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   VG Berlin, 18.02.2011 - 10 K 229.09   

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https://dejure.org/2011,28722
VG Berlin, 18.02.2011 - 10 K 229.09 (https://dejure.org/2011,28722)
VG Berlin, Entscheidung vom 18.02.2011 - 10 K 229.09 (https://dejure.org/2011,28722)
VG Berlin, Entscheidung vom 18. Februar 2011 - 10 K 229.09 (https://dejure.org/2011,28722)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 Abs 1 TEHG, § 2 Abs 5 TEHG, § 3 Abs 3 TEHG, § 9 TEHG, Anh 1 Ziff 8.2 BImSchV 4
    Einordnung einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage in den Tätigkeitskatalog des Anhangs 1 zum TEHG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 06.09.2012 - 10 K 401.09

    Kostenlose Zuteilung weiterer Emissionsberechtigungen

    Ob es sich um eine solche Anlage handelt, bestimmt sich nach gefestigter Rechtsprechung der Kammer (vgl. grundlegend das bereits genannte Urteil vom 2. Februar 2007, a. a. O.; zur Maßgeblichkeit der einschlägigen Ziffer des Anhangs der 4. BImSchV vgl. das Urteil vom 18. Februar 2011 - VG 10 K 229.09) allein anhand der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung.
  • VG Berlin, 11.12.2012 - 10 K 392.09

    Zuteilung weiterer Emissionsberechtigungen; Erdgas als Brennstoff; Erfordernis

    Dessen ungeachtet hat die Kammer hierzu im Urteil vom 18. Februar 2011 - VG 10 K 229.09 - bereits erkannt, dass § 2 Abs. 5 TEHG 2004 auf Abfallbeseitigungsanlagen, die immissionsschutzrechtlich nach der Ziffer 8 des Anhangs zur 4. BImSchV genehmigt wurden, keine Anwendung findet, weil diese Anlagen keine Tätigkeit im Sinne des TEHG 2004 ausüben, also bereits deshalb dem Anwendungsbereich dieses Gesetzes nicht unterfallen.
  • VG Berlin, 10.02.2011 - 10 K 111.09

    Zuteilung von Emissionsberechtigungen

    Dies bezieht sich nach Wortlaut, systematischer Stellung der Regelung im unmittelbaren Anschluss an § 3 Abs. 3 Satz 1 TEHG sowie aufgrund ihrer Genese sowohl auf den Umfang der einzelnen Tätigkeit (vgl. das Urteil der Kammer vom 2. Februar 2007 - VG 10 A 261.06 - NVwZ-RR 2008, 235) als auch auf ihre Qualifizierung (vgl. hierzu die Urteile der Kammer vom 10. Februar 2011 - VG 10 K 57.09 - und vom 18. Februar 2011 - VG 10 K 229.09).
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