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   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2005 - 10 D 145/04.NE   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2005 - 10 D 145/04.NE (https://dejure.org/2005,546)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.06.2005 - 10 D 145/04.NE (https://dejure.org/2005,546)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Juni 2005 - 10 D 145/04.NE (https://dejure.org/2005,546)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    CentrO Oberhausen: Einkaufszentrum-Erweiterung zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Gegner der Centro-Erweiterung unterliegen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfung der Änderung eines Bebauungsplans zur Ermöglichung der Erweiterung des Einkaufszentrums CentrO; Antragsbefugnis der höheren Verwaltungsbehörde beim Normenkontrollantrag; Vorliegen eines beachtlichen Verfahrensfehlers beziehungsweise Formfehlers bei einem ...

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Eine Wende für das Landesplanungsrecht zu Einzelhandelsgroßprojekten? - Zum CentrO Oberhausen-Urteil des OVG Münster" von RA Prof. Dr. Werner Hoppe, original erschienen in: NVwZ 2005, 1141 - 1147.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1577
  • ZfBR 2005, 815
  • ZfBR 2005, 85
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2005 - 10 D 148/04

    Gegner der Centro-Erweiterung unterliegen

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Antragsgegnerin sowie der von den übrigen Beteiligten vorgelegten Unterlagen, ferner auf den Inhalt der Verfahrensakten 10 D 145/04.NE, 10 D 153/04.NE, 10 D 154/04.NE, 10 D 155/04.NE, 10 D 156/04.NE, 10 D 157/04.NE, 10 D 158/04.NE und auf die Verfahrensakten 10a D 104/93.A und 10a D 137/93.A Bezug genommen.

    Für die im wesentlichen im Verfahren 10 D 145/04.NE gerügte Nichtbeteiligung der Bezirksregierungen N4.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE im Zusammenhang mit dem Moderationsverfahren gerügte Befangenheit des Moderators, Prof. Dr. V. , ist für die Frage der formellen Wirksamkeit der Planänderung ebenfalls ohne Relevanz.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE als auch im Anschluss daran von der Antragstellerin gestellten Beweisantrag zu der Tatsache, dass dem Oberbürgermeister nach Satzungsbeschluss und vor Bekanntmachung eine Weisung des damaligen Regierungspräsidenten, die Satzung nicht bekannt zu machen, zugegangen ist, kommt es ebenso wenig entscheidungserheblich an, wie auf die Frage, ob der Oberbürgermeister treuwidrig einen früheren Zugang der Weisung durch Verschließen des Sitzungssaales verhindert hat.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE in Frage gestellt, bei dem Gutachten handele es sich um ein "Parteigutachten".

    im Verfahren 10 D 145/04.NE und der Antragstellerin überzeugen nicht.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE auf Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens, den die Antragstellerin in der mündlichen Verhandlung auch als eigenen Beweisantrag gestellt hat, war deshalb abzulehnen.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE gehen fehl.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE einwendet, der Gutachter sei im Hinblick auf die Berücksichtigung der mit der geplanten Erweiterung ermöglichten Verkaufsflächen von einer falschen Grundlage ausgegangen, wird auf die Ausführungen zum Verkehrsgutachten (vgl. Ziffer 7 d) Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - 10 D 121/07

    Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk in Datteln unwirksam

    dazu BVerwG, Urteil vom 16.3.2006 - 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 134 ff. (Rn. 64 ff.); Urteil vom 15.5.2003 - 4 CN 9.01 - BRS 66 Nr. 4; OVG NRW, Urteil vom 6.6.2005 - 10 D 145/04.NE - BRS 69 Nr. 2; Hoppe/Bönker/Grotefels, Öffentliches Baurecht, 3. Aufl. 2004, S. 227 ff.; Koch/Hendler, Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht, 5. Aufl. 2009, S. 47 ff.

    Dazu Scheipers, a.a.O., S. 229 f.; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 6.6.2005 - 10 D 145/04.NE - BRS 69 Nr. 2.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2005 - 10 D 153/04

    Gegner der Centro-Erweiterung unterliegen

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Antragsgegnerin sowie der von den übrigen Beteiligten vorgelegten Unterlagen, ferner auf den Inhalt der Verfahrensakten 10 D 145/04.NE, 10 D 148/04.NE, 10 D 154/04.NE, 10 D 155/04.NE, 10 D 156/04.NE, 10 D 157/04.NE, 10 D 158/04.NE und auf die Verfahrensakten 10a D 104/93.A und 10a D 137/93.A Bezug genommen.

    Für die im wesentlichen im Verfahren 10 D 145/04.NE gerügte Nichtbeteiligung der Bezirksregierungen N1.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE im Zusammenhang mit dem Moderationsverfahren gerügte Befangenheit des Moderators, Prof. Dr. V. , ist für die Frage der formellen Wirksamkeit der Planänderung ebenfalls ohne Relevanz.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE als auch im Anschluss daran von der Antragstellerin gestellten Beweisantrag zu der Tatsache, dass dem Oberbürgermeister nach Satzungsbeschluss und vor Bekanntmachung eine Weisung des damaligen Regierungspräsidenten, die Satzung nicht bekannt zu machen, zugegangen ist, kommt es ebenso wenig entscheidungserheblich an, wie auf die Frage, ob der Oberbürgermeister treuwidrig einen früheren Zugang der Weisung durch Verschließen des Sitzungssaales verhindert hat.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE in Frage gestellt, bei dem Gutachten handele es sich um ein "Parteigutachten".

    im Verfahren 10 D 145/04.NE und der Antragstellerin überzeugen nicht.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE auf Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens, den die Antragstellerin in der mündlichen Verhandlung auch als eigenen Beweisantrag gestellt hat, war deshalb abzulehnen.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE gehen fehl.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE einwendet, der Gutachter sei im Hinblick auf die Berücksichtigung der mit der geplanten Erweiterung ermöglichten Verkaufsflächen von einer falschen Grundlage ausgegangen, wird auf die Ausführungen zum Verkehrsgutachten (vgl. Ziffer 7 d) Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2005 - 10 D 154/04

    Gegner der Centro-Erweiterung unterliegen

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Antragsgegnerin sowie der von den übrigen Beteiligten vorgelegten Unterlagen, ferner auf den Inhalt der Verfahrensakten 10 D 145/04.NE, 10 D 148/04.NE, 10 D 153/04.NE, 10 D 155/04.NE, 10 D 156/04.NE, 10 D 157/04.NE, 10 D 158/04.NE und auf die Verfahrensakten 10a D 104/93.A und 10a D 137/93.A Bezug genommen.

    Für die im wesentlichen im Verfahren 10 D 145/04.NE gerügte Nichtbeteiligung der Bezirksregierungen N4.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE im Zusammenhang mit dem Moderationsverfahren gerügte Befangenheit des Moderators, Prof. Dr. V. , ist für die Frage der formellen Wirksamkeit der Planänderung ebenfalls ohne Relevanz.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE als auch im Anschluss daran von der Antragstellerin gestellten Beweisantrag zu der Tatsache, dass dem Oberbürgermeister nach Satzungsbeschluss und vor Bekanntmachung eine Weisung des damaligen Regierungspräsidenten, die Satzung nicht bekannt zu machen, zugegangen ist, kommt es ebenso wenig entscheidungserheblich an, wie auf die Frage, ob der Oberbürgermeister treuwidrig einen früheren Zugang der Weisung durch Verschließen des Sitzungssaales verhindert hat.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE in Frage gestellt, bei dem Gutachten handele es sich um ein "Parteigutachten".

    im Verfahren 10 D 145/04.NE und der Antragstellerin überzeugen nicht.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE auf Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens, den die Antragstellerin in der mündlichen Verhandlung auch als eigenen Beweisantrag gestellt hat, war deshalb abzulehnen.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE gehen fehl.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE einwendet, der Gutachter sei im Hinblick auf die Berücksichtigung der mit der geplanten Erweiterung ermöglichten Verkaufsflächen von einer falschen Grundlage ausgegangen, wird auf die Ausführungen zum Verkehrsgutachten (vgl. Ziffer 7 d) Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2005 - 10 D 155/04

    Gegner der Centro-Erweiterung unterliegen

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Antragsgegnerin sowie der von den übrigen Beteiligten vorgelegten Unterlagen, ferner auf den Inhalt der Verfahrensakten 10 D 145/04.NE, 10 D 148/04.NE, 10 D 153/04.NE, 10 D 154/04.NE, 10 D 156/04.NE, 10 D 157/04.NE und 10 D 158/04.NE und auf die Verfahrensakten 10a D 104/93.A und 10a D 137/93.A Bezug genommen.

    Für die im wesentlichen im Verfahren 10 D 145/04.NE gerügte Nichtbeteiligung der Bezirksregierungen N4.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE im Zusammenhang mit dem Moderationsverfahren gerügte Befangenheit des Moderators, Prof. Dr. V. , ist für die Frage der formellen Wirksamkeit der Planänderung ebenfalls ohne Relevanz.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE als auch im Anschluss daran von der Antragstellerin gestellten Beweisantrag zu der Tatsache, dass dem Oberbürgermeister nach Satzungsbeschluss und vor Bekanntmachung eine Weisung des damaligen Regierungspräsidenten, die Satzung nicht bekannt zu machen, zugegangen ist, kommt es ebenso wenig entscheidungserheblich an, wie auf die Frage, ob der Oberbürgermeister treuwidrig einen früheren Zugang der Weisung durch Verschließen des Sitzungssaales verhindert hat.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE in Frage gestellt, bei dem Gutachten handele es sich um ein "Parteigutachten".

    im Verfahren 10 D 145/04.NE und der Antragstellerin überzeugen nicht.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE auf Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens, den die Antragstellerin in der mündlichen Verhandlung auch als eigenen Beweisantrag gestellt hat, war deshalb abzulehnen.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE gehen fehl.

    im Verfahren 10 D 145/04.NE einwendet, der Gutachter sei im Hinblick auf die Berücksichtigung der mit der geplanten Erweiterung ermöglichten Verkaufsflächen von einer falschen Grundlage ausgegangen, wird auf die Ausführungen zum Verkehrsgutachten (vgl. Ziffer 7 d) Bezug genommen.

  • BVerwG, 16.12.2010 - 4 C 8.10

    Großflächige Einzelhandelsbetriebe; Ziel der Raumordnung; Soll-Vorschriften;

    In ihrer Grundstruktur unterscheiden sich Soll-Vorschriften mit der in der Normstruktur angelegten Abweichungsmöglichkeit in atypischen Fällen nicht von landesplanerischen Aussagen, die dem Regel-Ausnahme-Muster folgen; sie stellen keine eigenständige Zielkategorie des Raumordnungsrechts dar (vgl. auch OVG Münster, Urteil vom 6. Juni 2005 - 10 D 145/04.NE - BauR 2005, 1577).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2009 - 10 A 1676/08

    Teilerfolg für Factory-Outlet-Center in Ochtrup

    BVerwG, Beschluss vom 28.12.2005 - 4 BN 40.05 -, BRS 69 Nr. 1; vorgehend OVG NRW, Urteil vom 6.6.2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 m. w. N. .

    BVerwG, Urteil vom 18.9.2003 - 4 CN 20.02 -, BVerwGE 119, 54 = BRS 66 Nr. 5, OVG NRW, Urteil vom 6.6.2005, a. a. O..

    BVerwG, Urteil vom 1.8.2002 - 4 C 5.01 -, a. a. O.; OVG NRW, Urteil vom 6.6.2005 a. a. O. m.w.N.

    OVG NRW, Urteil vom 6.6.2005, a. a. O..

    OVG NRW, Urteile vom 6.6.2005, a. a. O..

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2012 - 2 D 63/11

    Stadt Bielefeld gewinnt interkommunales Normenkontrollverfahren

    6. Juni 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 82 ff.

    30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 100 ff., vom 25. August 2005 - 7 D 2/05.NE -, BRS 69 Nr. 27 = juris Rn. 40, und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris.

    - 7 D 2/05.NE -, BRS 69 Nr. 27 = juris Rn. 42, und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 145; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 108, vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90 = juris Rn. 161 f., und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris, Rn. 173 ff.; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 13; zur Bedeutung des 10 %-Kriteriums darüber hinaus: Nds. OVG, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 1 ME 252/10 -, juris Rn. 132, Urteil vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 -, BRS 73 Nr. 87 = juris Rn. 53; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 3 S 2190/10 -, juris Rn. 6; Sächs. OVG, Beschluss vom 22. November 2010 - 1 B 167/10 -, juris Rn. 16 f.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15. November 2010 - 1 C 10403/OVG -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1037/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. April 2010 - 4 B 78.09 -, DVBl. 2010, 839 = juris Rn. 41 f., und vom 28. Dezember 2005 - 4 BN 40.05 -, BRS 69 Nr. 1 = juris Rn. 5, Urteil vom 1. August 2002 - 4 C 5.01 -, BVerwGE 117, 25 = BRS 65 Nr. 10 = juris Rn. 21, Beschluss vom 9. Januar 1995 - 4 NB 42.94 -, BRS 57 Nr. 5 = juris Rn. 7, Urteile vom 15. Dezember 1989 - 4 C 36.86 -, BVerwGE 84, 209 = BRS 50 Nr. 193 = juris Rn. 32 f. und 38, und vom 8. September 1972 - IV C 17.71 -, BVerwGE 40, 323 = BRS 25 Nr. 14 = juris Rn. 38; OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 100 ff., vom 25. August 2005 - 7 D 2/05.NE -, BRS 69 Nr. 27 = juris Rn. 40, und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 141 ff.

    = juris Rn. 42, und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 145; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 9, 13 und 17, Beschluss vom 22. Dezember 2009 - 4 B 25.09 -, BRS 74 Nr. 9 = juris Rn. 7.

    - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 108, vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90 = juris Rn. 161 f., und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 173 ff.; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 13; zur Bedeutung des 10 %-Kriteriums darüber hinaus: Nds. OVG, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 1 ME 252/10 -, juris Rn. 132, Urteil vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 -, BRS 73 Nr. 87 = juris Rn. 53; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 3 S 2190/10 -, juris Rn. 6; Sächs. OVG, Beschluss vom 22. November 2010 - 1 B 167/10 -, juris Rn. 16 f.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15. November 2010 - 1 C 10403/OVG -, juris Rn. 64.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1998 - 11 A 53.97 -, DVBl. 1998, 1188 = juris Rn. 25; OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 113, und vom 6. Juni 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 149.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 1992 - 4 B 1-11.92 -, NVwZ 1993, 572 = juris Rn. 54; OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 115, und vom 6. Juni 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 152.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1049/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. April 2010 - 4 B 78.09 -, DVBl. 2010, 839 = juris Rn. 41 f., und vom 28. Dezember 2005 - 4 BN 40.05 -, BRS 69 Nr. 1 = juris Rn. 5, Urteil vom 1. August 2002 - 4 C 5.01 -, BVerwGE 117, 25 = BRS 65 Nr. 10 = juris Rn. 21, Beschluss vom 9. Januar 1995 - 4 NB 42.94 -, BRS 57 Nr. 5 = juris Rn. 7, Urteile vom 15. Dezember 1989 - 4 C 36.86 -, BVerwGE 84, 209 = BRS 50 Nr. 193 = juris Rn. 32 f. und 38, und vom 8. September 1972 - IV C 17.71 -, BVerwGE 40, 323 = BRS 25 Nr. 14 = juris Rn. 38; OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 100 ff., vom 25. August 2005 - 7 D 2/05.NE -, BRS 69 Nr. 27 = juris Rn. 40, und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 141 ff.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 106 (nachgehend BVerwG, Beschluss vom 14. April 2010 - 4 B 78.09 -, DVBl. 2010, 839 = juris Rn. 33), vom 25. August 2005 - 7 D 2/05.NE -, BRS 69 Nr. 27 = juris Rn. 42, und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 145; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 9, 13 und 17, Beschluss vom 22. Dezember 2009 - 4 B 25.09 -, BRS 74 Nr. 9 = juris Rn. 7.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 108, vom 11. Dezember 2006 - 7 A 964/05 -, BRS 70 Nr. 90 = juris Rn. 161 f., und vom 6. August 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 173 ff.; siehe außerdem BVerwG, Urteil vom 29. April 2010 - 4 CN 3.08 -, BVerwGE 137, 38 = NVwZ 2010, 1399 = juris Rn. 13; zur Bedeutung des 10 %-Kriteriums darüber hinaus: Nds. OVG, Beschluss vom 18. Februar 2011 - 1 ME 252/10 -, juris Rn. 132, Urteil vom 17. Januar 2008 - 1 LB 154/07 -, BRS 73 Nr. 87 = juris Rn. 53; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. Dezember 2010 - 3 S 2190/10 -, juris Rn. 6; Sächs. OVG, Beschluss vom 22. November 2010 - 1 B 167/10 -, juris Rn. 16 f.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15. November 2010 - 1 C 10403/OVG -, juris Rn. 64.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1998 - 11 A 53.97 -, DVBl. 1998, 1188 = juris Rn. 25; OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 113, und vom 6. Juni 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 149.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 1992 - 4 B 1-11.92 -, NVwZ 1993, 572 = juris Rn. 54; OVG NRW, Urteile vom 30. September 2009 - 10 A 1676/08 -, BRS 74 Nr. 5 = juris Rn. 115, und vom 6. Juni 2005 - 10 D 145/04.NE -, BRS 69 Nr. 2 = juris Rn. 152.

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.08.2009 - VerfGH 18/08

    Gesetzliche Beschränkung des Ausweisens von Factory-Outlet-Centern

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2013 - 2 A 1510/12

    Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung bzw. den

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2009 - 3 S 2110/08

    Die Planaussagen des Landesentwicklungsplans Baden-Württemberg 2002 sind Ziele

  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 LC 107/05

    Raumordnungsrechtliche Zulässigkeit von Hersteller-Direktverkaufszentren

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2013 - 7 D 18/13

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich Errichtung und Ansiedlung eines

  • BVerwG, 28.12.2005 - 4 BN 40.05

    Moderator, Moderationsverfahren; interkommunale Abstimmung, - Vereinbarung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - 10 D 21/12

    Bebauungsplan "Westmünsterland Gewerbepark A 31" ist unwirksam

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2015 - 10 D 91/13

    Geltendmachung einer Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots i.R. der

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2010 - 1 C 10320/09

    Klagen gegen Factory-Outlet-Center in Montabaur bleiben ohne Erfolg

  • VG Minden, 23.03.2006 - 9 K 1052/05

    Streit um die uneingeschränkte Genehmigung eines beschlossenen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2015 - 10 D 92/13

    Städtebauliche Erforderlichkeit eines Bebauungsplans bezweckend die bauliche und

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2018 - 7 D 29/16

    Bebauungsplan für neues Braunkohlekraftwerk in Niederaußem unwirksam

  • VG Aachen, 06.07.2015 - 3 L 229/15

    Gemeinde Simmerath kann sich nicht mit Erfolg gegen Baugenehmigung für

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1078/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

  • VG Karlsruhe, 26.06.2008 - 6 K 2099/07

    Ansiedlung eines Einkaufzentrums - Vereinbarkeit mit Zielen der Raumordnung und

  • VGH Hessen, 29.06.2016 - 4 C 1440/14

    Bebauungsplan mit einer Anzahl der Wohneinheiten pro 1 ha Bruttowohnbauland

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2018 - 2 A 1676/17

    Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2013 - 10 D 4/11

    Verstoß des Bebauungsplans gegen die Ziele der Raumordnung (hier: Wohngebiet als

  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 KN 108/05

    Anforderungen an die planungs- und raumordnungsrechtliche Zulässigkeit eines

  • OVG Niedersachsen, 30.11.2005 - 1 ME 172/05

    Abwehr eines großflächigen Vorhabens in einem Grundzentrum durch eine

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2007 - 10 A 3914/04

    Festsetzung von absoluter Verkaufsflächenobergrenze

  • VGH Hessen, 13.10.2016 - 4 C 962/15

    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 1/14 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße Teil A

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1172/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.04.2010 - 1 KN 19/09

    Maßgeblichkeit der Höhe des Kaufkraftabflusses eines Einzelhandelunternehmens für

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2015 - 10 D 44/12

    Zu nahes Heranrücken eines Gewerbegebietes an einen Geruchsimmissionen

  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 KN 109/05

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans; Planungsrechtliche und

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2013 - 7 D 19/13

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich der Ansiedlung eines Möbelhauses

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - 12 A 28.05

    F.O.C. Eichstädt

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2005 - 7 D 2/05

    Sondergebiet für Einkaufszentrum

  • VGH Bayern, 17.12.2018 - 15 N 16.2373

    Erlass eines Bebauungsplans mit der Festsetzung von Einzelhandelsnutzungen

  • VG Münster, 26.05.2008 - 2 K 378/07

    Einschränkung von Hersteller-Direktverkaufszentren durch

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2013 - 10 D 74/11

    Rechtswirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Schaffung der

  • VG Hannover, 23.06.2010 - 4 B 961/10

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine raumordnungsrechtliche Untersagungsverfügung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2008 - 10 D 113/06

    Antragsbefugnis eines Betreiber eines Verkehrsflughafens

  • VG Düsseldorf, 02.08.2007 - 9 K 1053/07

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Discounter zentraler Versorgungsbereich

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.07.2009 - 19 B 484/09

    Planung, Errichtung und Weiterentwicklung von Schulen als Recht des kommunalen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2007 - 7 D 91/06

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bei zusätzlicher Ausweisung gewerblicher

  • OVG Niedersachsen, 27.11.2006 - 1 MN 148/06

    Anpassungspflicht eines großflächigen Möbelmarktes an Ziele der Raumordnung

  • VG Hannover, 18.08.2005 - 4 B 4371/05

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen Baugenehmigung für Einkaufszentrum

  • VG Düsseldorf, 19.04.2007 - 9 K 3101/06

    Verwaltungsgericht lehnt Klagen auf Erweiterung von zwei Lebensmittelmärkten in

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2006 - 7 D 35/05

    Imbissbuden im Gewerbegebiet

  • VG Düsseldorf, 19.04.2007 - 9 K 6272/06

    Verwaltungsgericht lehnt Klagen auf Erweiterung von zwei Lebensmittelmärkten in

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2015 - 10 D 59/12

    Normenkontrollantrag gegen eine Bebauungsplan; Subjektives Recht auf fehlerfreie

  • VG Aachen, 27.10.2015 - 3 K 1833/12

    Bauvorbescheid; Einzelhandelsbetrieb; großflächiger Einzelhandel; Lidl;

  • VG Düsseldorf, 19.04.2007 - 4 K 3389/05

    Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses für die Herstellung eines Gewässers

  • VG Münster, 12.07.2013 - 1 K 1296/13

    Rücksichtnahmegebot; Gesamtschule; Schulentwicklungsplanung

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