Weitere Entscheidung unten: VG Saarlouis, 21.04.2011

Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 20.09.2010 - 10 K 776/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,30016
FG Baden-Württemberg, 20.09.2010 - 10 K 776/10 (https://dejure.org/2010,30016)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.09.2010 - 10 K 776/10 (https://dejure.org/2010,30016)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. September 2010 - 10 K 776/10 (https://dejure.org/2010,30016)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,30016) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Anforderungen an den Nachweis der rechtzeitigen Erhebung und den Zugang eines Einspruch

  • Justiz Baden-Württemberg

    Anforderungen an den Nachweis der rechtzeitigen Erhebung und den Zugang eines Einspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweispflicht für die fristgerechte Einlegung eines Einspruchs gegen einen zur Rückzahlung des Kindergelds verpflichtenden finanzbehördlichen Bescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweislast für die fristgemäße Einlegung des Einspruchs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Beweislast für die fristgemäße Einlegung des Einspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 2011, 198
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • FG Sachsen-Anhalt, 09.03.2016 - 4 V 770/15

    Zustellungsurkunde: Inhalt, Gegenbeweis - Einspruchsfrist: Verständlichkeit der

    31 Keine Bedenken haben offensichtlich auch der 5. Senat des Finanzgerichts München (Gerichtsbescheid vom 5. Juni 2014 - 5 K 1791/13 -, juris), der 6. Senat des Finanzgerichts Münster (Urteil vom 28. April 2014 - 6 K 1015/13 Kg, EFG 2015, 2), das Finanzgericht Nürnberg (Urteil vom 9. November 2010 - 6 K 987/10, juris) und das Finanzgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 20. September 2010 - 10 K 776/10, EFG 2011, 198).
  • FG Köln, 21.03.2013 - 7 K 845/10

    Formelle Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Dass der Einspruch zulässig sei, ergebe sich auch aus den Ausführungen des FG Baden-Württemberg im Urteil vom 20.9.2010 (EFG 2011, 198).

    Abweichendes ergibt sich schließlich auch nicht aus dem Urteil des FG Baden-Württemberg vom 20.9.2010, 10 K 776/10, EFG 2011, 198.

  • FG München, 05.06.2014 - 5 K 1791/13

    Versäumung der Einspruchsfrist, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    Die Feststellungslast dafür trägt der Kläger (vgl. BFH-Beschluss vom 21. September 2007 IX B 79/07, BFH/NV 2008, 22, Urteil des Finanzgerichts München vom 24. Mai 2007 5 K 4036/06, juris, und Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 20. September 2010 10 K 776/10, EFG 2011, 198).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 21.04.2011 - 10 K 776/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,24000
VG Saarlouis, 21.04.2011 - 10 K 776/10 (https://dejure.org/2011,24000)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 21.04.2011 - 10 K 776/10 (https://dejure.org/2011,24000)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 21. April 2011 - 10 K 776/10 (https://dejure.org/2011,24000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,24000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fahrtenbuchauflage bei Unmöglichkeit der Täterfeststellung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Saarlouis, 09.01.2020 - 5 L 1710/19

    Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuchs; Beweis für

    Dabei ist anerkannt, dass bereits die erstmalige Begehung eines wenigstens mit einem Punkt bewerteten Verkehrsverstoßes hinreichenden Anlass für eine Fahrtenbuchauflage geben kann, ohne dass es auf die Gefährlichkeit des Verkehrsverstoßes erhöhende Umstände im Einzelfall ankommt.(vgl. VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 02.07.2014 - 6 L 736/14 - und vom 16.03.2015 - 5 L 141/15 -, unter Hinweis auf Urteile vom 29.10.2008 - 10 K 276/07 - und vom 21.04.2011 - 10 K 776/10 -, je m.w.N.; ebenso schon OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.04.1999 - 8 A 699/97 -, NJW 1999, 3279).
  • VG Saarlouis, 23.12.2019 - 5 L 1926/19

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung zur Führung eines

    Dabei ist anerkannt, dass bereits die erstmalige Begehung eines wenigstens mit einem Punkt bewerteten Verkehrsverstoßes hinreichenden Anlass für eine Fahrtenbuchauflage geben kann, ohne dass es auf die Gefährlichkeit des Verkehrsverstoßes erhöhende Umstände im Einzelfall ankommt.(vgl. VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 02.07.2014 - 6 L 736/14 - und vom 16.03.2015 - 5 L 141/15 -, unter Hinweis auf Urteile vom 29.10.2008 - 10 K 276/07 - und vom 21.04.2011 - 10 K 776/10 -, je m.w.N.; ebenso schon OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.04.1999 - 8 A 699/97 -, NJW 1999, 3279).
  • VG Saarlouis, 23.09.2014 - 6 L 1017/14

    Einzelfall eines erfolglosen Eilrechtsschutzantrages gegen die Auferlegung einer

    dazu u.a. die Urteile der früher für Straßenverkehrsrecht zuständigen 10. Kammer des VG des Saarlandes vom 21.04.2011, 10 K 776/10, und vom 29.10.2008, 10 K 276/07, m.w.N.
  • VG Saarlouis, 19.06.2015 - 5 L 618/15

    Führung eines Fahrtenbuchs (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungRechtmäßigkeit

    Dabei ist anerkannt, dass bereits die erstmalige Begehung eines wenigstens mit einem Punkt bewerteten Verkehrsverstoßes hinreichenden Anlass für eine Fahrtenbuchauflage geben kann, ohne dass es auf die Gefährlichkeit des Verkehrsverstoßes erhöhende Umstände im Einzelfall ankommt.(Beschluss des VG des Saarlandes vom 02.07.2014 - 6 L 736/14 - unter Hinweis auf VG des Saarlandes, Urteile vom 21.04.2011 - 10 K 776/10 - und vom 29.10.2008 - 10 K 276/07 - m. w. Nachw.).
  • VG Saarlouis, 12.05.2014 - 6 L 601/14

    Führung eines Fahrtenbuchshier: aufschiebende Wirkung

    dazu u.a. die Urteile der früher zuständigen 10. Kammer des VG des Saarlandes vom 21.04.2011, 10 K 776/10, und vom 29.10.2008, 10 K 276/07, m.w.N.
  • VG Saarlouis, 09.10.2012 - 10 L 875/12

    Einzelfall eines erfolglosen Eilrechtsschutzantrages gegen die Auferlegung einer

    dazu auch die Urteile der Kammer vom 21.04.2011, 10 K 776/10, und vom 29.10.2008, 10 K 276/07, m.w.N.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht