Rechtsprechung
   VG Potsdam, 14.06.2018 - 10 L 303/18   

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https://dejure.org/2018,18579
VG Potsdam, 14.06.2018 - 10 L 303/18 (https://dejure.org/2018,18579)
VG Potsdam, Entscheidung vom 14.06.2018 - 10 L 303/18 (https://dejure.org/2018,18579)
VG Potsdam, Entscheidung vom 14. Juni 2018 - 10 L 303/18 (https://dejure.org/2018,18579)
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Kurzfassungen/Presse (5)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Software-Update: Betriebsuntersagung eines PKW mangels Software-Update

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Betriebsuntersagung eines PKW mit nicht nachgerüstetem Dieselmotor

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zur Betriebsuntersagung eines PKW mit nicht nachgerüstetem Dieselmotor

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Betriebsuntersagung eines PKW mit nicht nachgerüstetem Dieselmotor

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsuntersagung eines Pkw mit nicht nachgerüstetem Dieselmotor rechtmäßig - Milderes Mittel bei Weigerung zur Durchführung eines Software-Updates nicht gegeben

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Kiel, 30.10.2018 - 12 O 406/17

    Arglistiges Inverkehrbringen eines mangelhaften Fahrzeugs unter Geheimhaltung

    Nachdem die von den Behörden für erforderlich gehaltenen technischen Nachbesserungsmaßnahmen zur Beseitigung von Abschalteinrichtungen vom Kläger nicht durchgeführt worden sind, ist es nicht ausgeschlossen, dass es zu einer behördlichen Betriebsuntersagung kommen kann (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. August 2018 - 8 B 548/18 und 8 B 865/18 -, juris; VG Karlsruhe, Beschluss vom 26. Februar 2018 - 12 K 16702/17 -, juris; VG Sigmaringen, Beschluss vom 04. April 2018 - 5 K 1476/18 -, juris; VG Stuttgart, Beschluss vom 27. April 2018 - 8 K 1962/18 -, juris; VG Magdeburg, Beschluss vom 02. Juli 2018 - 1 B 268/18 -, juris; VG Potsdam, Beschluss vom 14. Juni 2018 - 10 L 303/18 -, juris).
  • VG Oldenburg, 19.02.2019 - 7 A 4277/18

    Betriebsuntersagung eines KFZ

    Dies ist nach weit überwiegender verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung für alle Dieselfahrzeuge anzunehmen, die werksseitig eine unzulässige Abschalteinrichtung besitzen und ein zur Beseitigung dieses Mangels entwickeltes Software-Update nicht aufgespielt worden ist (vgl. OVG Münster, Beschlüsse vom 17. August 2018 - 8 B 548/18 und 8 B 865/18 - beide in juris; VG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 11. Dezember 2018 - 2 L 1049/18 - juris, Rn. 11; VG München, Urteil vom 28. November 2018 - M 23 K 18.1347 - S. 6 ff.; VG Sigmaringen, Beschluss vom 21. November 2018 - 5 K 6841/18 - juris, Rn. 19; VG Mainz, Beschluss vom 16. November 2018 - 3 L 1099/18.MZ - S. 5 ff.; VG Magdeburg, Beschluss vom 2. Juli 2018 - 1 B 268/18 - juris, Rn. 6 ff.; VG Potsdam, Beschluss vom 14. Juni 2018 - 10 L 303/18 - Pressemitteilung in juris; VG Düsseldorf, Beschluss vom 14. Juni 2018 - 14 L 1319/18 - juris, Rn. 15 ff.; VG Köln, Beschluss vom 29. Mai 2018 - 18 L 854/18 - juris, Rn. 15 f.; VG Stuttgart, Beschluss vom 27. April 2018 - 8 K 1962/18 - juris, Rn. 12 ff.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2018 - 6 L 709/18 - juris, Rn. 14).
  • VG Frankfurt/Oder, 11.12.2018 - 2 L 1049/18
    Bei der Untersagung des Betriebs eines Fahrzeugs wegen Unvorschriftsmäßigkeit entsprechen die den Erlass des Verwaltungsakts selbst rechtfertigenden Gründe bereits grundsätzlich dem besonderem Vollzugsinteresse (vgl. VG Potsdam, Beschluss vom 14. Juni 2018 - VG 10 L 303/18).

    Denn das Kraftfahrt-Bundesamt hatte mit bestandskräftigem Bescheid vom 15. Oktober 2015 festgestellt, dass die Software basierte Umschaltlogik der Motorsteuerung der Fahrzeuge mit dem Motor EA 189 (EU 5) eine unzulässige Abschalteinrichtung i. S. v. Art. 5 Abs. 2 Satz 2 der VO (EG) Nr. 715/2007 darstellt und daraufhin den Herstellern der Fahrzeuge im Wege nachträglicher Nebenbestimmungen zu den Typengenehmigungen nach § 25 Abs. 2 EG-FGV die Pflicht auferlegt, diese - auch bei bereits im Verkehr befindlichen Fahrzeugen - zu entfernen, um die Vorschriftsmäßigkeit der Fahrzeuge herzustellen (vgl. VG Potsdam, Beschluss vom 14. Juni 2018 - VG 10 L 303/18).

    Denn diese Fahrzeuge sind weiter entgegen den EG-Bestimmungen unter Einsatz der Umschaltlogik des Motors in Betrieb (vgl. VG Potsdam, Beschluss vom 14. Juni 2018 - VG 10 L 303/18; VG Mainz, Beschluss vom 16. November 2018 - 3 L 1099/18.MZ).

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