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   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE   

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https://dejure.org/2012,44555
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE (https://dejure.org/2012,44555)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE (https://dejure.org/2012,44555)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 10 D 85/10.NE (https://dejure.org/2012,44555)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Tanzschulcenter und Veranstaltungscenter"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Diskothekenbetrieb neben Wohnbebauung zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 455
  • DÖV 2013, 359
  • BauR 2013, 1314
  • BauR 2013, 741
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Bayern, 26.03.2018 - 12 BV 17.1765

    Erteilung von zweckentfremdungsrechtlichen Negativattesten für Wohnungen

    Insoweit gehen die in den Stoßzeiten von den Gästen auf dem Weg von und zu und rund um die Diskotheken in einem - wie der Bevollmächtigte der Klägerin selbst vorträgt (vgl. Schreiben vom 23.02.2018, S. 6) - Umfeld von mehreren tausend auf dem M.platz und der "M. F." flanierenden Personen hervorgerufenen Geräusche - anders als möglicherweise bei einem einzelnen Betrieb ohne regen Passantenstrom im Umfeld (vgl. hierzu etwa OVG NRW, U.v. 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE -, NVwZ-RR 2013, 455 [457]; BayVGH, B.v. 24.5.2012 - 22 ZB 12.46 -, NVwZ-RR 2012, 756 [757]; BayVGH, B.v. 2.10.2012 - 2 ZB 12.1898 - juris, Rn. 4) - denknotwendig unmittelbar im öffentlichen Verkehrsraum auf, ohne dass sie als Ziel- und Quellverkehr der Anlagen unterscheid- und damit zugleich auch (als solche der Anlagen) wahrnehmbar würden.

    Mangels Zuordenbarkeit der Geräusche zu einzelnen Vorgängen, Wegebeziehungen oder auch Veranstaltungen und Vergnügungsbetrieben kommen entgegen der Auffassung der Klägerin auch Zuschläge für Ton- und Informationshaltigkeit (vgl. hierzu OVG NRW, U.v. 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE -, NVwZ-RR 2013, 455 [458]) nicht in Betracht.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.03.2017 - 2 L 31/15

    Erteilung einer Baugenehmigung für eine Gaststätte

    Es ist zunächst nicht ernstlich zweifelhaft, dass die von den Besuchern erzeugten Geräusche (Gespräche, Zurufe, Gelächter, Zu- und Abgangsverkehr u.ä.) der Gaststätte zuzuordnen sind und diese je nach Intensität als besonders störend empfunden werden können (OVG NRW, Urt. v. 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE -, juris, RdNr. 75).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2015 - 10 D 91/13

    Geltendmachung einer Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots i.R. der

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Oktober 2011 - 4 BN 19.11 -, juris, Rn. 3; OVG NRW, Urteile vom 8. März 2012 - 10 D 17/10.NE -, juris, Rn. 46, und vom 12. Dezember 2012 - 10 D 85/10.NE -, juris, Rn. 39.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2015 - 10 D 115/12

    Möglichkeit einer Verletzung des Rechts auf gerechte Abwägung von privaten

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. Februar 2004 - 4 BN 1.04 -, juris, Rn. 7, und vom 30. Juni 2003 - 4 BN 31.03 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Urteil vom 12. Dezember 2012 - 10 D 85/10.NE -, juris, Rn. 42.
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein Industriekraftwerk

    Im Rahmen der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist die Auslegung des Durchführungsvertrags allenfalls dann notwendig, wenn im Durchführungsvertrag abwägungserhebliche Teile geregelt sind, die sonst nicht erkennbar wären (Brügelmann, Komm., BauGB, § 12 Rdn. 72; OVG Münster, Urt. v. 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE -, BRS 79 Nr. 25, Juris-Rdn. 34).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 99/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

    Den an der Planung interessierten Bürgern ist es zumutbar, die näheren Details der Planung bei Bedarf unabhängig von der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs bei der Verwaltung einzusehen (OVG NW, Urt. v. 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE -, Juris, RdNr. 33).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2013 - 4 B 193/13

    Rechtmäßigkeit eines Bescheids bzgl. der Erteilung einer gaststättenrechtlichen

    2009 - 7 A 146/08 - BRS 74 Nr. 183; Beschluss vom 25. Juni 2008 - 10 A 2525/07 -, juris; vgl. auch Urteil vom 12. Dezember 2012 - 10 D 85/10 -, NVwZ-RR 2013, 455 - Bezug nimmt, versteht der beschließende Senat die dortigen Ausführungen anders.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.2016 - 3 S 1256/15

    Abwägungsfehlerhafte Ermittlung des Stellplatzbedarfs für Festhalle - zum

    Das Gebiet erhält dadurch fraglos ein "eigenes Gesicht", mit dem es sich von den in den §§ 2 bis 10 BauNVO genannten Baugebieten deutlich unterscheidet (vgl. insoweit auch BVerwG, Beschl. v. 7.7.1997 - 4 BN 11.97 -NVwZ-RR 1998, 416; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.7.1998 - 8 S 2952/97 -PBauE § 11 BauNVO Nr. 18; Urt. v. 24.9.1999 - 8 S 989/99 - BRS 62 Nr. 23; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.12.2012 - 10 D 85/10.NE - NVwZ-RR 2013, 455).
  • VG Aachen, 20.01.2014 - 5 L 293/13

    Vorläufig keine Partys mehr im Musikbunker

    Hier ist mit zusätzlichem Parksuchverkehr zu rechnen, vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. Dezember 2012 - 10 D 85/10.NE -, juris, so dass die Problematik des An- und Abfahrtverkehrs nicht in einer Weise nachvollziehbar bewertet worden ist, dass von einer Einhaltung der Lärmimmissionswerte zu Gunsten der Wohnbebauung in unmittelbarer Nachbarschaft des Vorhabens ausgegangen werden kann.

    Umgekehrt ist auch mit Gruppen von Gästen zu rechnen, die nach Verlassen der Veranstaltung noch in unmittelbarer Nähe des Musikbunkers - und der benachbarten Wohnbebauung - über einen gewissen Zeitraum zusammenstehen und sich in gehobener Lautstärke verbal verständigen bzw. äußern, vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. Dezember 2012 - 10 D 85/10.NE -, a.a.O.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.04.2014 - 10 A 8.09

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Sport- und Jugendhaus; "Eichenparkstadion";

    Unabhängig von diesen Plausibilitätserwägungen ist danach zu fragen, ob die mit jeder Prognose verbundene Ungewissheit künftiger Entwicklungen in einem angemessenen Verhältnis zu den Eingriffen steht, die mit ihr gerechtfertigt werden sollen, wobei es nicht Aufgabe des Gerichts ist, das Ergebnis einer auf diese Weise sachgerecht erarbeiteten Prognose als solche darauf zu überprüfen, ob die prognostizierte Entwicklung mit Sicherheit bzw. mit größerer oder geringerer Wahrscheinlichkeit eintreten wird oder eintreten kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1998 - BVerwG 11 A 53/97 -, DVBl. 1998, 1188, juris Rn. 25; OVG NW, Urteil vom 12. Dezember 2012 - 10 D 85/10.NE -, NVwZ-RR 2013, 455, juris Rn. 58).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2015 - 10 D 92/13

    Städtebauliche Erforderlichkeit eines Bebauungsplans bezweckend die bauliche und

  • VG Saarlouis, 29.07.2015 - 5 K 677/14

    Bauaufsichtliches Einschreiten gegen eine Tanzschule in einem allgemeinen

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