Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 20.01.2012 - 10 L 1872/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Fahrerlaubnisentziehung bei Verdacht auf eine Einnahme von Betäubungsmitteln (hier: Amphetamine); Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (14)  

  • VG Saarlouis, 13.06.2018 - 5 L 571/18  

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen die Anordnung

    Diese auf die typische Interessenlage abstellende Begründung ist zulässig und ausreichend, weil es um die Abwehr von erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung geht und in Fällen der vorliegenden Art sich das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung gerade aus den Gesichtspunkten ergibt, die für den Erlass des Verwaltungsakts selbst maßgebend sind.(ständige Rechtsprechung, vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008 - 2 B 187/8 - VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 -, m.w.N., vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - und vom 08.06.2015 - 5 L 555/15 - n.v..).
  • VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17  

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Diese auf die typische Interessenlage abstellende Begründung ist zulässig und ausreichend, weil es um die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des öffentlichen Straßenverkehrs geht und in Fällen der vorliegenden Art sich das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung gerade aus den Gesichtspunkten ergibt, die für den Erlass des Verwaltungsakts selbst maßgebend sind.(Ständige Rechtsprechung, vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008 - 2 B 187/8 - VG Saarlouis, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 -, m.w.N., vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - und vom 08.06.2015 - 5 L 555/15 -).
  • VG Saarlouis, 01.03.2013 - 10 L 360/13  

    Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer Gutachtenanforderung zur

    OVG Saarland, Beschluss vom 07.05.2008, 2 B 187/8; ferner die Beschlüsse der Kammer vom 28.07.2011, 10 L 558/11, vom 20.01.2012, 10 L 1872/11, und vom 27.02.2013, 10 L 255/13.
  • VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15  

    Fahrerlaubnis (VR050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiler Rechtsschutz

    Diese auf die typische Interessenlage abstellende Begründung ist zulässig und ausreichend, weil es um die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des öffentlichen Straßenverkehrs geht und in Fällen der vorliegenden Art sich das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung gerade aus den Gesichtspunkten ergibt, die für den Erlass des Verwaltungsakts selbst maßgebend sind.1(1 Ständige Rechtsprechung, vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008 - 2 B 187/8 - VG Saarlouis, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 -, m.w.N., vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - und vom 08.06.2015 - 5 L 555/15 -).
  • VG Saarlouis, 25.09.2015 - 5 L 1062/15  

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen

    Im Bereich des Verkehrsrechts ergibt sich in Fällen der vorliegenden Art das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung regelmäßig aus den Gesichtspunkten, die für den Erlass des Verwaltungsaktes selbst maßgebend sind.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008, 2 B 187/8; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 - und vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 -) Demgemäß ist es im Bereich des Sicherheitsrechts, zu dem § 3 StVG gehört, insoweit zulässig, auf die typische Interessenlage abzustellen.
  • VG Saarlouis, 23.12.2016 - 5 L 2591/16  

    Erfolgloser Eilantrag gegen Entziehung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

    Diese auf die typische Interessenlage abstellende Begründung ist zulässig und ausreichend, weil es um die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des öffentlichen Straßenverkehrs geht und in Fällen der vorliegenden Art sich das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung gerade aus den Gesichtspunkten ergibt, die für den Erlass des Verwaltungsakts selbst maßgebend sind.(Ständige Rechtsprechung, vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008 - 2 B 187/8 - VG Saarlouis, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 -, m.w.N., vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - und vom 08.06.2015 - 5 L 555/15 -).
  • VG Saarlouis, 12.07.2016 - 5 L 1017/16  

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem Amphetaminkonsums

    Diese auf die typische Interessenlage abstellende Begründung ist zulässig und ausreichend, weil es um die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des öffentlichen Straßenverkehrs geht und in Fällen der vorliegenden Art sich das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung gerade aus den Gesichtspunkten ergibt, die für den Erlass des Verwaltungsakts selbst maßgebend sind.(Ständige Rechtsprechung, vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008 - 2 B 187/8 - VG Saarlouis, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 -, m.w.N., vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - und vom 08.06.2015 - 5 L 555/15 -).
  • VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16  

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiliger

    Diese auf die typische Interessenlage abstellende Begründung ist zulässig und ausreichend, weil es um die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des öffentlichen Straßenverkehrs geht und in Fällen der vorliegenden Art sich das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung gerade aus den Gesichtspunkten ergibt, die für den Erlass des Verwaltungsakts selbst maßgebend sind.(Ständige Rechtsprechung, vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008 - 2 B 187/8 - VG Saarlouis, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 -, m.w.N., vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - und vom 08.06.2015 - 5 L 555/15 -).
  • VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16  

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiliger

    Im Bereich des Verkehrsrechts ergibt sich in Fällen der vorliegenden Art das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung regelmäßig aus den Gesichtspunkten, die für den Erlass des Verwaltungsaktes selbst maßgebend sind.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008, 2 B 187/8; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 - und vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 -) Demgemäß ist es im Bereich des Sicherheitsrechts, zu dem § 3 StVG gehört, insoweit zulässig, auf die typische Interessenlage abzustellen.
  • VG Saarlouis, 31.05.2013 - 10 L 442/13  

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungFahreignungsrelevanter

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008, 2 B 187/8; ferner Kammerbeschlüsse vom 28.07.2011, 10 L 558/11, und vom 20.01.2012, 10 L 1872/11, m.w.N.
  • VG Saarlouis, 27.02.2013 - 10 L 255/13  

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungEntziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Saarlouis, 28.11.2012 - 10 L 1133/12  

    Fahrerlaubnis (VR 040) hier: aufschiebende Wirkung

  • VG Saarlouis, 21.10.2016 - 5 L 1896/16  

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Aberkennung des Rechts zur Nutzung einer

  • VG Saarlouis, 14.01.2013 - 10 L 1749/12  

    Anordnung eines ärztlichen Gutachtens bei AmphetaMIN

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