Rechtsprechung
   BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AufenthG § 60 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 5, Abs. 7 Satz 2; EMRK Art. ... 3; GR-Charta Art. 19 Abs. 2, Art. 51 Abs. 1, Art. 52 Abs. 7; VwGO § 60, § 108 Abs. 1 Satz 1; Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Buchst. e, Art. 4 Abs. 4, Art. 7 Abs. 2
    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche Wahrscheinlichkeit; erniedrigende Behandlung; Folter; unmenschliche Behandlung; subsidiärer Schutz; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; widerlegbare Vermutung; beschränkte Zulassung der Revision

  • openjur.de

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche Wahrscheinlichkeit; erniedrigende Behandlung; Folter; unmenschliche Behandlung; subsidiärer Schutz; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; widerlegbare Vermutung; beschränkte Zulassung der Revision.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 60 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 5, Abs. 7 Satz 2
    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche Wahrscheinlichkeit; erniedrigende Behandlung; Folter; unmenschliche Behandlung; subsidiärer Schutz; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; widerlegbare Vermutung; beschränkte Zulassung der Revision.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 60 Abs 2 AufenthG 2004, § 60 Abs 3 AufenthG 2004, § 60 Abs 5 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 2 AufenthG 2004, Art 3 MRK
    Subsidiärer Abschiebungsschutz; Beweismaß für Vorverfolgte bzw. Geschädigte; uneingeschränkte Geltung des Abschiebungsverbots des § 60 Abs. 2 AufenthG 2004

  • Jurion

    Privilegierung eines Vorverfolgten bzw. Geschädigten durch die widerlegbare Vermutung der Wiederholung einer früheren Verfolgung oder Schädigung bei einer Rückkehr in das Herkunftsland; Würdigung von "stichhaltigen Gründen" für die Widerlegung einer Vermutung der Wiederholung einer früheren Verfolgung i.R. freier Beweiswürdigung; Geltung des Abschiebungsverbots des § 60 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) im Fall der Abschiebung in einen Signatarstaat der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 2, AufenthG § ... 60 Abs. 3, AufenthG § 60 Abs. 5, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, EMRK Art. 3, GR-Charta Art. 19 Abs. 2, GR-Charta Art. 51 Abs. 1, GR-Charta Art. 52 Abs. 7, VwGO § 60, VwGO § 108 Abs. 1 S. 1, RL 2004/83/EG Art. 2 Bst. e, RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4, RL 2004/83/EG Art. 7 Abs. 2, RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. b, AufenthG § 25 Abs. 3
    Abschiebungsverbot, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, erniedrigende Behandlung, Folter, unmenschliche Behandlung, subsidiärer Schutz, Revision, Türkei

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Privilegierung eines Vorverfolgten bzw. Geschädigten durch die widerlegbare Vermutung der Wiederholung einer früheren Verfolgung oder Schädigung bei einer Rückkehr in das Herkunftsland; Würdigung von "stichhaltigen Gründen" für die Widerlegung einer Vermutung der Wiederholung einer früheren Verfolgung i.R. freier Beweiswürdigung; Geltung des Abschiebungsverbots des § 60 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ) im Fall der Abschiebung in einen Signatarstaat der Europäischen Menschenrechtskonvention ( EMRK )

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • wir-sind-bund.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Wegfall des Konzepts der hinreichenden Sicherheit und zum Schutz vor Abschiebung in EMRK-Signatarstaat

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 27.04.2010, Az.: 10 C 5.09 (Abschiebungsverbot, erniedrigende Behandlung, Folter, unmenschliche Behandlung, subsidiärer Schutz, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, ...)" von RiOVG Susanne Walter, original erschienen in: ZAR 2011, 65.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 136, 377
  • NVwZ 2011, 51
  • DVBl 2010, 1056
  • DÖV 2010, 786



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Wird zitiert von ... (1275)  

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12  

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Die diesbezüglichen Vorgaben des Art. 15 der Richtlinie 2011/95/EU (früher: Art. 15 der Richtlinie 2004/83/EG) sind in § 60 Abs. 2, 3 und 7 Satz 2 AufenthG - in überschießender Umsetzung - als absolute Abschiebungsverbote ausgestaltet und bilden einen eigenständigen, in sich nicht weiter teilbaren Streitgegenstand (Urteile vom 24. Juni 2008 a.a.O. Rn. 11 und vom 27. April 2010 - BVerwG 10 C 5.09 - BVerwGE 136, 377 Rn. 13 und 16).

    Nach den gemäß Art. 52 Abs. 7 GR-Charta bei ihrer Auslegung gebührend zu berücksichtigenden Erläuterungen (ABl EU 2007 Nr. C 303 S. 17 = EuGRZ 2008, 92) wird durch die Regelung in Art. 19 Abs. 2 GR-Charta die Rechtsprechung des EGMR zu Art. 3 EMRK in Auslieferungs-, Ausweisungs- und Abschiebungsfällen übernommen (Urteil vom 27. April 2010 a.a.O. Rn. 15 und 17).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.12.2016 - 1 A 10922/16  

    Keine generelle Flüchtlingseigenschaft für Syrer

    Diese Beurteilung obliegt tatrichterlicher Würdigung im Rahmen freier Beweiswürdigung (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 27. April 2010 - 10 C 5/09 -, BVerwGE 136, 388, juris, m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17  

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    BVerwG, Urteil vom 27.04.2010 - 10 C 5.09 -, NVwZ 2011, 51 Rn. 22.
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