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   VGH Bayern, 20.01.2016 - 10 C 15.723   

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https://dejure.org/2016,792
VGH Bayern, 20.01.2016 - 10 C 15.723 (https://dejure.org/2016,792)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.01.2016 - 10 C 15.723 (https://dejure.org/2016,792)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 10 C 15.723 (https://dejure.org/2016,792)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 42 Abs. 1, 2, § ... 57 Abs. 2, § 58 Abs. 1, § 60 Abs. 1, Abs. 2 S. 2, § 74 Abs. 1 S. 2, § 166 Abs. 1 S. 1; ZPO § 114 Abs. 1 S. 1, § 121 Abs. 2, § 222 Abs. 1; BGB § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2; VwZVG Art. 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 1, S. 2 Nr. 1, 2, 3, 4, S. 3, S. 5, S. 6; AEUV Art. 21 Abs. 1; Freizügigkeits-RL Art. 7 Abs. 1; FreizügG/EU § 5 Abs. 4 S. 1
    Abgeleitetes freizügigkeitsrechtliches Aufenthaltsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung des Nichtbestehens eines abgeleiteten freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsrechts in Deutschland; Zustellung eines Bescheids durch öffentliche Bekanntmachung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Sätze 1 und 2 Nr. 1 bis 5, Abs. 2 Sätze 3, 5 und Abs. 6 VwZVG, Art. 31 Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG, § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB
    Verwaltungszustellungsrecht: Zustellungsvermerk bei öffentlicher Zustellung ist kein Wirksamkeitserfordernis | Öffentliche Zustellung; Zustellungsvermerk; Wirksamkeitserfordernis; Nachweisfunktion

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Sätze 1 und 2 Nr. 1 bis 5, Abs. 2 Sätze 3, 5 und Abs. 6 VwZVG, Art. 31 Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG, § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB
    Verwaltungszustellungsrecht: Zustellungsvermerk bei öffentlicher Zustellung ist kein Wirksamkeitserfordernis | Öffentliche Zustellung; Zustellungsvermerk; Wirksamkeitserfordernis; Nachweisfunktion

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozesskostenhilfe; hinreichende Aussicht; auf Erfolg; Klagefrist; öffentliche Zustellung; Wiedereinsetzung; Klagebefugnis; Aufenthaltsrecht; Unionsbürger; doppelte Staatsangehörigkeit

  • rechtsportal.de

    Feststellung des Nichtbestehens eines abgeleiteten freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsrechts in Deutschland; Zustellung eines Bescheids durch öffentliche Bekanntmachung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Sätze 1 und 2 Nr. 1 bis 5, Abs. 2 Sätze 3, 5 und Abs. 6 VwZVG, Art. 31 Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG, § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 Alt. 1 BGB
    Verwaltungszustellungsrecht: Zustellungsvermerk bei öffentlicher Zustellung ist kein Wirksamkeitserfordernis | Öffentliche Zustellung; Zustellungsvermerk; Wirksamkeitserfordernis; Nachweisfunktion

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 12.03.2019 - 10 ZB 18.2371

    Öffentliche Zustellung, Klagefrist, Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichte,

    Denn unstreitig war zum maßgeblichen Zeitpunkt der Anordnung der öffentlichen Zustellung Anfang Mai 2017 (vgl. BayVGH, B.v. 20.1.2016 - 10 C 15.723 - juris Rn. 8, 14; B.v. 19.9.2017 - 10 C 17.1434 - juris Rn. 4; VG München, U.v. 28.2.2018 - M 25 K 15.4886 - juris Rn. 21; Hasser/Kugele/ Thum/Tegethoff, Verwaltungsrecht in Bayern, Stand November 2018, Art. 15 Erl. 2; zum gleichlautenden § 10 VwZG Ronellenfitsch in BeckOK VwVfG, Stand 1.10.2018, § 10 VwZG Rn. 15; Sadler in VwVG/VwZG, 9. Auflage 2014, § 10 VwZG Rn. 8; Schlatmann in Engelhart/App/Schlatmann, VwVfG/VwZG, 11. Auflage 2017, § 10 VwZG Rn. 5) der Beklagten der Aufenthaltsort nach den polizeilichen Mitteilungen unbekannt.

    Dass diese vom Kläger bevollmächtigt gewesen wäre, ihn gegenüber der Beklagten zu vertreten oder etwaige ihn betreffende Schreiben und Bescheide entgegenzunehmen, ist weder vom Kläger vorgetragen noch ergibt sich dies aus den Angaben der Tochter bei ihrer Zeugenvernehmung durch die Polizei noch befindet sich eine entsprechende Vollmacht in den Behördenakten (vgl. BayVGH, B.v. 20.1.2016 - 10 C 15.723 - juris Rn. 16).

  • VGH Bayern, 19.09.2017 - 10 C 17.1434

    Ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse - rechtswidriger Aufenthalt im

    Nach ständiger Rechtsprechung ist die öffentliche Zustellung als "letztes Mittel" der Bekanntgabe (nur) zulässig, wenn alle Möglichkeiten erschöpft sind, das Schriftstück dem Empfänger in anderer Weise - d.h. grundsätzlich auch durch Zustellung im Ausland (vgl. Art. 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 i.V.m. Art. 14 VwZVG) - zu übermitteln (vgl. z.B. BVerwG, U.v. 18.4.1997 - 8 C 43.95 - NVwZ 1999, 178; BayVGH, B.v. 20.1.2016 - 10 C 15.723 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 26.01.2016 - 10 CS 16.64

    Freizügigkeitsrechtliches Aufenthaltsrecht

    Denn ohne ein solches Aufenthaltsrecht für seine Familienangehörigen würde der Unionsbürger davon abgehalten, den Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, zu verlassen, um sein Aufenthaltsrecht nach Art. 21 Abs. 1 AEUV in einem anderen Mitgliedstaat auszuüben, weil er nicht die Gewissheit hätte, mit seinen nahen Verwandten im Herkunftsstaat ein etwa durch Heirat oder Familienzusammenführung entwickeltes oder gefestigtes Familienleben fortzusetzen (vgl. EuGH, U. v. 11.12.2007 - Eind, C-291/05 - juris Rn. 36; U. v. 12.3.2014 - O, C-456/12 - juris Rn. 54; BayVGH, B. v. 20.1.2016 - 10 C 15.723 - juris Rn. 43 f.).
  • VG Cottbus, 08.12.2017 - 4 L 646/17

    Asyl, Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung

    Die Fristversäumung geht darauf zurück, dass der Antragsteller seine Pflicht zur Mitteilung von Adressänderungen verletzt hat (vgl. BayVGH, Beschluss vom 20. Januar 2016 -10 C 15.723-, juris; VG Berlin, Beschluss vom 19. Mai 2017 - 6 L 383.17 A -, juris; OLG Stuttgart, Beschluss vom 22. Juni 2010 -5U 71/10, 5 W 14/10, juris) und er illegal in andere Länder Europas gereist ist.
  • VG München, 24.05.2017 - M 10 K 17.754

    Keine Prozesskostenhilfe für eine Klage gegen einen Ausweisungsbescheid -

    Die öffentliche Zustellung ist daher als letztes Mittel der Bekanntgabe nur dann zulässig, wenn alle Möglichkeiten erschöpft sind, das Schriftstück dem Empfänger in anderer Weise zu übermitteln (vgl. BVerwG, U.v. 18.4.1997 - 8 C 43.95 - juris Rn. 18 m.w.N.; BayVGH, B.v. 20.1.2016 - 10 C 15.723 - juris).
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