19/13

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher …

  Besondere Umstände, die es gebieten, ausnahmsweise entgegen der gesetzlichen Regel den Ehegattennachzug von einer Sicherung des Lebensunterhalts abhängig zu machen (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 4.9.2012, 10 C 12.12, BVerwGE 144, 141, juris Rn. 30), liegen nicht vor.

  In einem solchen Fall schlägt die grundsätzlich verhältnismäßige Nachzugsvoraussetzung im Fall zumutbarer Bemühungen spätestens nach einem Jahr in ein unverhältnismäßiges dauerhaftes Nachzugshindernis um (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.9.2012, 10 C 12.12, BVerwGE 144, 141, juris Rn. 26 ff.).

• VG Freiburg, 13.05.2016 - 4 K 1497/15

  Aufenthaltserlaubnis nach § 32 Abs. 1 AufenthG 2004 für minderjähriges Kind aus …

  Unabhängig davon, ob es Se.E. zumutbar wäre, als Schwerbehinderter in der Republik Moldau, zu der er allem Anschein nach keinerlei Beziehungen hat, zu leben, genießt er als deutscher Staatsangehöriger - ebenso wie seine Tochter Sa. - das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf Freizügigkeit im Bundesgebiet (Art. 11 Abs. 1 GG), mithin auf Aufenthalt an jedem Ort im Bundesgebiet (OVG NRW, Urteil vom 16.11.2010 - 17 A 2434/07 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.09.2013 - 7 M 36.13 -, juris; auf die Bedeutung des Art. 11 GG verweisend auch BVerwG, Urteil vom 04.09.2012 - 10 C 12.12 -, juris [im Zusammenhang mit dem Spracherfordernis des § 28 Abs. 1 Satz 5 i.V.m. § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG]; vgl. auch OVG RP, Urteil vom 18.04.2012 - 7 A 10112/12 -, juris).
• OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2014 - 2 B 12.12

  Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit; Peru; außergewöhnliche Härte; …

  Da nicht absehbar ist, für wie lange die Klägerin, deren Mutter 102 Jahre alt geworden ist, der Pflege bedarf, müsste der Schwiegersohn die Ehe auf unabsehbare Zeit im Ausland führen, was einem Deutschen allenfalls aufgrund gewichtiger öffentlicher Belange zugemutet werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 -, juris Rn. 26;… Beschluss vom 3. September 2013 - 10 B 14.13 -, juris Rn. 6).

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 24.11.2020 - 2 L 104/18

  Aufenthaltserlaubnis zum Familennachzug

  Denn die weitere Staatsangehörigkeit führt nicht zu einer Beschränkung der Rechtswirkungen der deutschen, insbesondere des Rechts auf Aufenthalt in Deutschland nach Art. 11 GG (BVerwG, Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - juris Rn. 30).
• OVG Berlin-Brandenburg, 30.01.2015 - 7 B 22.14

  Keine Sprachanforderungen bei Familiennachzug von Ehegatten türkischer …

  Aus diesem Grund sei die vom Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 4. September 2010 - 10 C 12.12 - für den Zuzug zu deutschen Staatsangehörigen entwickelte Härtefallregelung nunmehr auch auf den Zuzug zu assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen zu übertragen.

  An dieser Rechtsprechung hält der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - ausdrücklich fest (…juris Rn. 22).

  In Fällen des Ehegattennachzugs zu deutschen Staatsangehörigen hat das Bundesverwaltungsgericht erkannt, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beim Nachzug zum deutschen Ehepartner Einschränkungen gebiete und von dem Erfordernis einfacher deutscher Sprachkenntnisse vor der Einreise abzusehen sei, wenn Bemühungen um den Spracherwerb im Einzelfall nicht möglich, nicht zumutbar oder innerhalb eines Jahres nicht erfolgreich seien (Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - juris Rn. 27 f.).

  Ein Härtefall ist entsprechend der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 04.09.2012 - BVerwG 10 C 12.12 - zum Ehegattennachzug zu Deutschen) dann gegeben, wenn es dem ausländischen Ehegatten nicht zugemutet werden kann, vor der Einreise Bemühungen zum Erwerb einfacher deutscher Sprachkenntnisse zu unternehmen, oder es ihm trotz ernsthafter Bemühungen von einem Jahr Dauer nicht gelungen ist, das erforderliche Sprachniveau zu erreichen.".

• BVerwG, 26.01.2017 - 1 C 1.16

  EuGH soll Unionsrechtskonformität des Visumerfordernisses beim Ehegattennachzug …

  Ein Härtefall soll nach der Vorstellung des Gesetzgebers (entsprechend dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - BVerwGE 144, 141) anzunehmen sein, wenn es dem ausländischen Ehegatten entweder von vornherein nicht möglich oder nicht zumutbar ist, vor der Einreise nach Deutschland Bemühungen zum Erwerb einfacher deutscher Sprachkenntnisse zu unternehmen, oder es ihm trotz ernsthafter Bemühungen von einem Jahr Dauer nicht gelungen ist, das erforderliche Sprachniveau zu erreichen.
• OVG Hamburg, 17.12.2015 - 4 Bf 137/13

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Zusammenlebens mit deutscher …

  In einem solchen Fall schlägt die grundsätzlich verhältnismäßige Nachzugsvoraussetzung in ein unverhältnismäßiges dauerhaftes Nachzugshindernis um (vgl. zu § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG a.F.: BVerwG, Urt. v. 4.9.2012, 10 C 12.12, BVerwGE 144, 141, juris Rn. 26 ff.).
• VG Augsburg, 23.08.2017 - Au 6 K 17.637

  Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug - Ausnahme …

  Das Erfordernis ist jedoch an Art. 6 Abs. 1 GG als wertentscheidender Grundsatznorm zu messen (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/516 Rn. 20 m.w.N.), da dem Regelerfordernis eine Schrankenwirkung zukommt.

  Dabei steht dem Gesetzgeber auf dem Gebiet des Ausländerrechts allerdings ein weiter Gestaltungsspielraum zu (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/517 Rn. 20 m.w.N.).

  Gleiches gilt für den ebenfalls hier zu berücksichtigenden Schutz nach Art. 8 Abs. 1 EMRK, der ebenfalls kein Recht auf Einreise und Aufenthalt gewährleistet, aber ebenfalls eine Interessenabwägung mit Verhältnismäßigkeitsprüfung erfordert (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/517 Rn. 21 m.w.N.).

  Demgegenüber stehen die privaten Interessen des Klägers und seiner Ehefrau: Ein Deutscher kann - anders als ein im Bundesgebiet lebender Ausländer - grundsätzlich nicht darauf verwiesen werden, seine Ehe im Ausland zu führen oder auf ein eheliches Zusammenleben zu verzichten (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/517 f. Rn. 26 m.w.N.), denn das Grundrecht des Art. 11 GG gewährt ihm das Recht zum Aufenthalt in Deutschland und erhöht deutlich das Gewicht der privaten Interessen am Ehegattennachzug zur Führung der ehelichen Gemeinschaft im Bundesgebiet.

  Sie dauerhaft im Ausland führen zu müssen, ist für ihn in jedem Fall unangemessen und unzumutbar (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/518 Rn. 26 m.w.N.).

  Dies ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht verhältnismäßig, da keinem deutschen Staatsangehörigen zugemutet werden kann, seine Ehe dauerhaft im Ausland führen zu müssen (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/518 Rn. 26 m.w.N.).

  Der Ausnahmefall räumt der Behörde zwar nicht lediglich ein intendiertes Ermessen, sondern ein freies Ermessen ein (…vgl. VG Berlin, U.v. 27.5.2010 - 5 K 260.09 V - juris Rn. 15 m.w.N.), doch die Ermessensreduzierung auf Null ergibt sich hier daraus, dass unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen des Art. 6 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 1 GG keinem deutschen Staatsangehörigen zugemutet werden kann, seine Ehe dauerhaft im Ausland führen zu müssen (vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - NVwZ 2013, 515/518 Rn. 26 m.w.N.), dies aber beim Verweis des Klägers auf eine Rückkehr in die Ukraine gerade zu Lasten seiner deutschen Ehefrau der Fall wäre, da der Kläger auf absehbare Zeit außer Stande sein und bleiben wird, seinen Lebensunterhalt im Bundesgebiet anders als aus Sozialleistungen zu bestreiten.

• BVerwG, 11.10.2022 - 1 C 49.21

  Kein eigenständiges befristetes Aufenthaltsrecht des Elternteils eines …

  Letztere erlaubt es dem Gesetzgeber im Übrigen, differenzierte Vorgaben für unterschiedliche Gruppen nachzugswilliger Ausländer zu treffen, die in einem Gesamtabgleich untereinander teilweise vorteilhafte und teilweise nachteilige Regelungen enthalten (vgl. in anderem Zusammenhang BVerwG, Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - BVerwGE 144, 141 Rn. 34).

  Die Richtlinie 2003/86/EG findet gemäß Art. 3 Abs. 3 i. V. m. Art. 1 und Art. 2 Buchst. c und d auf den Familiennachzug zu Deutschen schon keine Anwendung, da diese Unionsbürger und nicht Drittstaatsangehörige im Sinne des Art. 2 Buchst. a RL 2003/86/EG sind (BVerwG, Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - BVerwGE 144, 141 Rn. 36).

• BVerwG, 25.06.2019 - 1 C 40.18

  ARB 1/80 Art 13; ARB 2/76 Art 7; AufenthG § 5 Abs 2 Satz 1 Nr 1, Abs 2 Satz 2, § …

  Ein Bemühen um Spracherwerb ist auch von demjenigen zu verlangen, bei dem aufgrund seiner kognitiven Fähigkeiten nur der Erwerb mündlicher Sprachkenntnisse erfolgversprechend erscheint (BVerwG, Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - BVerwGE 144, 141 Rn. 28).

  Auch die mit einer Erstalphabetisierung im Erwachsenenalter allgemein verbundenen Schwierigkeiten reichen für eine Ausnahme nach § 30 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 AufenthG nicht aus (…vgl. BVerwG, Urteile vom 30. März 2010 - 1 C 8.09 - BVerwGE 136, 231 Rn. 16 und vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 - BVerwGE 144, 141 Rn. 17).

• OVG Berlin-Brandenburg, 08.07.2019 - 3 N 147.17

  Verknüpfung der Erteilung eines Aufenthaltstitels zum Familiennachzug mit dem …
• BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 47/17 R

  Anspruch auf Arbeitslosengeld II
• VGH Baden-Württemberg, 15.11.2017 - 11 S 1555/16

  Verbrauch des Ausweisungsinteresse; Serienstraftaten; Wiederholungsprognose bei …
• OVG Niedersachsen, 22.08.2017 - 13 ME 213/17

  Grundsätzlich keine Aussetzung der Abschiebung allein wegen eines laufenden …
• VG Berlin, 19.04.2018 - 34 K 239.15

  Erteilung eines nationalen Visums zum Zwecke des Nachzugs
• VG Freiburg, 26.02.2020 - 10 K 4384/19

  Aufenthaltserlaubnis für einen amerikanischen Netzwerksicherheitsanalysten ohne …
• BVerwG, 03.09.2013 - 10 B 14.13

  Ehegattennachzug
• OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2013 - 3 B 9.10

  Einzelfall eines nicht gegebenen Anspruchs auf Zulassung einer Ausnahme von der …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2015 - L 19 AS 1923/14

  Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II für …
• VG Berlin, 28.09.2021 - 21 K 268.20
• OVG Berlin-Brandenburg, 14.10.2014 - 2 B 11.13

  Besuchsvisum; Kuba; begründete Zweifel an der Rückkehrabsicht; mit deutschem …
• OVG Schleswig-Holstein, 07.08.2013 - 4 LB 14/12

  Ausländerrechtliche Verpflichtungserklärung; Wechsel des Aufenthaltszwecks nach …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - L 19 AS 1182/17

  Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II
• OVG Berlin-Brandenburg, 23.10.2012 - 2 B 13.10

  Visum; Nachzug zum deutschen Ehegatten; Spracherfordernis; einfache deutsche …
• VG Berlin, 25.10.2012 - 29 K 138.12

  Ausländerrecht: Europarechtskonformität der Vorschrift, wonach ein …
• OVG Sachsen, 26.02.2018 - 3 B 9/18

  Ehe; Hindernis; Visumverfahren; Zeitdauer; Zumutbarkeit; Einreise- und …
• VG Karlsruhe, 20.10.2022 - 1 K 115/22

  Ausweisungsinteresse; Falschangaben; Vorsatz; Belehrungserfordernis; …
• VGH Bayern, 01.04.2014 - 19 CE 14.282

  Aufenthaltstitel, Visum, Falsche Angaben, Geschäftsreise/Eheschließung, …
• VG Karlsruhe, 01.06.2017 - 2 K 5625/17

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Fehlen der notwendigen Sprachkenntnisse
• OVG Saarland, 14.02.2018 - 2 B 734/17

  Duldungsanspruch Familienangehöriger im Falle der Untersagung …
• VG Berlin, 22.10.2020 - 31 K 84.20
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2019 - 18 B 861/19

  Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Vorliegen eines Härtefalls bei …
• VG Göttingen, 18.09.2018 - 1 B 296/17

  Ausweisung - besonders schwerwiegendes Bleibeinteresse bei familiärer …
• VG Berlin, 11.09.2017 - 4 K 632.16

  Erteilung eines Visums zum Familiennachzug trotz fehlender Sprachkenntnisse; …
• OVG Niedersachsen, 15.12.2017 - 8 ME 136/17

  Aufenthaltserlaubnis hier: Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO - Beschwerde im Verfahren …
• VG Bayreuth, 31.07.2017 - B 6 K 17.408

  Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug
• VG Berlin, 08.11.2013 - 15 K 171.12

  Visum zu Familiennachzug aus Indien
• VG Berlin, 19.11.2018 - 5 K 309.18
• OVG Niedersachsen, 18.09.2014 - 4 ME 201/14

  Nachweis einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache im Visumverfahren bei …
• VGH Bayern, 26.01.2016 - 10 CS 16.64

  Freizügigkeitsrechtliches Aufenthaltsrecht
• VG Gelsenkirchen, 16.01.2018 - 16 L 2692/17

  Familiennachzug Ehefrau Sprachkenntnisse
• LSG Hessen, 22.06.2022 - L 4 SO 12/19
• VG Saarlouis, 25.02.2016 - 6 L 2026/15

  Einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Anspruchs auf Erteilung einer …
• VG Oldenburg, 26.03.2014 - 11 A 5010/13

  Aufenthaltserlaubnis für Eltern gut integrierter minderjähriger Kinder
• OVG Berlin-Brandenburg, 03.08.2017 - 11 N 104.16

  Bemühungen um einfache deutsche Sprachkenntnisse; Nachzug zu eingebürgertem …
• VG Berlin, 16.01.2020 - 38 L 502.19
• VG Berlin, 15.01.2019 - 31 K 144.18

  Klage eines Ausländers auf Erteilung eines Visums für einen Familienangehörigen …
• VG Saarlouis, 09.06.2016 - 6 L 205/16

  Einzelfall eines möglichen Anspruchs auf Erteilung einer ehebedingten …
• VG Schleswig, 24.01.2020 - 11 B 3/20

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
• VG Gießen, 16.04.2013 - 7 K 4111/11

  Aufenthaltserlaubnis für Unionsbürger
• VG München, 26.02.2015 - M 24 S 14.5473

  Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug wegen …
• VG Berlin, 23.10.2014 - 28 K 456.12

  Vorabentscheidung über die Vereinbarkeit der Erforderlichkeit einfacher …
• VGH Baden-Württemberg, 01.09.2014 - 11 S 1245/14

  Spracherfordernis beim Ehegattennachzug
• VG Potsdam, 25.01.2022 - 3 L 477/21
• VG Freiburg, 06.03.2020 - 4 K 4288/19

  Ausreisepflichtiger Ehegatte eines deutschen Staatsangehörigen; Vorabzustimmung …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2015 - 18 A 20/15

  Erteilungsvoraussetzung; Anspruch; Visum; Absehen; Ausnahmefall
• VG Aachen, 23.05.2013 - 8 L 471/12

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Familienzusammenführung
• OVG Berlin-Brandenburg, 15.02.2013 - 7 N 54.13

  Vietnam; Kindernachzug; fehlende Sicherung des Lebensunterhalts; Ausnahmefall …
• VG München, 14.08.2020 - M 10 S 20.50407

  Zulässigkeit eines Antrags auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen den …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2014 - 17 B 1174/13
• VG Berlin, 13.03.2020 - 31 K 71.19
• VG Berlin, 10.02.2015 - 29 K 222.13

  Ausländerrecht - Ehegattennachzug, Sicherung des Lebensunterhalts
• OVG Berlin-Brandenburg, 03.02.2021 - 3 N 57.19

  Berufungszulassungsantrag; ernstliche Richtigkeitszweifel; Verfahrensmangel; …
• VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903

  Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug zum deutschen Ehegatten; …
• VGH Hessen, 23.10.2015 - 6 B 1259/15

  Keine Nachholung des Visumsverfahrens infolge der Schutzwirkungen von Ehe und …
• VG Stuttgart, 25.11.2021 - 11 K 1972/20

  Volljährigkeit in Algerien; Jugendhilfeleistungsbezug durch 18-jährigen Algerier; …
• OVG Sachsen, 29.06.2021 - 3 A 182/21

  Aufenthaltserlaubnis; erforderliches Visum; Sorgerecht; Ehefrau; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 09.01.2015 - 11 S 72.14

  Türkei; Visum; Kindesnachzug zu türkischem Vater; hilfsweise Visum für …
• VGH Hessen, 02.04.2013 - 3 B 553/13
• OVG Berlin-Brandenburg, 03.09.2013 - 7 M 36.13

  Türkei; Visum; Ehegatten- und Familiennachzug zu Deutschen; Ausweisungsgrund; …
• VG Oldenburg, 21.01.2013 - 11 A 4556/12

  Ehegattennachzug zu Flüchtlingen
• VG Saarlouis, 17.01.2022 - 6 L 46/22

  Schutz vor Abschiebung in die Türkei (Eilrechtsschutz)
• VG Hamburg, 30.04.2015 - 2 K 4825/13

  Ausbildungsförderung; Förderungsfähigkeit nach Erwerb eines ausländischen …
• VG Düsseldorf, 20.01.2014 - 13 L 2363/13

  Selbsteintrittsrecht; Ehe; Dublin-VO
• VG Düsseldorf, 20.01.2014 - 13 L 2362/13

  Dublin; Antragsbefugnis; Ehe
• VGH Bayern, 13.05.2013 - 10 CE 13.658

  Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung)
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - 18 B 5/13

  Absehen vom Visumverfahren wegen der mit dem Erwerb der erforderlichen …
• VG Oldenburg, 26.11.2012 - 11 B 4964/12

  Keine Durchbrechung der Zuständigkeitsregelungen auf Grund verfassungsrechtlicher …
• OVG Berlin-Brandenburg, 20.05.2016 - 11 N 31.14

  Spracherfordernis für ein Visum zum Ehegattennachzug; Bemühungen um Spracherwerb
• VG Berlin, 19.02.2015 - 33 L 45.15

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im vorläufigen Rechtsschutzverfahren; …
• VG Düsseldorf, 03.04.2014 - 9 K 819/14

  Berücksichtigung des Schutzes von Ehe und Familie bei der Durchführung des …
• VG München, 27.08.2013 - M 12 K 13.2210

  Verlustfeststellung; polnischer Staatsangehöriger; Sexualstraftat; Strafmaß 5 …
• VG Ansbach, 20.10.2020 - AN 11 K 17.02740

  Keine Niederlassungserlaubnis aufgrund strafrechtliche relevantem Vergehen
• VG Düsseldorf, 02.12.2014 - 13 L 2517/14

  Dublin III-VO; Spanien; Niederlegung; Obdachlos; Konkrete Gefahr
• VG Bayreuth, 17.04.2014 - B 4 E 14.206

  Antrag gem. § 123 VwGO (keine Fortgeltungsfiktion bei Besitz nur eines …
• VG Aachen, 05.02.2020 - 10 L 1387/19

  Familienzusammenführung; Abänderungsbefugnis; Ermessensreduzierung; Humanitäre …
• VG Berlin, 09.02.2015 - 90 K 6.13
• VG Berlin, 25.10.2013 - 3 K 113.13

  Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug bei Scheinehe
• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2013 - 17 B 129/13
• VG Berlin, 21.10.2013 - 29 L 228.13

  Spracherfordernis beim Ehegattennachzug
• VG Berlin, 16.04.2013 - 3 K 163.12

  Visum für Ehegattennachzug
• VG Ansbach, 22.10.2012 - AN 5 E 12.01716

  Antrag nach § 123 VwGO auf Erteilung einer Vorabzustimmung zu einem Einreisevisum