Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 04.12.2012

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   BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 12.12   

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https://dejure.org/2012,24853
BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,24853)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,24853)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,24853)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und ... 2, Art. 11; AufenthG § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 8, § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 16 Abs. 5, § 25 Abs. 4; § 28 Abs. 1, § 30 Abs. 1; AufenthV § 41; EMRK Art. 8; AEUV Art. 20, 21, 267; Richtlinie 2003/86/EG Art. 2, 3 Abs. 3, Art. 7 Abs. 2; Richtlinie 2004/38/EG Art. 3 Abs. 1; GR-Charta Art. 7, 51 Abs. 1; ARB 1/80 Art. 7
    Visum; Drittstaatsangehörige; Afghanistan; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; deutscher Staatsangehöriger; doppelte Staatsangehörigkeit; Spracherfordernis; Integration; Zwangsverheiratung; Sprachniveau; schriftliche Sprachkenntnisse; Analphabetismus; Spracherwerb ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und 2, Art. 11
    Afghanistan; Afghanistan; Analphabetismus; Analphabetismus; Ausländer; Ausnahme; Behinderung; Bemühung; Deutscher; Drittstaatsangehörige; Drittstaatsangehöriger; Ehe und Familie; Eheführung; Ehegattennachzug; Ehegattennachzug; Einreise; Einzelfall; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 GG, Art 11 GG, Art 8 MRK
    Ehegattennachzug zu einem deutschen Staatsangehörigen; Spracherfordernis; verfassungskonforme Auslegung

  • Wolters Kluwer

    Entsprechende Anwendung der Regelungen zum Spracherfordernis auf den Ehegattennachzug zu Deutschen

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 3 Abs. 1, GG Art. 6 Abs. 1, ... GG Art. 6 Abs. 2, GG Art. 11, AufenthG § 1 Abs. 2, AufenthG § 2 Abs. 8, AufenthG § 4 Abs. 1, AufenthG § 6 Abs. 3, AufenthG § 16 Abs. 5, AufenthG § 25 Abs. 4, AufenthG § 28 Abs. 1, AufenthG § 30 Abs. 1, AufenthV § 41, EMRK Art. 8, AEUV Art. 20, AEUV Art. 21, AEUV Art. 267, RL 2003/86/EG Art. 2, RL 2003/86/EG Art. 3 Abs. 3, RL 2003/86/EG Art. 7 Abs. 2, RL 2004/38/EG Art. 3 Abs. 1, GR-Charta Art. 7, GR-Charta Art. 51 Abs. 1, ARB 1/80 Art. 7
    Visum, nationales Visum, Afghanistan, Familienzusammenführung, Ehegattennachzug, deutscher Ehegatte, deutsche Staatsangehörige, deutsche Staatsangehörigkeit, doppelte Staatsangehörigkeit, Spracherfordernis, Deutschkenntnisse, Integration, Sprachniveau, schriftliche ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 und 2, ... Art. 11 GG, § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 8, § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 16 Abs. 5, § 25 Abs. 4, § 28 Abs. 1, § 30 Abs. 1 AufenthG, § 41 AufenthV, Art. 8 EMRK, Art. 20, 21, 267 AEUV, Art. 2, 3 Abs. 3, Art. 7 Abs. 2 Richtlinie 2003/86/EG, Art. 3 Abs. 1 Richtlinie 2004/38/EG, Art. 7, 51 Abs. 1 GR-Charta, 1/80 Art. 7 ARB
    Ausländerrecht: Einschränkung des Spracherwerbserfordernisses bei den ausländischen Ehegatten deutscher Staatsangehöriger

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entsprechende Anwendung der Regelungen zum Spracherfordernis auf den Ehegattennachzug zu Deutschen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Nachzug zu einem deutschen Ehepartner

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Spracherfordernis beim Nachzug zu Deutschen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Sprachkenntnisse der deutschen Sprache bei Ehegattennachzug

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Ehegattennachzug - Ausländischer Partner muss nicht deutsch sprechen

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    BVerwG schränkt Spracherfordernis beim Ehegattennachzug zu Deutschen ein

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Einschränkung des Spracherfordernisses beim Nachzug zu Deutschen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sprachkenntnisse beim Nachzug zu Deutschen nicht mehr erforderlich?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Spracherfordernisses beim Nachzug zu Deutschen nur eingeschränkt erforderlich - Bemühungen zum Erwerb einfacher Sprachkenntnisse innerhalb eines Jahres nicht möglich: Visum zum Ehegattennachzug muss dennoch erteilt werden

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Einreise für ausländische Ehepartner von Deutschen erleichtert // Sprachkenntnisse nur soweit zumutbar

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Sprachkenntnisse beim Nachzug zu Deutschen nicht mehr erforderlich? // Der folgende Artikel befasst sich mit dem gesetzlichen Erfordernis des Nachweises von deutschen Sprachkenntnissen beim Nachzug zu Deutschen.

Besprechungen u.ä.

  • blogspot.de (Entscheidungsbesprechung)

    Spracherfordernis beim Ehegattennachzug zu Deutschen; kein Verweis auf Eheführung im Ausland

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 144, 141
  • NVwZ 2013, 515
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • OVG Hamburg, 10.04.2014 - 4 Bf 19/13

    (Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher

    Besondere Umstände, die es gebieten, ausnahmsweise entgegen der gesetzlichen Regel den Ehegattennachzug von einer Sicherung des Lebensunterhalts abhängig zu machen (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 4.9.2012, 10 C 12.12, BVerwGE 144, 141, juris Rn. 30), liegen nicht vor.

    In einem solchen Fall schlägt die grundsätzlich verhältnismäßige Nachzugsvoraussetzung im Fall zumutbarer Bemühungen spätestens nach einem Jahr in ein unverhältnismäßiges dauerhaftes Nachzugshindernis um (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.9.2012, 10 C 12.12, BVerwGE 144, 141, juris Rn. 26 ff.).

  • VG Freiburg, 13.05.2016 - 4 K 1497/15

    Aufenthaltserlaubnis nach § 32 Abs. 1 AufenthG 2004 für minderjähriges Kind aus

    Unabhängig davon, ob es Se.E. zumutbar wäre, als Schwerbehinderter in der Republik Moldau, zu der er allem Anschein nach keinerlei Beziehungen hat, zu leben, genießt er als deutscher Staatsangehöriger - ebenso wie seine Tochter Sa. - das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf Freizügigkeit im Bundesgebiet (Art. 11 Abs. 1 GG), mithin auf Aufenthalt an jedem Ort im Bundesgebiet (OVG NRW, Urteil vom 16.11.2010 - 17 A 2434/07 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 03.09.2013 - 7 M 36.13 -, juris; auf die Bedeutung des Art. 11 GG verweisend auch BVerwG, Urteil vom 04.09.2012 - 10 C 12.12 -, juris [im Zusammenhang mit dem Spracherfordernis des § 28 Abs. 1 Satz 5 i.V.m. § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG]; vgl. auch OVG RP, Urteil vom 18.04.2012 - 7 A 10112/12 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2014 - 2 B 12.12

    Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit; Peru; außergewöhnliche Härte;

    Da nicht absehbar ist, für wie lange die Klägerin, deren Mutter 102 Jahre alt geworden ist, der Pflege bedarf, müsste der Schwiegersohn die Ehe auf unabsehbare Zeit im Ausland führen, was einem Deutschen allenfalls aufgrund gewichtiger öffentlicher Belange zugemutet werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12.12 -, juris Rn. 26; Beschluss vom 3. September 2013 - 10 B 14.13 -, juris Rn. 6).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 04.12.2012 - 10 C 12.12   

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https://dejure.org/2012,44689
BVerwG, 04.12.2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,44689)
BVerwG, Entscheidung vom 04.12.2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,44689)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Dezember 2012 - 10 C 12.12 (https://dejure.org/2012,44689)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Afghanistan; Afghanistan; Analphabetismus; Analphabetismus; Ausländer; Ausnahme; Behinderung; Bemühung; Deutscher; Drittstaatsangehörige; Drittstaatsangehöriger; Ehe und Familie; Eheführung; Ehegattennachzug; Ehegattennachzug; Einreise; Einzelfall; ...

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung eines Urteils bei Vorliegen einer offenbaren Unrichtigkeit

  • rechtsportal.de

    VwGO § 118 Abs. 1
    Berichtigung eines Urteils bei Vorliegen einer offenbaren Unrichtigkeit

Verfahrensgang

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