Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 14.10.2002 - 10 K 3208/02   

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https://dejure.org/2002,12156
VG Karlsruhe, 14.10.2002 - 10 K 3208/02 (https://dejure.org/2002,12156)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.10.2002 - 10 K 3208/02 (https://dejure.org/2002,12156)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. Januar 2002 - 10 K 3208/02 (https://dejure.org/2002,12156)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Nachbarschutz gegen Baugenehmigung für Windenergieanlage

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Nachbarschutz gegen Baugenehmigung für Windenergieanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Errichtung einer Windkraftanlage; Umfang des Nachbarschutzes im Baurecht; Erheblichkeit der von eine Windkraftanlage ausgehenden Lärmimmisionen und Lichtimmissionen; Umfang des Gebotes der Rücksichtnahme im Baurecht; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Nachbarschutz gegen Baugenehmigung für Windenergieanlage

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Freiburg, 25.10.2005 - 1 K 653/04

    Zulässigkeit einer Windkraftanlage mit temperaturabhängig gesteuerter

    Das zeigt auch die mit dem in der Rechtsprechung anerkannten Computerprogramm SHADOW erstellte Schattenwurfberechnung (vgl. VG Karlsruhe, B.v.14.10.02 - 10 K 3208/02-, VENSA unter Verweis auf VG Mainz , B.v. 11.12.2001 - 3 K 263/01.MZ-juris) eindeutig, die lediglich ein Schattenbild im Tagesverlauf zeigt, das sich westlich, nördlich und östlich des Standorts ausdehnt, aber nicht im Entferntesten den Bereich HXXXXXX bestreicht, in dem das Wohngrundstück der Kläger liegt.

    Da die Rotoren in den luftverkehrsrechtlich vorgeschriebenen Signalfarben orange, weiß, orange - laut Auflage Nr. 25 reflexionsfrei - lackiert werden müssen, ist auch ein Spiegel- oder Reflexionsglanz und eine dementsprechende Belästigung durch einen so genannten "Discoeffekt" ausgeschlossen (so auch der bereits erwähnte Kammerbeschluss 28.8.2003 - 1 K 820/03 unter Bezugnahme auf Landesumweltamt NRW, Materialien Nr. 63 Windenergieanlagen und Immissionsschutz, Essen 2002, S.25 [= www.lua.nrw.de/veroeffentlichungen/rnaterialien/mat_63/mat63_web.pdf] und Wirtschaftsministerium Baden Württemberg: Windfibel, Stand. Dez.2001, S.70; DNR-Studie, a.a.O. S.41; VG Karlsruhe, B.v.14.10.2002 - 10 K 3208/02; siehe auch Ohms, DVBI.2003, 958[963] unter Verweis auf OVG NRW, B.v.9.9.98 -7 B 1591/98).

    Eine erdrückende, einmauernde, oder aber durch die Dauerrotation irritierende, bedrängende und daher rücksichtlose Wirkung von WKA auf benachbarte Wohngebäude lässt sich zwar bei solchen Großanlagen nicht von vornherein ausschließen, sondern kann durchaus vorliegen, wird aber von der Rechtsprechung nur bei einem Abstand von weniger als 300 m angenommen (vgl. etwa OVG Rhld.Pflz, Urt.v. 12.6.2003 - 1 A 11127/02 = NuR 2003, 768 = ZUR 2003, 427 zu einer WKA mit 64 m NH und 22 m Rotorradius = 86 m Gesamthöhe bei einem Abstand von 300 m unter Bezugnahme darauf, dass das BVerwG bislang im Baurecht eine erdrückende Wirkung etwa bei einem Hochhaus nur dann angenommen habe, wenn der Abstand zum Nachbargebäude weniger als die Hälfte der Höhe betrug; ähnlich auch OVG NRW, B.v.11.3.2005 - 10 B 2462/04 = NWVBI.2005, 350, 351, wonach erst unterhalb von 300 m Abstand eine rücksichtslose Wirkung infolge der Drehbewegungen anzunehmen sei; VG Karlsruhe, B.v. 14.10.2002 - 10 K 3208/02 , wonach bei einem 1, 5 km großen Abstand keine erdrückende oder irritierende Wirkung vorliege und der bloße Umstand, dass die WKA wahrgenommen werden könne und als negativ empfunden werde, keine Verletzung des Rücksichtnahmegebots darstelle; siehe ferner: OVG NRW, Beschl.v.3.9.1999 - 10 B 1283/99 -, NVwZ 1999, 1360, wonach bei einem Abstand von 310 m bzw. sogar von nur 225 m Wohnhäuser im Außenbereich nicht rücksichtslos durch die Flügelrotationen einer 85 m hohen WKA betroffen sind, weil im Außenbereich Wohnende grundsätzlich mit dem Anblick solcher im Außenbereich privilegierter Anlagen zu rechnen hätten und es ihnen daher eher zuzumuten sei, eigene Gewohnheiten zu ändern, sich der veränderten Nachbarschaft durch räumliche Umorientierung anzupassen und ggf. auch Mobiliar umzustellen; ebenso OVG NdS, Beschl. v. 04.04.2005 - 1 LA 76/04 -, NVwZ-RR 2005, 521 [OVG Niedersachsen 04.04.2005 - 1 LA 76/04] selbst bei Abstand unter 300 m und VG Potsdam, Urt.v.6.78.2000 - 5 K 1459/98 - BauR 2000, 1910 = UPR 2001, 80: nicht rücksichtslos bei 500 m Abstand, zumal im Außenbereich Wohnende auch mit gewissen negativen und optisch störenden, bedrängenden Wirkungen dort privilegiert zulässiger Anlagen zu rechnen und diese hinzunehmen hätten; ferner OVG NRW, Beschl.v.4.11.1999 - 7 B 1339/99 -, NuR 2004, 252 = BauR 2004, 475: rücksichtslos bei Abstand von nur 209 m; VG Gießen, Beschl.v.25.4.2001 - 1 G 853/01 -.Juris: nicht rücksichtslos bei Abstand von 407 m und VG Gießen, Beschl.v.20.3.2001 - G 262/01 -, Juris= HessVGRspr.2002, 93: nicht rücksichtslos bei Abstand von 350 m).Die beiden in der Klagebegründung zum Beleg für die Rücksichtslosigkeit einerDauerirritation durch den Anblick der Flügeldrehbewegungen einer WKA von denKlägern zitierten Entscheidungen betrafen hingegen Extremfälle besonders geringerAbstände und besonders schneller Drehbewegungen, wie sie im vorliegenden Fallersichtlich nicht vorliegen (OVG NRW, Urt.v.29.8.1997 - 7 A 629/95 -, BauR 1998, 110= NVwZ 1998, 978: Nabenhöhe 28, 5 m, Rotordurchmesser 17, 2 m , bis zu 55Umdrehungen/Minute und Abstand von lediglich 60 m; LG Düsseldorf, Urt.v.5.3.1997 - b O 39/97 -,DWW 1997, 188 = Juris: drei Fahnenmasten mit flatternden Fahnen,Abstand von nur 35 m, irritierende Spiegelbilder und Reflexionen in angrenzenderMietwohnung auf spiegelnden Flächen).

  • VG Freiburg, 28.08.2003 - 1 K 820/03

    Errichtung einer Windenergieanlage und Nachbarschutz

    Denn diese Belastung entspricht dem bisher in der Rechtsprechung anerkannten Stand der Erkenntnis zur Rücksichtnahme bei periodischem Schlagschatten (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 3.9.1999, - 10 B 1283/99 -, NVwZ 1999, 1360 und OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 8.3.1999 - 3 M 85/98 -, NVwZ 1999, 361; VG Karlsruhe, Beschl. v. 14.10.2002 - 10 K 3208/02 -, VENSA).
  • VG Freiburg, 18.06.2004 - 1 K 654/04

    Windkraftanlage, Außenbereich, Nachbarschutz, Streitwert

    Bis zu einem Abstand von 500 Metern ist dabei von einem Wert von EUR 10.000,-- auszugehen, da dieser Abstand noch dem Nahbereich der Umgebung der Windkraftanlage zuzurechnen ist (Vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 07.01.2004 - 22 B 1288/03, JURIS; zum Betrag von EUR 10.000,-- vgl. auch VG Karlsruhe, Beschl. v. 14.10.2002 - 10 K 3208/02 - VENSA).
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