Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 05.07.2012 - 10 L 503/12   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (7)  

  • VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17  

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, der sich auch die Kammer anschließt, dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den individuellen Belangen des Einzelnen in der Regel vorgeht.(Vgl. Beschlüsse vom 05.07.2012 - 10 L 503/12 -, vom 12.07.2013 - 10 L 789/13 -, vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -, vom 27.11.2015 - 5 L 1960/15 -, vom 22.12.2015 - 5 L 2018/15 -, vom 02.05.2016 - 5 L 475/16 -, vom 19.10.2016 - 5 L 1759/16 - OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.09.2016 - 1 B 273/16 -).
  • VG Saarlouis, 11.03.2016 - 5 L 101/16  

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiliger

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, der sich auch die Kammer anschließt, dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den individuellen Belangen des Einzelnen in der Regel vorgeht.(Vgl. Beschlüsse vom 05.07.2012 - 10 L 503/12 -, vom 12.07.2013 - 10 L 789/13 - und vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -).
  • VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15  

    Fahrerlaubnis (VR050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiler Rechtsschutz

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, der sich auch die Kammer anschließt, dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den individuellen Belangen des Einzelnen in der Regel vorgeht.5(Vgl. Beschlüsse vom 05.07.2012 - 10 L 503/12 -, vom 12.07.2013 - 10 L 789/13 - und vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -).
  • VG Saarlouis, 13.07.2016 - 5 L 833/16  

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts des Drogenkonsums

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts des Saarlandes(Vgl. Beschlüsse vom 05.07.2012 - 10 L 503/12 -, vom 12.07.2013 - 10 L 789/13 - und vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -) und auch der bisherigen Rechtsprechung des OVG des Saarlandes(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.10.2014 - 1 B 346/14 -), dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den individuellen Belangen des Einzelnen in der Regel vorgeht.
  • VG Saarlouis, 28.11.2012 - 10 L 1133/12  

    Fahrerlaubnis (VR 040) hier: aufschiebende Wirkung

    Ständige Kammerrechtsprechung, zuletzt Beschluss vom 05.07.2012, 10 L 503/12, und vom 20.07.2012, 10 L 625/12, OVG des Saarlandes, Beschluss vom 31.05.2012, 1 B 163/12.
  • VG Saarlouis, 09.07.2012 - 10 L 561/12  

    Fahrerlaubnis (VR 040) hier: aufschiebende Wirkung Entziehung der

    zuletzt Kammerbeschluss vom 05.07.2012, 10 L 503/12; ebenso BayVGH, Beschluss vom 26.09.2011, 11 Cs 11.1427, zitiert nach juris; ebenso Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage 2009, § 47 FeV Rdnr. 13; a. A. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.03.2007, 1 S 31.07, zitiert nach juris.
  • VG Saarlouis, 10.11.2014 - 6 L 1093/14  

    Tattagsprinzip, Überführung von Verkehrszentralregistereintragungen in das

    Kammerbeschlüsse vom 05.07.2012, 10 L 503/12 und vom 09.07.2012, 10 L 561/12; ebenso BayVGH, Beschluss vom 26.09.2011, 11 CS 11.1427, zitiert nach juris; ebenso Dauer in Henschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 12. Aufl., zu § 47, Rdnr. 13.
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