Rechtsprechung
   BVerwG, 27.10.2004 - 10 C 2.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,660
BVerwG, 27.10.2004 - 10 C 2.04 (https://dejure.org/2004,660)
BVerwG, Entscheidung vom 27.10.2004 - 10 C 2.04 (https://dejure.org/2004,660)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Januar 2004 - 10 C 2.04 (https://dejure.org/2004,660)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 105 Abs. 2 a
    Zweitwohnungssteuer; Aufwandsteuer; Mischnutzung der Wohnung; Leerstandszeiten; Einkommensteuer.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 105 Abs. 2 a
    Zweitwohnungssteuer; Aufwandsteuer; Mischnutzung der Wohnung; Leerstandszeiten; Einkommensteuer.; Aufteilung; Aufwand; Aufwandsteuer; Begriff; Eigennutzung; Einkommensteuer; Leerstand; Leerstandszeit; Mischnutzung; Selbstnutzung; Vermietung; Wohnung; Wohnungsleerstand; Zweitwohnung; Zweitwohnungssteuer

  • Judicialis

    Zweitwohnungssteuer; Aufwandsteuer; Mischnutzung der Wohnung; Leerstandszeiten; Einkommensteuer

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines unzulässigen Überraschungsurteils; Hälftige Zuordnung der Leerstandstage gemischt genutzter Zweitwohnungen zur Zweitwohnungssteuerpflicht; Überprüfbarkeit einer gemeindlichen Satzung zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer; Zweitwohnungssteuer ist als Aufwandsteuer im Sinne von Art. 105 Abs. 2 a Grundgesetz (GG); Abgrenzung zwischen zweitwohnungssteuerfreier reiner Kapitalanlage und zweitwohnungssteuerpflichtiger Vorhaltung auch für die persönliche Lebensführung; Verhältnis von Zweitwohnungssteuer und Einkommensteuer; Rechtmäßigkeit der Staffelung des Steuermaßstabs nach dem Verfügbarkeitsgrad

  • shgt.de PDF, S. 21

    GG Art. 105 Abs. 2a
    Zweitwohnungssteuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 105 Abs. 2a
    Zweitwohnungssteuer bei Mischnutzung und Mietleerstand

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2471 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 828
 
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Wird zitiert von ... (92)

  • OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2019 - 2 LB 90/18

    Heranziehung zur Zweitwohnungssteuer; Unvereinbarkeit einer kommunalen

    Es genügt, dass eine zeitweilige Eigennutzung während des Veranlagungszeitraums rechtlich offen gehalten und die Zweitwohnung damit hierfür vorgehalten wird (stRpsr. BVerwG, Urteile vom 10. Oktober 1995 - 8 C 40.93 - BVerwGE 99, 303 ; vom 30. Juni 1999 - 8 C 6.98 - BVerwGE 109, 188 ; vom 26 September 2001 - 9 C 1.01 - BVerwGE 115, 165 ; vom 27. Oktober 2004 - 10 C 2.04 -, juris, LS, Rn. 21, 25.).
  • BVerwG, 15.10.2014 - 9 C 5.13

    Aufwandsteuer; Zweitwohnung; Zweitwohnungsteuer; Nutzung; Nutzungsmöglichkeit;

    10 C 2.04 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 21 S. 28).

    10 C 2.04 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 21 S. 28).

  • BVerwG, 13.05.2009 - 9 C 7.08

    Aufwandsteuer, Zweitwohnungssteuer, Zweitwohnungsabgabe, persönliche

    In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Übrigen und der des Bundesverwaltungsgerichts wird ein Innehaben der Zweitwohnung in diesem Sinne stets vorausgesetzt (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 6. Dezember 1983 a.a.O. S. 348 f. und vom 11. Oktober 2005 a.a.O. S. 334; BVerwG, Urteile vom 10. Oktober 1995 a.a.O. , vom 6. Dezember 1996 - BVerwG 8 C 49.95 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 12 S. 16 , vom 27. Oktober 2004 - BVerwG 10 C 2.04 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 21 S. 29 und vom 17. September 2008 - BVerwG 9 C 17.07 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 24 S 7 f.; Beschlüsse vom 12. Januar 1989 - BVerwG 8 B 86.88 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 4 S. 5 , vom 2. Juni 1997 - BVerwG 8 B 113.97 - [...] und vom 20. April 1998 - BVerwG 8 B 25.98 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 15 S. 27).
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