Rechtsprechung
   VG Minden, 10.02.2015 - 10 K 1660/14.A   

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https://dejure.org/2015,1929
VG Minden, 10.02.2015 - 10 K 1660/14.A (https://dejure.org/2015,1929)
VG Minden, Entscheidung vom 10.02.2015 - 10 K 1660/14.A (https://dejure.org/2015,1929)
VG Minden, Entscheidung vom 10. Februar 2015 - 10 K 1660/14.A (https://dejure.org/2015,1929)
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Wird zitiert von ... (46)

  • VG München, 13.04.2015 - M 24 K 15.50092

    Dublin-III-Verfahren (Bulgarien); Abschiebungsanordnung nach Bulgarien;

    Insoweit schließt sich das Gericht folgenden Ausführungen des VG Minden (U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 61-70) an:.

    Auch hinsichtlich des weiteren Verlaufs des dem Kl. offenstehenden Asylverfahrens sind keine durchgreifenden Mängel erkennbar - auch insoweit schließt sich das Gericht dem VG Minden (U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 72-73) an:.

    Da der Kl. sich bereits auf dem Gebiet der Mitgliedstaaten befindet, wäre er im Fall einer Rücküberstellung nach Bulgarien auch nicht (mehr) von der dortigen Zurückweisungspraxis an der Grenze betroffen, so dass die Frage, ob diese Zurückweisungspraxis Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und Art. 21 Abs. 1 der Richtlinie 2011/95/EU (Internationaler Schutz-Richtlinie - IntSchRL) entspricht, dahin stehen kann (VGH Baden-Württemberg U.v. 10.11.2014 - A 11 S 1778/14 - InfAuslR 2015, 77, juris Rn. 47; VG Minden U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 81).

    Auch im Hinblick auf eine eventuelle Inhaftnahme in Bulgarien ist nicht von systemischen Mängeln auszugehen - insoweit wird auf folgende Ausführungen des VG Minden (U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 83 - 88) Bezug genommen:.

    Das Gericht schließt sich insoweit folgenden Ausführungen des VG Minden (U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 101 - 109) an:.

  • VG München, 18.03.2015 - M 24 S 15.50093

    Dublin-III-Verfahren; Abschiebungsanordnung nach Bulgarien; systemische Mängel

    Insoweit schließt sich das Gericht folgenden Ausführungen des VG Minden (U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 61-70) an:.

    offenstehenden Asylverfahrens sind keine durchgreifenden Mängel erkennbar - auch insoweit schließt sich das Gericht dem VG Minden (U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 72-73) an:.

    sich bereits auf dem Gebiet der Mitgliedstaaten befindet, wäre er im Fall einer Rücküberstellung nach Bulgarien auch nicht (mehr) von der dortigen Zurückweisungspraxis an der Grenze betroffen, so dass die Frage, ob diese Zurückweisungspraxis Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und Art. 21 Abs. 1 der Richtlinie 2011/95/EU (Internationaler Schutz-Richtlinie - IntSchRL) entspricht, dahin stehen kann (VGH Baden-Württemberg U.v. 10.11.2014 - A 11 S 1778/14 - InfAuslR 2015, 77, juris Rn. 47; VG Minden U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 81).

    Auch im Hinblick auf eine eventuelle Inhaftnahme in Bulgarien ist nicht von systemischen Mängeln auszugehen - insoweit wird auf folgende Ausführungen des VG Minden (U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 83 - 88) Bezug genommen:.

    Das Gericht schließt sich insoweit folgenden Ausführungen des VG Minden (U.v. 10.2.2015 - 10 K 1660/14.A - juris Rn. 101 - 109) an:.

  • VG Minden, 18.02.2015 - 10 L 107/15

    Vorsehen einer freiwilligen Ausreise sowie eine kontrollierten Ausreise neben der

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10. November 2014 - A 11 S 1778/14 -, juris Rn. 58; VG Minden, Urteil vom 10. Februar 2015 - 10 K 1660/14.A -, Abdruck S. 18 f.; UNHCR, Auskunft an VG Minden vom 23. Dezember 2014, S. 3 f. der auszugsweisen Übersetzung aus dem Englischen.

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10. November 2014- A 11 S 1778/14 -, juris Rn. 61; VG Minden, Urteil vom 10. Februar 2015 - 10 K 1660/14.A -, Abdruck S. 27 f.

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10. November 2014- A 11 S 1778/14 -, juris Rn. 61; VG Minden, Urteil vom 10. Februar 2015 - 10 K 1660/14.A -, Abdruck S. 16 ff. und 26 ff.; auf die umfangreichen Ausführungen in diesen beiden Entscheidungen, die sich das erkennende Gericht nach eigenständiger Überprüfung zu eigen macht, wird verwiesen.

    vgl. VG Minden, Urteil vom 10. Februar 2015 - 10 K 1660/14.A -, Abdruck S. 24 mit ausführlicher Begründung.

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