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   VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11   

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VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11 (https://dejure.org/2011,21604)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 04.08.2011 - 10 L 489/11 (https://dejure.org/2011,21604)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 04. August 2011 - 10 L 489/11 (https://dejure.org/2011,21604)
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    Auszug aus VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11
    Der Antrag auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung der von der Antragstellerin unter dem Aktenzeichen 10 K 488/11 bei Gericht erhobenen Klage gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 17.08.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Kreisrechtsausschusses des Beklagten vom 21.04.2011, durch den unter Anordnung der sofortigen Vollziehung der Antragstellerin die Fahrerlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr entzogen und ihr die sofortige Ablieferung des Führerscheins nach Zustellung der Verfügung unter Androhung von Verwaltungszwang aufgegeben wurde, ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 i.V.m. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO bzw. §§ 80 Abs. 2 Satz 2 VwGO, 20 Satz 1 AGVwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig.

    Bis zur Gewährung der von ihr innerhalb der Klagefrist beantragten Prozesskostenhilfe durch Beschluss der Kammer vom 17.06.2011, 10 K 488/11, war die Antragstellerin aufgrund ihrer nicht ausreichenden finanziellen Verhältnisse ohne eigenes Verschulden nicht in der Lage, die von vorneherein sowohl Gerichtskosten als auch Anwaltskosten verursachende Klage zu erheben.

  • OVG Saarland, 26.06.2009 - 1 B 373/09
    Auszug aus VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11
    u. a. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009, 1 B 373/09, und vom 29.05.2009, 1 A 31/09, sowie Beschlüsse der Kammer vom 17.05.2011, 10 L 344/11 und vom 25.03.2011, 10 L 141/11, m.w.N.

    dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009, a.a.O. sowie vom 29.05.2009, a.a.O..

  • VG Saarlouis, 17.05.2011 - 10 L 344/11

    Voraussetzungen für die Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach

    Auszug aus VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11
    u. a. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009, 1 B 373/09, und vom 29.05.2009, 1 A 31/09, sowie Beschlüsse der Kammer vom 17.05.2011, 10 L 344/11 und vom 25.03.2011, 10 L 141/11, m.w.N.
  • BVerwG, 23.05.1985 - 7 C 4.85

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Cannabis und Amphetaminen

    Auszug aus VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11
    dazu auch BVerwG, Beschluss vom 23.05.1985, 7 C 4/85, Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 147.
  • VG Saarlouis, 25.03.2011 - 10 L 141/11
    Auszug aus VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11
    u. a. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009, 1 B 373/09, und vom 29.05.2009, 1 A 31/09, sowie Beschlüsse der Kammer vom 17.05.2011, 10 L 344/11 und vom 25.03.2011, 10 L 141/11, m.w.N.
  • VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    Mit Beschluss vom 04.08.2011, 10 L 489/11, hat die erkennende Kammer den Antrag der Klägerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid des Beklagten vom 17.08.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Kreisrechtsausschuss des Beklagten vom 21.04.2011 wiederherzustellen bzw. anzuordnen, zurückgewiesen und dabei zur Begründung ausgeführt, dass bei insgesamt offenen Erfolgsaussichten der Klage die vorzunehmende Interessenabwägung eindeutig zugunsten des überragenden öffentlichen Interesses an der Sicherheit des Straßenverkehrs und dem Schutz höchstrangiger Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit und Vermögen anderer Verkehrsteilnehmer ausfalle, die bei der Teilnehme einer zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeigneten Person am öffentlichen Straßenverkehr bedroht seien.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des vorausgegangenen Aussetzungsverfahrens 10 L 489/11 sowie der beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten und des Kreisrechtsausschusses des Beklagten, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.

    OVG des Saarlandes, u. a. Beschlüsse vom 26.06.2009, 1 B 373/09, und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner die Kammerbeschlüsse vom 04.08.2011, 10 L 489/11, und vom 17.05.2011, 10 L 344/11, m.w.N.

  • VG Saarlouis, 12.07.2016 - 5 L 1017/16

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem Amphetaminkonsums

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).

  • VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 L 2027/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei behaupteter unwillentlicher Einnahme

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009 - 1 A 31/09 - ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 - 10 L 489/11 -, vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 - und vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -, jew. m.w.N..).
  • VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.2(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 29.11.2021 - 5 L 1413/21

    Erfolgloser Eilantrag gegen Entziehung der Fahrerlaubnis

    etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 29.05.2009 - 1 A 31/09 - , vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 15.02.2016 - 1 B 242/15 - , jew. juris; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 04.08.2011 - 10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N. sowie Urteil vom 07.12.2016 - 5 K 2038/15 -, juris.
  • VG Saarlouis, 07.12.2016 - 5 K 2038/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenen Amphetaminkonsums

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts

    Im Hinblick darauf rechtfertigt nach der gefestigten Rechtsprechung der saarländischen Verwaltungsgerichte bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, grundsätzlich die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 26.06.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner Beschlüsse des Gerichts vom 04.08.2011 -10 L 489/11 - und vom 02.05.2014 - 6 L 481/14 -, m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 28.11.2012 - 10 K 316/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

    etwa OVG des Saarlandes, u. a. Beschlüsse vom 26.06.2009, 1 B 373/09, und vom 29.05.2009, 1 A 31/09; ferner die Kammerbeschlüsse vom 04.08.2011, 10 L 489/11, und vom 17.05.2011, 10 L 344/11, m.w.N.
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