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   VG Saarlouis, 09.01.2012 - 10 L 10/12   

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https://dejure.org/2012,1272
VG Saarlouis, 09.01.2012 - 10 L 10/12 (https://dejure.org/2012,1272)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 09.01.2012 - 10 L 10/12 (https://dejure.org/2012,1272)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 10 L 10/12 (https://dejure.org/2012,1272)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Einzelfall einer rechtmäßigen Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen wegen Vergewaltigung einer Minderjährigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 30/12

    Einzelfall einer rechtmäßigen Ausweisung eines assoziationsberechtigten

    Diesen Antrag hat die erkennende Kammer mit Beschluss vom 09.01.2012, 10 L 10/12, mit der Begründung zurückgewiesen, dass die Ausweisung des Klägers sich als offensichtlich frei von Rechtsfehlern erweise.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und der vorangegangenen Aussetzungsverfahren 10 L 10/12 und 2 B 3/12 sowie die beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten verwiesen.

    Der Beklagte hat insoweit zutreffend im Rahmen des vorangegangenen Aussetzungsverfahrens 10 L 10/12 darauf hingewiesen, dass in dem über den Kläger erstellten psychologischen Gutachten vom 17.11.2011 die nicht erfolgte Tataufarbeitung als wesentlicher prognostisch ungünstiger Faktor angesehen wird und die Mängel in der Selbstwahrnehmung des Klägers sowie im Rahmen der Beziehungsgestaltung auf eine bislang nicht aufgearbeitete partnerschaftliche Symptomatik und eine sich daraus ergebende Haltung hindeuten, die nach Ansicht der Gutachter das Auftreten eines Rezidivs begünstigen.

  • VG Saarlouis, 14.04.2016 - 6 L 186/16

    Zu den Voraussetzungen einer Ausweisung nach § 53 Abs. 1 AufenthG F. 2016 und zur

    VG Saarlouis, Urteil vom 02.03.2012 - 10 K 30/12 -, unter Hinweis auf BVerwG, Urteile vom 02.09.2009 - 1 C 2.09 -, NVwZ 2010, 389, und vom 16.11.2000 - 9 C 6.00 -, NVwZ 2001, 442; VG Saarlouis, Beschluss vom 09.01.2012 - 10 L 10/12 -, unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 16.11.1999 - 1 C 11.99 -, DVBl. 2000, 425,.
  • VG Berlin, 03.04.2012 - 35 K 80.11

    Frage der Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

    Dabei kann offen bleiben, ob für die Gefahrenprognose ein differenzierender, mit zunehmendem Ausmaß des möglichen Schadens abgesenkter Grad der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts gilt (so BVerwG, Urteil vom 2. September 2009, a.a.O. m.w.Nachw.; dem folgend zuletzt etwa VG Saarland, Urteil vom 2. März 2012 - VG 10 K 30/12 -, Rn. 27 f., und Beschluss vom 9. Januar 2012 - VG 10 L 10/12 -, Rn. 10 f.; beide zit. nach juris; s. ferner z.B. auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 5. Mai 2009, a.a.O., Rn. 12; VG München, Urteil vom 29. April 2010 - M 10 K 09.2489 -, Rn. 59; zit. nach juris; gegen einen "gleitenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab" im Unions- und Assoziationsrecht nunmehr aber VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 7. März 2012, a.a.O., Rn. 52, vom 10. Februar 2012, a.a.O., Rn. 76 f., und vom 4. Mai 2011 - VGH 11 S 207/11 -, Rn. 52; zit. nach juris).
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