Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.11.2013 - 10 C 13.2207   

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https://dejure.org/2013,34288
VGH Bayern, 13.11.2013 - 10 C 13.2207 (https://dejure.org/2013,34288)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.11.2013 - 10 C 13.2207 (https://dejure.org/2013,34288)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. November 2013 - 10 C 13.2207 (https://dejure.org/2013,34288)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Anhörungsrüge; Kenntnisnahme und Berücksichtigung des Klägervorbringens; Unrichtigkeit der angefochtenen Entscheidung; Entscheidungserheblichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Würzburg, 04.02.2014 - W 6 S 14.30098

    Iran; Abschiebungsandrohung nach Norwegen; Anhörungsrüge; Verwerfung als

    Art. 103 Abs. 1 GG bietet keinen Schutz vor einem vermeintlichen falschen Sachverhalts- oder Beweiswürdigung und eine angeblich falschen rechtlichen Einschätzung durch das Gericht (vgl. BayVGH, B.v. 18.11.2013 - 10 CE 13.2387 - juris; B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris m.w.N. zur Rspr.).

    Mit der Anhörungsrüge kann im Übrigen allenfalls eine willkürliche, aber nicht eine vermeintlich unrichtige Rechtsanwendung gerügt werden (vgl. BayVGH, B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris; HessVGH, B.v. 11.12.2012 - 8 B 1668/12.R - juris).

  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 10 C 18.2425

    Rechtmäßige Ausweisungsentscheidung

    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht" die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG a.a.O. Rn. 39), nicht aber dazu, den Vorstellungen eines Beteiligten zu folgen (BVerwG, B.v. 1.8.2011 - 6 C 15.11 - juris Rn. 1; BayVGH" B.v. 8.9.2016 - 10 C 16.1214 - juris Rn. 2; B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 22.02.2017 - 3 CE 17.43

    Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs

    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht" die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG a.a.O. Rn. 39), nicht aber dazu, den Vorstellungen eines Beteiligten zu folgen (BVerwG, B.v. 1.8.2011 - 6 C 15/11 - juris Rn. 1; BayVGH" B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 02.05.2019 - 10 CS 19.854

    Anordnung des Sofortvollzugs, Ausweisungsverfügung, Kosten des

    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht" die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG a.a.O. Rn. 39), nicht aber dazu, den Vorstellungen eines Beteiligten zu folgen (BVerwG, B.v. 1.8.2011 - 6 C 15.11 - juris Rn. 1; BayVGH" B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 05.07.2018 - 4 ZB 18.1277

    Ausnahme von der Zweitwohnungssteuer

    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht" die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG a.a.O. Rn. 39), nicht aber dazu, den Vorstellungen eines Beteiligten zu folgen (BVerwG, B.v. 1.8.2011 - 6 C 15/11 - juris Rn. 1; BayVGH" B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 26.09.2017 - 4 ZB 17.1734

    Anhörungsrüge wegen Nichterwähnung des Parteivorbringens in den gerichtlichen

    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht" die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG a.a.O. Rn. 39), nicht aber dazu, den Vorstellungen eines Beteiligten zu folgen (BVerwG, B.v. 1.8.2011 - 6 C 15/11 - juris Rn. 1; BayVGH" B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 08.09.2016 - 10 C 16.1214

    Erfolglose Anhörungsrüge mangels Verstoßes gegen Anspruch auf rechtliches Gehör

    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht" die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG a. a. O. Rn. 39), nicht aber dazu, den Vorstellungen eines Beteiligten zu folgen (BVerwG, B.v. 1.8.2011 - 6 C 15/11 - juris Rn. 1; BayVGH" B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 13.01.2016 - 10 ZB 15.2691

    Erfolglose Anhörungsrüge- Verlust des Rechts auf Freizügigkeit

    Er verpflichtet das Gericht" die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG a. a. O. Rn. 39; BayVGH" B. v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 08.06.2017 - 10 ZB 17.945

    Gefahrenprognose bei Ausweisung

    Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht" die Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfG a.a.O. Rn. 39), nicht aber dazu, den Vorstellungen eines Beteiligten zu folgen (BVerwG, B.v. 1.8.2011 - 6 C 15/11 - juris Rn. 1; BayVGH" B.v. 13.11.2013 - 10 C 13.2207 - juris Rn. 2).
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