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   BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07   

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https://dejure.org/2008,89
BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07 (https://dejure.org/2008,89)
BVerwG, Entscheidung vom 24.06.2008 - 10 C 43.07 (https://dejure.org/2008,89)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juni 2008 - 10 C 43.07 (https://dejure.org/2008,89)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 25 Abs. 3, § ... 60 Abs. 1, Abs. 7 Satz 2 und 3, Abs. 11, § 60a; Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Buchst. b, Art. 8, 15 Buchst. c, Art. 17, 18; Genfer Konventionen vom 12. August 1949 Art. 3; Zusatzprotokoll I vom 8. Juni 1977 Art. 51; Zusatzprotokoll II vom 8. Juni 1977 Art. 1, 13
    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); willkürliche Gewalt; ernsthafte individuelle Bedrohung; erhebliche individuelle Gefahr; subsidiärer Schutz; humanitäres Völkerrecht; Streitgegenstand bei europarechtlichem und nationalem Abschiebungsschutz.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 25 Abs. 3, § 60 Abs. 1, Abs. 7 Satz 2
    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); willkürliche Gewalt; ernsthafte individuelle Bedrohung; erhebliche individuelle Gefahr; subsidiärer Schutz; humanitäres Völkerrecht; Streitgegenstand bei europarechtlichem und nationalem Abschiebungsschutz.; Abschiebungsverbot; Asylprozess; Asylrecht; Auslegung; Ausländerbehörde; Ausländerrecht; Bundesamt; Erlass; humanitäres Völkerrecht; individuelle Bedrohung; individuelle Gefahr; innerstaatlicher bewaffneter Konflikt; Irak; Qualifikationsrichtlinie; Richtlinienkonformität; Richtlinienumsetzung; Staatsgebiet; Streitgegenstand; subsidiärer Schutz; Völkergewohnheitsrecht; willkürliche Gewalt; Zuständigkeit

  • Judicialis

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); willkürliche Gewalt; ernsthafte individuelle Bedrohung; erhebliche individuelle Gefahr; subsidiärer Schutz; humanitäres Völkerrecht; Streitgegenstand bei europarechtlichem und nationalem Abschiebungsschutz

  • Wolters Kluwer

    Sachdienliche Auslegung des Antrags auf Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Auslegung des Begriffs des internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts i.S.d. AufenthG und der Qualifikationsrichtlinie unter Berücksichtigung des humanitären Völkerrechts; Erfordernis für das Vorliegen eines "innerstaatlichen bewaffneten Konflikts"; Richtlinienkonforme Auslegung des Abschiebungsschutzes durch ausländerbehördliche Erlasse zur Aussetzung der Abschiebung nach § 60 Abs. 7 S. 3 AufenthG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 2 - 7; AsylVfG § 77 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c; AufenthG § 25 Abs. 3; AufenthG § 60 Abs. 7; RL 2004/83/EG Art. 8 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 8 Abs. 2; RL 2004/83/EG Art. 24
    Irak, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Anerkennungsrichtlinie, Revisionsverfahren, Beurteilungszeitpunkt, Streitgegenstand, ernsthafter Schaden, Aufenthaltserlaubnis, bewaffneter Konflikt, Völkerrecht, Genfer Konventionen, Zusatzprotokoll II, Völkerstrafrecht, Kriminalität, interne Fluchtalternative, interner Schutz, Zumutbarkeit, persönliche Umstände, Sachaufklärungspflicht, Erlasslage, allgemeine Gefahr, Abschiebungsstopp, EuGH, Vorlageverfahren, willkürliche Gewalt, Verfahrensrecht, Antrag, Auslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht: Auslegung eines Antrags auf Abschiebungsverbot, Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts [Irak]; willkürliche Gewalt, Streitgegenstand bei europarechtlichem und nationalem Abschiebungsschutz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 131, 198
  • NVwZ 2008, 1241
  • DVBl 2008, 1329 (Ls.)
  • DÖV 2009, 91
 
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Wird zitiert von ... (1718)

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung des klägerischen Begehrens auf Gewährung von Abschiebungsschutz ist grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung in der Tatsacheninstanz (Urteil vom 24. Juni 2008 - BVerwG 10 C 43.07 - BVerwGE 131, 198 Rn. 10).

    Die diesbezüglichen Vorgaben des Art. 15 der Richtlinie 2011/95/EU (früher: Art. 15 der Richtlinie 2004/83/EG) sind in § 60 Abs. 2, 3 und 7 Satz 2 AufenthG - in überschießender Umsetzung - als absolute Abschiebungsverbote ausgestaltet und bilden einen eigenständigen, in sich nicht weiter teilbaren Streitgegenstand (Urteile vom 24. Juni 2008 a.a.O. Rn. 11 und vom 27. April 2010 - BVerwG 10 C 5.09 - BVerwGE 136, 377 Rn. 13 und 16).

    Die tatbestandlichen Voraussetzungen dieses - die Vorgaben des Art. 15 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG (inzwischen: Art. 15 Buchst. c der Richtlinie 2011/95/EU) umsetzenden - Abschiebungsverbots können auch dann erfüllt sein, wenn sich der bewaffnete Konflikt nicht auf das gesamte Staatsgebiet erstreckt (Urteil vom 24. Juni 2008 a.a.O. Rn. 25).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2019 - 4 A 1361/15

    Deutschland muss amerikanische Drohneneinsätze prüfen

    vgl. ICTY, Prosecutor v. Tadic, Decision on the Defense Motion for Interlocutory Appeal on Jurisdiction, 2.10.1995, IT-94-1, Rn. 70 ("an armed conflict exists whenever there is a resort to armed force between States or protracted armed violence between governmental authorities and organized armed groups or between such groups within a State"), www.icty.org/x/cases/tadic/acdec/en/51002.htm (zuletzt aufgerufen am 1.3.2019); BVerwG, Urteil vom 24.6.2008 - 10 C 43.07 -, BVerwGE 131, 198 = juris, Rn. 22 f.
  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

    Maßgeblich für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei der Prüfung nationalen Abschiebungsschutzes (§ 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 und 3 AufenthG) im Rahmen der Entscheidung über ein Asylbegehren ist grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung in der Tatsacheninstanz (Urteil vom 24. Juni 2008 - BVerwG 10 C 43.07 - BVerwGE 131, 198 = Buchholz 451.902 Europ. Ausl.- und Asylrecht Nr. 22, jeweils Rn. 10).

    Sie dürfen daher im Einzelfall Ausländern, die einer gefährdeten Gruppe angehören, für die - wie hier - kein Abschiebestopp besteht, nur dann ausnahmsweise Schutz vor der Durchführung der Abschiebung in verfassungskonformer Anwendung des § 60 Abs. 7 Satz 1 und 3 AufenthG zusprechen, wenn dies zur Vermeidung einer verfassungswidrigen Schutzlücke erforderlich ist (Urteile vom 24. Juni 2008 a.a.O. Rn. 32 m.w.N. und vom 8. September 2011 - BVerwG 10 C 14.10 - BVerwGE 140, 319 = Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 44, jeweils Rn. 11 und 20).

    1.2.1 Eine verfassungswidrige Schutzlücke besteht nicht, wenn der Betroffene die Feststellung eines unionsrechtlichen Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG beanspruchen kann (Urteil vom 29. Juni 2010 - BVerwG 10 C 10.09 - BVerwGE 137, 226 = Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 41, jeweils Rn. 12; zum dann bestehenden Anwendungsvorrang des Unionsrechts gegenüber § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG: Urteil vom 24. Juni 2008 a.a.O. Rn. 30 ff.).

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