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   FG Köln, 07.06.2006 - 10 K 4692/05   

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https://dejure.org/2006,7325
FG Köln, 07.06.2006 - 10 K 4692/05 (https://dejure.org/2006,7325)
FG Köln, Entscheidung vom 07.06.2006 - 10 K 4692/05 (https://dejure.org/2006,7325)
FG Köln, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 10 K 4692/05 (https://dejure.org/2006,7325)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 70 Abs. 4
    Kindergeldfestsetzung; Korrektur

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Kindergeld - Kindergeldfestsetzung; Korrektur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit zur nachträglichen Berichtigung der Kindergeldfestsetzung bei von der Prognoseentscheidung abweichender Über- oder Unterschreitung des Grenzwertes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Münster, 22.11.2006 - 7 K 5127/05

    Änderung einer Prognoseentscheidung nach § 70 Abs. 4 EStG

    Es entspricht daher der einhelligen Auffassung aller bisher zu dieser Frage ergangenen Entscheidungen der Finanzgerichte, dass die Änderung einer bestandskräftigen Kindergeldfestsetzung nach § 70 Abs. 4 EStG stets möglich ist, wenn die abschließende Überprüfung nach Ablauf des Jahres ein Unterschreiten oder Überschreiten des Grenzbetrages abweichend von der Prognoseentscheidung ergibt, und zwar auch dann, wenn die Korrektur auf einer geänderten oder neu berücksichtigten verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung - wie im Streitfall die zur Berücksichtigung der von dem Kind gezahlten Sozialversicherungsbeiträge nach der Verfassungsgerichtsentscheidung 2 BvR 167/02 (vgl. FG Münster, Urteil vom 22.03.2006 10 K 1105/04 Kg, EFG 2006, 1182, Urteil vom 29.03.2006 1 K 4716/05 Kg StRE 2006 71186; Urteil vom 05.07.2006 1 K 780/06 Kg StRE 2006 71611; Urteil vom 24.03.2006 11 K 4391/05 Kg, EFG 2006, 988; Urteil vom 25.04.2006 11 K 3797/05 Kg, EFG 2006, 1183; FG Köln, Urteile vom 17.05.2006 15 K 9/06 StRE 2006 70948; vom 07.06.2006 10 K 4692/05 Kg StRE 2006 71106; 10 K 378/06 Kg und 10 K 4621/05 Kg StRE 2006 71104; FG Düsseldorf, Urteile vom 12.01.2006 14 K 4361/05 Kg, EFG 2006, 506; 14 K 4078/05 Kg, EFG 2006, 1445 und Urteil vom 05.04.2006 14 K 4432/05 Kg StRE 2006 70930; FG Nürnberg, Urteil vom 12.01.2006 VI 311/2005, EFG 2006, 752; FG München, Urteil vom 14.03.2006 12 K 4695/05 StRE 2006 71277 und FG Berlin, Urteil vom 20.12.2005 10 K 10293/05, EFG 2006, 1258).
  • FG Köln, 07.06.2006 - 10 K 4484/05

    Kindergeldfestsetzung; Frist

    Zwar hat der Senat mit Urteil vom heutigen Tage in der Sache 10 K 4692/05 entschieden, dass die Änderung einer bestandskräftigen Kindergeldfestsetzung, die auf einer Prognoseentscheidung beruht, auch dann möglich ist, wenn die korrigierte Berechnung nach Abschluss des Jahres auf einer geänderten rechtlichen Würdigung des unveränderten Sachverhalts, etwa aufgrund einer geänderten oder neu berücksichtigten verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung beruht.
  • FG Köln, 07.06.2006 - 10 K 5584/05
    Zwar hat der Senat mit Urteil vom heutigen Tage in der Sache 10 K 4692/05 entschieden, dass die Änderung einer bestandskräftigen Kindergeldfestsetzung, die auf einer Prognoseentscheidung beruht, auch dann möglich ist, wenn die korrigierte Berechnung nach Abschluss des Jahres auf einer geänderten rechtlichen Würdigung des unveränderten Sachverhalts, etwa aufgrund einer geänderten oder neu berücksichtigten verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung beruht.
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