Rechtsprechung
   VG Potsdam, 14.03.2012 - 10 K 59/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,7212
VG Potsdam, 14.03.2012 - 10 K 59/08 (https://dejure.org/2012,7212)
VG Potsdam, Entscheidung vom 14.03.2012 - 10 K 59/08 (https://dejure.org/2012,7212)
VG Potsdam, Entscheidung vom 14. März 2012 - 10 K 59/08 (https://dejure.org/2012,7212)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,7212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verbotswidrig abgestelltes Fahrzeug kann für Bauarbeiten umgesetzt werden!

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    Parken im Halteverbot kann Abschleppen rechtfertigen.

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Düsseldorf, 16.06.2014 - 14 K 6252/13

    Rechtmäßigkeit einer eingeleiteten Abschleppmaßnahme bei einem in einer

    vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 04.02.2014 - 14 K 4595/13 -, Rn. 64, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 20.08.2013 - 14 K 7033/12 -, Rn. 55, juris; VG Aachen, Urteil vom 23.02.2011 - 6 K 1/10 -, Rn. 34 ff., juris; VG Potsdam, Urteil vom 14.03.2012 - 10 K 59/08 -, Rn. 21, juris.
  • VG Düsseldorf, 20.08.2013 - 14 K 7033/12

    Rechtmäßigkeit eines Gebührenbescheids nach einer durchgeführten

    vgl. VG Aachen, Urteil vom 23.02.2011 - 6 K 1/10 -, Rn. 34 ff., juris; VG Potsdam, Urteil vom 14.03.2012 - 10 K 59/08 -, Rn. 21, juris.
  • VG Düsseldorf, 20.08.2013 - 14 K 5618/12

    Zur Rechtmäßigkeit einer Abschleppmaßnahme bei mobilem Haltverbotsschild

    vgl. VG Aachen, Urteil vom 23.02.2011 - 6 K 1/10 -, Rn. 34 ff., juris; VG Potsdam, Urteil vom 14.03.2012 - 10 K 59/08 -, Rn. 21, juris.
  • VG Potsdam, 31.05.2012 - 10 K 508/09

    Zur Rechtmäßigkeit zum Abschleppen vor einer Bordsteinabsenkung Das

    durchgängig die Auffassung vertreten, dass jedenfalls schon bei einer Beeinträchtigung der Funktion einer Verkehrsfläche die Umsetzung eines Fahrzeugs angemessen ist, ohne dass bereits eine konkrete Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer eingetreten sein muss (vgl. VG Aachen, a. a. O, Rdnr. 21 ff. mit Nachweisen aus der obergerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung; im Anschluss hieran auch schon VG Potsdam, Urteil vom 14. März 2012 - 10 K 59/08).
  • VG Düsseldorf, 20.12.2013 - 14 K 6792/13

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu den Kosten für eine öffentlich-rechtliche

    vgl. VG Aachen, Urteil vom 23.02.2011 - 6 K 1/10 -, Rn. 34 ff., juris; VG Potsdam, Urteil vom 14.03.2012 - 10 K 59/08 -, Rn. 21, juris.
  • VG Schwerin, 04.09.2013 - 7 A 1141/12

    Abschleppkosten: Wahrnehmbarkeit eines Behindertenparkplatzes, umstrittene

    Der erkennende Einzelrichter konnte die Erkennbarkeit im hier maßgeblichen Zeitpunkt, als der Kläger das Fahrzeug parkte und den Abstellort noch überwachen konnte, zwar nicht selbst beobachten, jedoch ist üblicherweise ein Anscheinsbeweis für die durchgehende Wahrnehmbarkeit eines den ruhenden Verkehr regelnden Verkehrszeichens für die betroffenen Verkehrsteilnehmer anzuerkennen, wenn dieses, wie im Streitfall, bei der Feststellung verbotswidrigen Parkens erkennbar ist und - was im Streitfall zu unterstellen ist - seine Anbringung die ordnungsgemäße Umsetzung einer verkehrsrechtlichen Anordnung darstellt (vgl., zu sogar nur vorübergehenden oder "mobilen" Beschilderungen, etwa die Urteile der Verwaltungsgerichte Potsdam vom 14. März 2012 - 10 K 59/08 -, juris Rdnr. 18, Köln vom 20. Dezember 2010 - 20 K 4677/10 -, juris Rdnr. 18 ff., Bremen vom 13. August 2009 - 5 K 3876/08 -, juris Rdnr. 18, Leipzig vom 14. November 2007 - 1 K 483/06 -, juris Rdnr. 34, sowie Ansbach vom 12. Juli 2001, a. a. O. Rdnr. 15 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht