Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 30.06.2010 - 10 K 825/09   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Methadon - Substitution; Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Verhältnismäßigkeit der Aufforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Würzburg, 31.03.2015 - W 6 S 15.238

    Mögliche ausnahmsweise Kraftfahreignung bei Methadon-Konsum

    Davon geht auch der von der Antragstellerseite zitierte Beschluss des Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen vom 1. April 2014 aus (vgl. OVG NRW, B.v. 1.4.2014 - 16 B 166/14 - DV 2014, 132; ebenso VG Bremen, B.v. 11.3.2013 - 5 V 1951/12 - juris; VG Düsseldorf, B.v. 28.12.2012 - 14 L 2385/12 - juris; VG Oldenburg, B.v. 20.9.2012 - 7 B 4295/12 - juris; BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris; BayVGH, B.v. 23.5.2005 - 11 C 04.2992 - juris; VG Saarland, U.v. 30.6.2010 - 10 K 825/09 - juris).

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV wäre erst dann die zutreffende Rechtsgrundlage, wenn der Antragsteller sein Substitutionsprogramm beendet hätte und kein Methadon mehr einnehmen würde (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris; B.v. 6.11.2007 - 11 CS 07.1069 - juris; VG Saarland, U.v. 30.6.2010 - 10 K 825/09 - juris; B.v. 5.11.2009 - 10 L 847/09 - Blutalkohol 47, 50; VG Gelsenkirchen, B.v. 18.10.2007 - 7 L 893/07 - juris).

  • VG Saarlouis, 05.11.2009 - 10 L 847/09

    Methadon-Substitution; Freiheit von Beigebrauch anderer psychoaktiver Substanzen;

    Mit seinem Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO begehrt der Kläger die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner unter der Geschäftsnummer 10 K 825/09 erhobenen Klage gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 20.04.2006 in der Gestalt des aufgrund mündlicher Verhandlung vom 29.04.2008 und Beratung vom 30.07.2009 ergangenen Widerspruchsbescheides des Stadtrechtsausschusses der Antragsgegnerin, durch den die Fahrerlaubnis des Antragstellers entzogen und diesem die Ablieferung seines Führerscheins innerhalb einer Woche nach Rechtskraft der Entscheidung aufgegeben wurde, nachdem durch den vorgenannten Widerspruchsbescheid zugleich die sofortige Vollziehung angeordnet worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht