Rechtsprechung
   AG Mannheim, 20.05.2011 - 10 C 14/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    BGB §§ 280, 281, 307, 139
    Summierungseffekt bei Zusammentreffen formularmäßiger und individuell vereinbarter Klausel

  • Deutsches Notarinstitut

    Summierungseffekt bei Zusammentreffen formularmäßiger und individuell vereinbarter Klausel

  • rabüro.de

    Zur Unwirksamkeit von Klauseln über Schönheitsreparaturen und Endrenovierungspflicht infolge Summierungseffekt

  • kanzleibeier.eu

    Schönheitsreparaturen Teil 3: Schönheitsreparaturen - Zusammentreffen von individualvertraglichen und formularmäßigen Klauseln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularklausel in einem Mietvertrag ist wegen eines Summierungseffektes unwirksam; Wirksamkeit einer Formularklausel bei einer formularmäßigen Klausel und einer individuell vereinbarten Klausel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Formularklausel in einem Mietvertrag ist wegen eines Summierungseffektes unwirksam; Wirksamkeit einer Formularklausel bei einer formularmäßigen Klausel und einer individuell vereinbarten Klausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen - Zusammentreffen von individualvertraglichen und formularmäßigen Klauseln

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Formularmäßige Schönheitsreparaturen und individualvertragliche Endrenovierungspflicht

  • mietkaution.org (Kurzinformation)

    Summierungseffekt von formular- und individualvertraglich vereinbarten Schönheitsreparaturklauseln

Papierfundstellen

  • ZMR 2011, 805



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Wird zitiert von ...  

  • AG Dortmund, 26.08.2014 - 425 C 2787/14  

    Unwirksamkeit der Abwälzung der Schönheitsreparaturen

    Dieser sogenannte Summierungseffekt führt sogar dann, wenn zwei eigentlich für sich unbedenkliche aber inhaltlich zusammengehörige Klauseln in ihrer Gesamtwirkung zu einer unangemessenen Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders führen (BGH a.a.O.; LG Berlin GE 2013, 1005; AG Mannheim ZMR 2011, 805; AG Hannover NZM 2010, 278) zur Unwirksamkeit.

    Auch wenn vielleicht gegen die Wirksamkeit der Individualvereinbarung über die Endrenovierung und den Teppichbodenaustausch bei isolierter Betrachtung keine Bedenken bestehen sollten, sind diese Vereinbarungen hier gem. § 139 BGB unwirksam (AG Mannheim ZMR 2011, 805; LG Freiburg WuM 2005, 383; LG Hamburg ZMR 2008, 454; Langenberg, Schönheitsreparaturen, 4. Aufl., Teil I Rn 248; Blank in Blank/Börstinghaus § 535 BGB Rn. 493).

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