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   VG Freiburg, 15.02.2019 - 10 K 536/19   

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https://dejure.org/2019,3158
VG Freiburg, 15.02.2019 - 10 K 536/19 (https://dejure.org/2019,3158)
VG Freiburg, Entscheidung vom 15.02.2019 - 10 K 536/19 (https://dejure.org/2019,3158)
VG Freiburg, Entscheidung vom 15. Februar 2019 - 10 K 536/19 (https://dejure.org/2019,3158)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Bekanntgabe der Entscheidung über die Zulässigkeit eines UVP-pflichtigen Vorhabens in der Form der öffentlichen Bekanntmachung im amtlichen Veröffentlichungsblatt der zuständigen Behörde; Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung umfasst ...

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 9 Abs 1 WaldG BW, § 2 Abs 4 S 1 Nr 1 UmwRG, § 74 Abs 5 S 2 VwVfG, § 13 BImSchG, § 9 Abs 2 UVPG vom 24.02.2010
    Bekanntgabe der Entscheidung über die Zulässigkeit eines UVP-pflichtigen Vorhabens in der Form der öffentlichen Bekanntmachung im amtlichen Veröffentlichungsblatt der zuständigen Behörde; Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung umfasst ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweiliger Rechtsschutz; Waldumwandlungsgenehmigung; Windpark; UVP-Pflicht; Anerkannte Vereinigung; Rechtsbehelf; Öffentliche Bekanntmachung der Zulässigkeitsentscheidung; Immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Konzentrationswirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Konzentration nach § 13 BImSchG umfasst Waldumwandlung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2019 - 10 S 566/19

    Baustopp für Windparks Länge und Blumberg sowie vorläufiges Rodungsverbot für

    Die Beschwerden des Antragsgegners und der Beigeladenen gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 15. Februar 2019 - 10 K 536/19 - werden zurückgewiesen.

    Auf den Eilantrag des Antragstellers hat das Verwaltungsgericht Freiburg mit Beschluss vom 15.02.2019 - 10 K 536/19 - die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers vom 29.01.2019 gegen die Waldumwandlungsgenehmigung nach § 9 Abs. 1 Satz 1 LWaldG vom 09.02.2018 im Wesentlichen mit der Begründung wiederhergestellt, die Genehmigung verstoße gegen die Regelung der sachlichen Behördenzuständigkeit aus § 13 BImSchG.

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2019 - 10 S 823/19

    Baustopp für Windparks Länge und Blumberg sowie vorläufiges Rodungsverbot für

    Hinsichtlich der in Bezug auf den Windpark Blumberg erteilten Waldumwandlungsgenehmigung vom 09.02.2018 hat der Senat mit Beschluss vom heutigen Tag einen erstinstanzlichen Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 15.02.2019 - 10 K 536/19 - (juris) bestätigt, in welchem das Verwaltungsgericht auf einen Eilantrag des Antragstellers die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die Waldumwandlungsgenehmigung im Wesentlichen mit der Begründung wiederhergestellt hatte, die Genehmigung verstoße gegen die Regelung der sachlichen Behördenzuständigkeit in § 13 BImSchG.
  • VG Freiburg, 12.03.2019 - 1 K 3798/18

    Immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für Windenergieanlagen;

    Anderes gilt insbesondere nicht im Hinblick auf den Beschluss des Gerichts vom 15.02.2019 (10 K 536/19), mit dem die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen die der Beigeladenen zu 2 erteilte Waldumwandlungsgenehmigung wiederhergestellt wurde.

    Die Kammer setzt sich durch die hier vertretene Auslegung, die auch dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 15.02.2019 (10 K 536/19) zugrunde liegt, nicht in Widerspruch zur Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs.

    Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts hat bereits ausgeführt, dass die der Beigeladenen zu 2 erteilte Waldumwandlungsgenehmigung nicht bestandskräftig geworden ist (Beschluss vom 15.02.2019 - 10 K 536/19 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.2020 - 10 S 2941/19

    Missachtung der Konzentrationswirkung von § 13 BImSchG -

    Denn die den genannten Entscheidungen zugrundeliegenden und vom Senat im Ergebnis bestätigten Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Freiburg (Beschlüsse vom 15.02.2019 - 10 K 536/19 - NuR 2019, 356 und vom 12.03.2019 - 1 K 3798/18 - juris) waren während des Laufs der Beschwerdebegründungsfrist bereits ergangen und in der Fachliteratur veröffentlicht und konnten dem Antragsteller daher bekannt sein.
  • VG Freiburg, 17.10.2018 - 10 K 5833/18

    Keine Verschiebung der Oberbürgermeisterwahl in Villingen-Schwenningen

    Dem Eilantrag hinsichtlich der Waldumwandlungsgenehmigung für den Windpark Blumberg hat das Gericht mit Beschluss vom 15.02.2019 - 10 K 536/19 - stattgegeben.
  • VG Freiburg, 20.06.2018 - 4 K 4053/18
    Dem Eilantrag hinsichtlich der Waldumwandlungsgenehmigung für den Windpark Blumberg hat das Gericht mit Beschluss vom 15.02.2019 - 10 K 536/19 - stattgegeben.
  • VG Freiburg, 07.08.2019 - 8 K 8879/17

    Klagen auf Beseitigung einer Altlast in einer Kiesgrube unzulässig

    Die Eilentscheidungen vom 15. Februar 2019 und 12. März 2019 (10 K 536/19 und 1 K 3798/18) betrafen die geplanten Windparks Blumberg und Länge, für deren Errichtung Waldrodungen notwendig waren.
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