Weitere Entscheidung unten: VG Berlin, 23.02.2011

Rechtsprechung
   VG Berlin, 17.03.2011 - 10 K 320.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,15348
VG Berlin, 17.03.2011 - 10 K 320.09 (https://dejure.org/2011,15348)
VG Berlin, Entscheidung vom 17.03.2011 - 10 K 320.09 (https://dejure.org/2011,15348)
VG Berlin, Entscheidung vom 17. März 2011 - 10 K 320.09 (https://dejure.org/2011,15348)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,15348) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 25.05.2011 - 10 K 287.10

    Verpflichtung zur Zuteilung weiterer Emissionsberechtigungen

    Wie die Kammer im Urteil vom 17. März 2011 (VG 10 K 320.09) erkannt habe, könnten innerhalb einer Anlage neben § 12 ZuG 2012 weitere Zuteilungsregeln nicht zur Anwendung gelangen.

    Das lässt eine auf unterschiedliche Zuteilungsregelungen gestützte Zuteilung für verschiedene Produkte einer Anlage oder für verschiedene vergleichbare Anlagen desselben Betreibers nicht zu (vgl. hierzu die Urteile der Kammer vom 23. Februar 2011 - VG 10 K 266.09 und VG 10 K 320.09).

  • VG Berlin, 08.02.2013 - 10 L 67.13

    Einstweiliger Rechtsschutz wegen ungekürzter Zuteilung von

    Soweit die Antragstellerin schließlich vorbringt, es bestehe ein Anspruch auf ungekürzte Zuteilung gemäß § 12 Abs. 1 Satz 5 ZuG 2007, hat die Kammer u. a. bereits in ihrem Urteil vom 17. März 2011 (VG 10 K 320.09) ausgeführt, dass die Veräußerungskürzung einer gemäß § 7 Abs. 1 ZuG 2012 erfolgten Zuteilung nicht vor dem Hintergrund des § 12 Abs. 1 Satz 5 ZuG 2007 bzw. § 12 Abs. 5 ZuG 2007 ausgeschlossen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Berlin, 23.02.2011 - 10 K 320.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,31066
VG Berlin, 23.02.2011 - 10 K 320.09 (https://dejure.org/2011,31066)
VG Berlin, Entscheidung vom 23.02.2011 - 10 K 320.09 (https://dejure.org/2011,31066)
VG Berlin, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 10 K 320.09 (https://dejure.org/2011,31066)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,31066) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 17.03.2011 - 10 K 299.09

    Zuteilung von Emissionsberechtigungen

    Davon abgesehen erlaubt § 12 Abs. 1 ZuG 2012 eine Zuteilung für nur eines der Produkte einer Anlage bei gleichzeitiger Zuteilung nach § 6 oder § 7 ZuG 2012 für ein anderes Produkt derselben Anlage nicht (vgl. das Urteil der Kammer vom 23. Februar 2011 - VG 10 K 320.09 ).

    Eine andere Bestimmung trifft § 2 Satz 3 ZuG 2012, wonach die Regelungen des Zuteilungsgesetzes 2007, soweit sie sich über die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 hinaus erstrecken, durch die Regelungen des Zuteilungsgesetzes 2012 ersetzt werden, vorliegend also durch § 7 i. V. m. § 20 ZuG 2012 (vgl. hierzu im Einzelnen auch das Urteil der Kammer vom 23. Februar 2011 - VG 10 K 320.09 - S. 30 f. der Urteilsabschrift).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht