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   VGH Bayern, 01.11.2020 - 10 CS 20.2449   

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https://dejure.org/2020,33258
VGH Bayern, 01.11.2020 - 10 CS 20.2449 (https://dejure.org/2020,33258)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.11.2020 - 10 CS 20.2449 (https://dejure.org/2020,33258)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. November 2020 - 10 CS 20.2449 (https://dejure.org/2020,33258)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    BayVGH weist Beschwerden der Veranstalter der Querdenken-Versammlungen in München zurück

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    BayVGH weist Beschwerden der Veranstalter der Querdenken-Versammlungen in München zurück

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Beschwerden der Veranstalter der Querdenken-Versammlungen in München zurückgewiesen ... - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Auflagen für Querdenken-Versammlungen in München bestätigt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BayVGH weist Beschwerden der Veranstalter der Querdenken-Versammlungen in München zurück - Versammlung darf Verweigerung von Hygienemaßnahmen untersagt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 24.01.2021 - 10 CS 21.249

    10. Senat des BayVGH erlaubt Demonstration gegen den 10. Senat des BayVGH vor dem

    Der Senat verweist insofern auf die dargestellte Regelvermutung in § 7 Abs. 1 11. BayIfSMV sowie auf seine gefestigte Rechtssprechung hierzu (vgl. etwa BayVGH, B.v. 16.1.2021 - 10 CS 21.166; B.v. 19.9.2020 - 10 CS 20.2103 - juris Rn. 10; B.v. 1.11.2020 - 10 CS 20.2449 - juris Rn. 17; B.v. 22.5.2020 - 10 CE 20.1236 - juris Rn. 15).
  • VG Bremen, 02.12.2020 - 5 V 2748/20

    Versammlungsrecht - Corona; Coronavirus; Versammlung; Versammlungsverbot

    Erforderlich ist danach, dass konkrete Anhaltspunkte für entsprechende Ähnlichkeiten bestehen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 20.11.2020 - 10 CS 20.2745 -, S. 8, Beschl. v. 01.11.2020 - 10 CS 20.2449 -, juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 31.01.2021 - 10 CS 21.323

    Demonstration am 31. Januar 2021 in München bleibt auf stationäre Versammlung mit

    Der Senat verweist insofern auf seine gefestigte Rechtssprechung hierzu (vgl. etwa BayVGH, B.v. 24.1.2021 - 10 CS 21.249; B.v. 16.1.2021 - 10 CS 21.166; B.v. 19.9.2020 - 10 CS 20.2103 - juris Rn. 10; B.v. 1.11.2020 - 10 CS 20.2449 - juris Rn. 17; B.v. 22.5.2020 - 10 CE 20.1236 - juris Rn. 15).
  • VG Regensburg, 13.11.2020 - RO 4 S 20.2767

    Querdenker-Versammlung in Regensburg: Antrag auf Eilrechtsschutz bleibt ohne

    Insoweit ist geklärt, dass die Behörde unter Heranziehung dieser Maßstäbe bei ihrer Gefahrenprognose auch Erkenntnisse anlässlich anderer Versammlungsgeschehen einfließen lassen kann, wenn konkrete Anhaltspunkte für entsprechende Ähnlichkeiten mit diesen bestehen (vgl. BayVGH, B. v. 1.11.2020 - 10 CS 20.2449 - juris Rn.20).

    In diesem Zusammenhang weist das Gericht darauf hin, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 1.000 Personen sogar bei der im Vergleich zum Dultplatz erheblich mehr Fläche aufweisenden Theresienwiese als rechtmäßig erachtet hat (BayVGH, B. v. 1.11.2020 - 10 CS 20.2449, juris Rn. 21), so dass die von der Antragsgegnerin festgesetzte Höchstteilnehmerzahl großzügig bemessen erscheint.

  • VG München, 04.11.2020 - M 13 E 20.5610

    Untersagung von Beschränkungen einer Versammlung bezüglich Maskenpflicht,

    In beiden Eilverfahren ergingen Entscheidungen beider Rechtszüge (vgl. insoweit VG München, B.v. 31.10.2020 - M 13 S 20.5546; B.v. 31.10.2020 - M 13 S 20.5551; VGH München, B.v. 1.11.2020 - 10 CS 20.2449 - sowie B.v. 1.11.2020 - 10 CS 20.2450).

    Das Vorbringen des Antragstellers, das lediglich einzelne Aspekte der Risikobewertung herausgreift, gibt keinen hinreichenden Anlass, diese Risikobewertung im Rahmen eines versammlungsrechtlichen Eilverfahrens infrage zu stellen (vgl. BayVGH, B.v. 1.11.2020 - 10 CS 20.2449 - Rn. 17).

  • VGH Bayern, 07.11.2020 - 10 CS 20.2583

    Versammlungsverbot täglicher "Querdenker"-Versammlungen

    Soweit der Antragsteller das Vorliegen einer Gefahrenlage bestreitet, nimmt der Senat Bezug auf seine Entscheidungen vom 1. November 2020 (10 CS 20.2449 bzw. 10 CS 20.2450), die den Beteiligten bekannt sind und deren Erwägungen auch für den vorliegenden Fall gelten.
  • VGH Bayern, 07.11.2020 - 10 CS 20.2582

    Versammlungsverbot einer "Querdenker"-Versammlung - Rechtsschutzbedürfnis für

    Soweit der Antragsteller das Vorliegen einer Gefahrenlage bestreitet, nimmt der Senat zur Vermeidung überflüssiger Wiederholungen und mit Blick auf die besondere Eilbedürftigkeit des Verfahrens Bezug auf seine Entscheidungen vom 1. November 2020 (10 CS 20.2449 bzw. 10 CS 20.2450), die den Beteiligten bekannt sind und deren Erwägungen auch für den vorliegenden Fall gelten.
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